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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Gesetz über Rabatte für Arzneimittel (AMRabG)
AMRabG 		01.02.2025
Verordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (TestV)
TestV 		25.01.2025
Zweihundertdreiundvierzigste Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Regionalflughafen Magdeburg/Cochstedt) (LuftVODV 243 2025)
LuftVODV 243 2025 		25.01.2025
Verordnung über besondere Anforderungen an Saatgut von Hanf im Rahmen der Saatgutanerkennung 2025 (HanfSaatV 2025)
HanfSaatV 2025 		25.01.2025
Bekanntmachung über den Abschluss und das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen dem Land Brandenburg und dem Land Sachsen-Anhalt über die Änderung der gemeinsamen Landesgrenze (GrÄndStVtrBB/STBek)
GrÄndStVtrBB/STBek 		25.01.2025
Staatsvertrag zwischen dem Land Brandenburg und dem Land Sachsen-Anhalt über die Änderung der gemeinsamen Landesgrenze (GrÄndStVtr BB/ST 2024)
GrÄndStVtr BB/ST 2024 		25.01.2025
Verordnung zu dem Abkommen vom 11. Mai 2023 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Internationalen EU-LAK-Stiftung über den Sitz der Internationalen EU-LAK-Stiftung in der Freien und Hansestadt Hamburg (EULAKStiftAbkV)
EULAKStiftAbkV 		25.01.2025

Alle Rechtstexte

Verordnung über die Nachweisführung bei der Entsorgung von Abfällen (NachwV)
NachwV
Verordnung über die Nebentätigkeit der Bundesbeamten, Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit (BNV)
BNV
Verordnung über die Nebentätigkeit der Richter im Bundesdienst (BRiNV)
BRiNV
Verordnung über die notarielle Fachprüfung (NotFV)
NotFV
Verordnung über die Nutzenbewertung von Arzneimitteln nach § 35a Absatz 1 SGB V für Erstattungsvereinbarungen nach § 130b SGB V (AM-NutzenV)
AM-NutzenV
Verordnung über die Öffnung des Kurzarbeitergeldbezugs für Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer (KugÖV)
KugÖV
Verordnung über die Organisation der nach dem Hinweisgeberschutzgesetz einzurichtenden externen Meldestelle des Bundes (HEMBV)
HEMBV
Verordnung über die orthopädische Versorgung Unfallverletzter (OrthVersorgUVV)
OrthVersorgUVV
Verordnung über die örtliche Zuständigkeit für Ausbildungsförderung im Ausland (BAföGZustV 2004)
BAföGZustV 2004
Verordnung über die örtliche Zuständigkeit für die Einkommensteuer von im Ausland ansässigen Arbeitnehmern des Baugewerbes (ArbZustBauV)
ArbZustBauV
Verordnung über die örtliche Zuständigkeit für die Umsatzsteuer im Ausland ansässiger Unternehmer (UStZustV)
UStZustV
Verordnung über die Pauschalberechnung der Beiträge zur Arbeitsförderung für Gefangene (GefBeitrV 1998)
GefBeitrV 1998
Verordnung über die pauschale Berechnung und die Zahlung der Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung und zur sozialen Pflegeversicherung für die Dauer einer fortbestehenden Mitgliedschaft bei Wehrdienst oder Zivildienst (KV/PVPauschBeitrV)
KV/PVPauschBeitrV
Verordnung über die pauschale Berechnung und die Zahlung der Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung für die Dauer eines auf Grund gesetzlicher Pflicht zu leistenden Wehr- und Zivildienstes (RVWZPauschBeitrV)
RVWZPauschBeitrV
Verordnung über die pauschale Erstattung der Aufwendungen der Träger der Rentenversicherung aufgrund der Übernahme der Versorgungslast für frühere Beamte und vergleichbare Personengruppen im Beitrittsgebiet (VersorgLErstV)
VersorgLErstV
Verordnung über die pauschale Erstattung von Ausgaben der Träger der Rentenversicherung für Leistungen zur Rehabilitation (RehaErstV)
RehaErstV
Verordnung über die Pauschalen für Anlegung, Instandsetzung und Pflege der Gräber, Verlegung und Identifizierung im Sinne des Gräbergesetzes für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (GräbPauschV 2019/2020)
GräbPauschV 2019/2020
Verordnung über die Pauschalen für Anlegung, Instandsetzung und Pflege der Gräber, Verlegung und Identifizierung im Sinne des Gräbergesetzes für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 (GräbPauschV 2025/2026)
GräbPauschV 2025/2026
Verordnung über die Pauschalierung der sonstigen Kosten für die Erbringung von Insolvenzgeld (InsoKostV)
InsoKostV
Verordnung über die Pauschalierung und Zahlung des Ausgleichsbetrags der Bundesagentur für Arbeit an die Träger der gesetzlichen Rentenversicherung für arbeitsmarktbedingte Renten wegen voller Erwerbsminderung (BAPauschV)
BAPauschV
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