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Konzession der Bezirke Einsiedeln und Höfe sowie der Kantone Schwyz, Zürich und Zug an die Schweizerischen Bundesbahnen SBB AG zur Nutzung der Sihl und ihrer Zuflüsse sowie zur Entnahme von Wasser aus dem Zürichsee (Etzelwerkkonzession)

Konzession der Bezirke Einsiedeln und Höfe sowie der Kantone Schwyz, Zürich und Zug an die Schweizerischen Bundesbahnen SBB AG zur Nutzung der Sihl und ihrer Zuflüsse sowie zur Entnahme von Wasser aus dem Zürichsee (Etzelwerkkonzession)
1. Kapitel: Das Verhältnis der K onzedenten unter sich
1. Abschnitt: Die Fliesswasserkonzession und die Pumpkonzession
1. Die Konzedenten a. der Fliesswasserkonzession
2. b. der Pumpkonzession
3. Die Anteile an der Fliesswasserkonzession
3.1 Die Konzedenten erteilen die Fliesswasserkonzession zu folgenden Anteilen
3.2 Die Konzedenten erhalten folgende Leistungen der Konzessionärin abwei-
3.3 Die interne Verteilung unter den schwyzerischen Konzedenten richtet sich
2. Kapitel: Der Umfang des Nutzungsrechtes
1. Abschnitt: Die Nutzung der Sihl und ihrer Zuflüsse in den Sihlsee
4. Die Wassernutzung
5. Die Anlagen
5.1 Die Konzessionärin darf das ihr verliehene Nutzungsrecht in den bestehen-
5.2 Das neue Etzelwerk enthält folgende Elemente, die der Anhang 2 und der
6. Die wesentlichen Merkmale des Werks
6.2 Die Konzessionärin hat keinen Rechtsanspruch auf einen bestimmten Was-
7. Die Art der Nutzung
7.1 Die Konzessionärin darf das Wasserrecht nur zur Erzeugung von Elektrizität
7.2 Verkauft die Konzessionärin elektrische Energie, die sie im Etzelwerk – über
7.3 Diese Gewinnbeteiligung entfällt, wenn
8. Die Staukote
8.1 Die Konzessionärin hat im Sihlsee ständig eine Mindeststaukote von 876.34
8.2 Die Konzessionärin hat den Sihlsee bis zum 1. Juni jedes Jahres mindestens
8.3 Erreicht die Konzessionärin die Mindeststaukote nicht, bezahlt sie dem Be-
8.4 Diese Ansätze basieren auf dem Stand des Landesindex der Konsumenten-
8.5 Dieser Betrag reduziert sich, wenn die Z uflüsse vom 1. November bis 1. Juni
8.6 Den Konflikt zwischen d er Restwasser - und der Füllverpflichtung und den
31. Oktober bei Trockenheit gemäss Ziffer 8.6 der Etzelwerk - Konzession
2. Abschnitt: Das Restwasser
9. Das Restwasserregime
9.1 Die Bewilligung zur Wasserentnahme und die Restwasserbewilligung
9.2 Das Restwasserregime
9.3 Die Einzelheiten
9.3.2 Die Konzessionärin hat die Dotierung wie folgt umzusetzen:
9.4 Die bedingte Erhöhung der Mindestabflussmengen
9.4.1 Die Konzessionärin hat zusätzlich zu den Bestimmungen von Ziffer 9.2 fol-
9.4.2 Für die Abflusserhöhungen nach Ziffer 9.4.1 gelten folgende Einschränkun-
9.4.1 Buchstaben a und b sowie für die künstlichen Hochwasser nach
9.4.3 Die Berichterstattung
9.4.1 einen ökologischen Mehrwert erzielen.
