Monitoring Gesetzessammlung

CH - Schweizer Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Bundesgesetz über das Informationssystem für den Ausländer- und den Asylbereich
Bundesgesetz über das Informationssystem für den Ausländer- und den Asylbereich (142.51)
21.06.2026
Verordnung betreffend die Aufsicht über die soziale Krankenversicherung
Verordnung betreffend die Aufsicht über die soziale Krankenversicherung (832.121)
21.06.2026
Verordnung über Massnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine
Verordnung über Massnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine (946.231.176.72)
21.06.2026
Verordnung über Massnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine
Verordnung über Massnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine (946.231.176.72)
21.06.2026
Verordnung über die Kontrolle zivil und militärisch verwendbarer Güter, besonderer militärischer Güter sowie strategischer Güter
Verordnung über die Kontrolle zivil und militärisch verwendbarer Güter, besonderer... (946.202.1)
21.06.2026
Verordnung über Massnahmen gegenüber Syrien
Verordnung über Massnahmen gegenüber Syrien (946.231.172.7)
21.06.2026
Verordnung über Massnahmen gegenüber Personen und Organisationen, welche die Hamas oder den Palästinensischen Islamischen Dschihad unterstützen
Verordnung über Massnahmen gegenüber Personen und Organisationen, welche die Hama... (946.231.09)
21.06.2026

Alle Rechtstexte

Ausführungsordnung betreffend das Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken 1
Ausführungsordnung betreffend das Protokoll zum Madrider Abkommen über die inte... (0.232.112.21)
Ausführungsordnung der Genfer Akte (1999) des Haager Abkommens betreffend die internationale Eintragung gewerblicher Muster und Modelle 1
Ausführungsordnung der Genfer Akte (1999) des Haager Abkommens betreffend die i... (0.232.121.42)
Ausführungsordnung zum Budapester Vertrag über die internationale Anerkennung der Hinterlegung von Mikroorganismen für die Zwecke von Patentverfahren
Ausführungsordnung zum Budapester Vertrag über die internationale Anerkennung d... (0.232.145.11)
Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen (AO EPÜ 2000)
Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen (0.232.142.21)
Ausführungsordnung zum Patentrechtsvertrag
Ausführungsordnung zum Patentrechtsvertrag (0.232.141.21)
Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens
Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem G... (0.232.141.11)
Ausführungsreglement des Bundesverwaltungsgerichts über den elektronischen Rechtsverkehr mit Parteien (ERV-BVGer)
Ausführungsreglement des Bundesverwaltungsgerichts über den elektronischen Rechtsv... (173.320.6)
Ausführungsvereinbarung zum schweizerisch‑liechtensteinischen Patentschutzvertrag
Ausführungsvereinbarung zum schweizerisch‑liechtensteinischen Patentschutzve... (0.232.149.514.1)
Auslieferungsvertrag zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika
Auslieferungsvertrag zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den Vere... (0.353.933.6)
Auslieferungsvertrag zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik der Philippinen
Auslieferungsvertrag zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Repu... (0.353.964.5)
Auslieferungsvertrag zwischen der Schweiz und Australien
Auslieferungsvertrag zwischen der Schweiz und Australien (0.353.915.8)
Auslieferungsvertrag zwischen der Schweiz und Brasilien
Auslieferungsvertrag zwischen der Schweiz und Brasilien (0.353.919.8)
Auslieferungsvertrag zwischen der Schweiz und der Argentinischen Republik
Auslieferungsvertrag zwischen der Schweiz und der Argentinischen Republik (0.353.915.4)
Auslieferungsvertrag zwischen der Schweiz und der Republik Paraguay
Auslieferungsvertrag zwischen der Schweiz und der Republik Paraguay (0.353.963.2)
Auslieferungsvertrag zwischen der Schweiz und der Republik Uruguay
Auslieferungsvertrag zwischen der Schweiz und der Republik Uruguay (0.353.977.6)
Auslieferungsvertrag zwischen der Schweiz und Grossbritannien 2
Auslieferungsvertrag zwischen der Schweiz und Grossbritannien 2 (0.353.936.7)
Auslieferungsvertrag zwischen der Schweiz und Kanada
Auslieferungsvertrag zwischen der Schweiz und Kanada (0.353.923.2)
Auslieferungsvertrag zwischen der Schweiz und Österreich‑Ungarn 2
Auslieferungsvertrag zwischen der Schweiz und Österreich‑Ungarn 2 (0.351.941.8)
Auslieferungsvertrag zwischen der Schweiz und Serbien 3
Auslieferungsvertrag zwischen der Schweiz und Serbien 3 (0.353.981.8)
Aussonderungsvertrag
Aussonderungsvertrag (414.110.1)

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