Sächsische Straßenverkehrsrechtsverordnung – SächsStrVRVO
INHALT
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Regelung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Straßenverkehrsrechts (Sächsische Straßenverkehrsrechtsverordnung – SächsStrVRVO)
- Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Regelung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Straßenverkehrsrechts (Sächsische Straßenverkehrsrechtsverordnung – SächsStrVRVO)
- Rechtsbereinigt mit Stand vom 18. September 2024
- § 1 Zuständigkeit für das Anhörverfahren zu Großraum- und Schwerlasttransporten
- § 2 Zuständigkeit für Ausnahmen vom Verbot beeinträchtigender Werbung und Propaganda sowie verkehrsbeeinträchtigender Einrichtungen
- § 3 Zuständigkeit für die Zuteilung des Ausweises zur Kennzeichnung von Carsharingfahrzeugen
- § 4 Zuständigkeiten für die Ausstellung des Fahrerqualifizierungsnachweises
- § 5 Zuständigkeit für die Einzelgenehmigung von Fahrzeugen im Dienstbereich der Polizei
- § 6 Zuständigkeit für die Erteilung und Entziehung der Zulassung von Containern
- § 7 Zuständigkeit nach der Autonome-Fahrzeuge-Genehmigungs-und-Betriebs-Verordnung
- § 8 Zuständigkeit nach der Straßenverkehr-Transportbegleitungsverordnung
- § 9 Aufsicht
- § 10 Inkrafttreten
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