9.4.4 Die Anpassung der Abflusserhöhungen nach Ziffer 9.4.1
9.4.5 Die Vereinbarung zwischen SBB und Umweltorganisationen
3. Abschnitt: Das Recht des Bezirks Einsiedeln zur Wasserentnahme
10. Die Wasserentnahme
10.1 Der Bezirk Einsiedeln ist berech tigt, dem Sihlsee für die Bedürfnisse seiner
10.2 Der Bezirk Einsiedeln darf das dem Sihlsee entnommene Wasser weder Drit-
10.3 Die Entnahmestellen sind gemeinsam mit der Konzessionärin festzulegen,
10.4 Übersteigt die bezogene Wassermenge 100'000 m
10.5 Die Wasserentnahme darf der Konzessionärin keine weiteren Nachteile, ins-
10.6 Die Entschädigung gemäss Ziffer 10.4 berechnet sich wie folgt:
4. Abschnitt: Das Dotierwasserkraftwerk
11. Das Dotierwasserkraftwerk
11.1 Der Bezirk Einsiedeln kann die Nutzung des Dotierwassers für die Elektrizi-
11.2 Der Bezirk Einsiedeln kann diese Nutzung einem Dritten übertragen.
11.3 Die Nutzung umfasst maximal die Wassermengen, welche die Konzessionä-
11.4 Die Nutzungsregelungen stellen mindestens sicher, dass
11.5 Der Bezirk Einsiedeln hält die Konzessionärin für die Folgen allfälliger Ver-
5. Abschnitt: Die Pumpkonzession
12. Der Grundsatz
13. Die Menge
14. Die Art der Nutzung
14.1 Die Konzessionärin darf das Wasse rrecht nur zur Erzeugung von Elektrizität
14.2 Verkauft die Konzessionärin elektrische Energie, die sie im Etzelwerk - über
14.3 Diese Gewinnbeteiligung entfällt, wenn
6. Abschnitt: Die Dauer der Konzessionen
15. Die Dauer
7. Abschnitt: Die Übertragung der Konzessionen und der Grundbucheintrag
16. Die Übertragung der Konzessionen
16.1 Die Konzessionärin darf die vorliegenden Konzessionen nur mit Zustimmung
16.2 Die Konzedenten dürfen die Zustimmung nur aus wichtigen Gründen ver-
17. Der Grundbucheintrag
8. Abschnitt: Die Übertragung des Betriebs
18. Die Übertragung des Betriebs
18.1 Die Konzessionärin kann den Betrieb des Etzelwerks an einen Dritten über-
18.2 Will die Konzessionärin die Möglichkeit nach Ziffer 18.1 nutzen, hat sie dies
3. Kapitel: Der Betrieb und der Unterhalt
1. Abschnitt: Der betriebsfähige Zustand der Anlagen
19. Der betriebsfähige Zustand der Anlagen
19.1 Die Konzessionärin hat alle Bauten, Anlagen und Einrichtungen in betriebs-
19.2 Die Konzessionärin hat das Werk ganzjährig zu betreiben. Vorbehalten blei-
2. Abschnitt: Der Hochwasserschutz zugunsten Dritter
20. Der Hochwasserschutz
20.1 Die Parte ien gehen davon aus, dass das Etzelwerk und sein Betrieb die
20.2 Jeder Konzedent kann die Konzessionärin auffordern, v erhältnismässige
20.3 Die Parteien, seitens der Konzedenten insbesondere die Bezirke Einsiedeln
3. Abschnitt: Das Wehrreglement und das Notfallreglement
21. Das We hrreglement; das Notfallreglement
4. Abschnitt : Die Wasserstandsmessungen
22. Die Wasserstandsmessungen
22.1 Die Konzessionärin plant und nimmt die notwendigen Messungen vor, um
22.2 Die Messungen im Zusammenhang mit dem Hochwasserschutz zugunsten
5. Abschnitt: Die Fachkommission Etzelwerk
23. Die Fachkommission Etzelwerk
23.1 Die Konzessionärin und der Bezirk Einsiedeln bestellen gemeinsam eine pa-
23.2 Die Fachkommission konstituiert sich selbst. Einzelheiten ergebe n sich aus
23.3 Die Konzessionärin trägt die Kosten der Fachkommission. Dies gilt nicht für
4. Kapitel: Die Öffentlichen Interessen
24. Die Abgabe elektrischer Energie
24.1 Die Konzedenten, die den Verteiler unter sich festlegen, haben gemeinsam
