Rundschreiben des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zum Datenschutz in der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach dem Baugesetzbuch
INHALT
Rundschreiben des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zum Datenschutz in der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach dem Baugesetzbuch
- Rundschreiben des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zum Datenschutz in der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach dem Baugesetzbuch
- Inhalt
- I. Inhalt und Zielgruppe des Rundschreibens
- II. Anwendungsbereich der DS-GVO, Artikel 4 DS-GVO
- III. Wesentliche Begriffsbestimmungen nach Artikel 4 DS-GVO
- IV. Zulässigkeit der Verarbeitung personenbezogener Daten, Artikel 6 DS-GVO
- V. Grundsätze für die Verarbeitung personenbezogener Daten, Artikel 5 DS-GVO
- VI. Pflichten/Datenschutz im Bauleitplanverfahren
- VII. Weitergabe von Daten
- VIII. Folgen von Datenschutzrechtsverstößen
- IX. Inkrafttreten, Außerkrafttreten
- Informationspflichten bei der Erhebung von Daten bei der betroffenen Person im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach dem Baugesetzbuch (Artikel 13 DS-GVO)
Feedback