Übersicht Gesetze und Rechtstexte DE - Landesrecht Sachsen

DE - Landesrecht Sachsen

Alle Rechtstexte

Gesetz über Einsetzung und Verfahren von Untersuchungsausschüssen des Sächsischen Landtages (Untersuchungsausschußgesetz – UAusschG) Untersuchungsausschußgesetz - UAusschG 31.03.2009
Gesetz über Fördermitteldatenbanken im Freistaat Sachsen (SächsFöDaG) SächsFöDaG 31.12.2018
Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege im Freistaat Sachsen (Sächsisches Naturschutzgesetz – SächsNatSchG) Sächsisches Naturschutzgesetz – SächsNatSchG 16.08.2024
Gesetz über Seilbahnen im Freistaat Sachsen (Landesseilbahngesetz – LSeilbG) Landesseilbahngesetz – LSeilbG 23.03.2016
Gesetz über Sonderzuweisungen zur Behebung von Winterschäden an Straßen G Sonderzuweisungen Winterschäden 31.12.2012
Gesetz über Sonn- und Feiertage im Freistaat Sachsen (SächsSFG) SächsSFG 09.02.2013
Gesetz über Spielbanken und Online-Casinospiele im Freistaat Sachsen (Sächsisches Spielbankengesetz – SächsSpielbG) Sächsisches Spielbankengesetz – SächsSpielbG 30.03.2023
Gesetz über Volksantrag, Volksbegehren und Volksentscheid (VVVG) VVVG 19.01.2024
Gesetz über Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Energieeinsparung EnergieeinsparungsZuG 28.02.2017
Gesetz über Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Ernährungssicherstellung und der Ernährungsvorsorge ZustG Ernährungssicherstellung und Ernährungsvorsorge 31.07.2008
Gesetz zu dem Abkommen über die Zentralstelle der Länder für Gesundheitsschutz bei Medizinprodukten G zum Abk. Zentralstelle der Länder für Gesundheitsschutz bei Arztneimitteln und Medizinprodukten 21.11.1995
Gesetz zu dem Abkommen vom 16./17. 12. 1993 über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik (ZLS) und über die Akkreditierungsstelle der Länder für Meß- und Prüfstellen zum Vollzug des Gefahrstoffrechts (AKMP) G zum Abk. ZLS und AKMP 21.07.1995
Gesetz zu dem Abkommen zwischen den Ländern in der Bundesrepublik Deutschland über die Genehmigung zur Führung akademischer Grade ausländischer Hochschulen und entsprechender ausländischer staatlicher Grade vom 29. Oktober 1992 G zum Abk. Führung akademischer Grade ausländischer Hochschulen 20.10.1995
Gesetz zu dem Europäischen Übereinkommen über das grenzüberschreitende Fernsehen Gesetz Europäisches Übereinkommen grenzüberschreitendes Fernsehen 20.12.1993
Gesetz zu dem Staatsvertrag über den Ostdeutschen Sparkassen- und Giroverband G zum StV Ostdeutscher Sparkassen- und Giroverband 12.05.1993
Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Änderung des Staatsvertrages über das Fernunterrichtswesen G zum StV Fernunterrichtswesen 07.07.1993
Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Bestimmung aufsichtsführender Länder nach Artikel 87 Abs. 2 Satz 2 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland G zum StV Bestimmung aufsichtsführender Länder nach Artikel 87 Abs. 2 Satz 2 GG 07.03.1997
Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Einrichtung eines nationalen Mechanismus aller Länder nach Artikel 3 des Fakultativprotokolls vom 18. Dezember 2002 zu dem Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe G zum StV Fakultativprotokoll 04.06.2010
Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Errichtung eines Gemeinsamen Kompetenz- und Dienstleistungszentrums der Polizeien der Länder Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen auf dem Gebiet der polizeilichen Telekommunikationsüberwachung als rechtsfähige Anstalt öffentlichen Rechts G zum GKDZ-StV 22.12.2017
Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Errichtung eines gemeinsamen Mahngerichts G zum StV Mahngericht 27.04.2007

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