24.2 Die Konzedenten können alle drei Ja hre anstelle der Gratisenergie deren
24.3 Die Konzedenten, die den Verteiler unter sich festlegen, haben gemeinsam
24.4 Die Konzedenten haben das Recht, unter Einhaltung einer Ankündigungs-
24.5 Die Parteien vereinbaren das Lieferprogramm im Zusatzvertrag über die Aus-
2. Abschnitt: Die Beteiligung der Konzessionärin an Gewässerkorrektion
25. Örtlicher Umfang a. die Bä che
25.1 Die heutigen Eigentümer und der Bezirk Einsiedeln vereinbaren und vollzie-
25.2 Die Kosten der Eigentumsübertragung, nämlich die Kosten für Geometer,
25.3 Der Plan Nr. 041 - 3164 im Anhang 3 zeigt die Privatrechtsverhältnisse der
25.4 Die Konzessionärin ist auch nach der Eigentumsübertragung weiterhin ver-
25.5 Die Konzessionärin behält das Eigentum an folgenden Bachgrundstücken
25.6 Die Konzessionärin übernimmt im Abschnitt der Sihl von der Studenbrücke
25.7 Der bauliche Gewässerunterhalt richtet sich nach dem Wasserrechtsgesetz
25.8 Das für die Bewirtschaftung nicht no twendige Material können der Bezirk
26. b. Insbesondere: die Minster
26.1 Die Konzessionärin übernimmt es, die Revitalisierung der Minster im Detail
26.2 Die Konzessionärin trägt 2/3 der Kosten, jedoch maximal CHF 16 Mio. 1/3
26.3 Die Konzessionärin unternimmt alle zumutbaren Anstrengungen, um die Re-
26.4 Die Parteien verp flichten sich, zusammen mit dem Bezirk Schwyz alle wei-
27. c. die Entwässerungsanlagen (Gräben und Pumpanlagen)
28. Die Felssicherungsmassnahmen
28.1 Die heutigen Eigentümer und der Kanton Schwyz vereinbaren und vollzieh en
28.2 Die Kosten der Eigentumsübertragung, n ämlich die Kosten für Notar und
3. Abschnitt: Die Brücken und die Strassen
29. Die Brücken
29.1 Die Konzessionärin hat folgende Brücken gemäss dem Ausbaustand im Zeit-
29. 2 Die heutigen Eigentümer und der Kanton Schwyz vereinbaren und vollziehen
29.3 Die Kosten der Eigentumsübertragung, nämlich die Kosten für Notar und
29.4 Der Plan Nr. 041 - 3164 in Anhang 3 zeigt die örtliche Lage der Brücken.
29.5 Die Konzessionärin und der Kanton Schwyz heben die bestehenden Ver-
30. Der Willerzellerviadukt
30.1 Die Konzessionärin bleibt Eigentümerin des Willerzellerviadukts und ist ver-
30.2 Erlauben der Stand der Technik und die Sicherheit eine breitere Fahrbahn
30.3 Der Kanton Schwyz bezahlt keinen Beitrag an den Aufwand für die Ins tand-
31. Die Strassen des Bezirks Einsiedeln
31.2 Dieser Betrag beruht auf dem Stand des Zürcher B aukostenindex am 1. Ja-
4. Abschnitt: Das Treibgut
32. Das Treibgut
5. Abschnitt: Die Fischerei
33. Die Abgeltung
6. Abschnit t: Der Natur - und Landschaftsschutz
34. Die Umweltverträglichkeit
34.1 Der Konzessionsentscheid enthält die verfügten Ausgleichs - und Ersatzmas-
34.2 Die Konzessionärin hat zudem den 1.8 km langen Abschnitt der Sihl bei
35. Die Ausgleichs - und Ersatzmassnahmen gemäss Konzessionsentschei d
35.1 Für die verfügten Ausgleichs - und Ersatzmassnahmen hat die Konzessionä-
35.2 Die Konzessionärin übernimmt sämtliche Kosten für die Umsetzung der Aus-
35.3 Die Konzessionärin erwirbt das für die Ausgleichs - und Ersatzmassnahmen
36. Die weiteren Massnahmen
36.1 Die Konzessionärin sorgt jeweils ab 1. Juni bis 31. Oktober für eine ausrei-
36.2 Vorbehalten bleiben die notwendigen privatrechtlichen und öff entlich - recht-
5. Kapitel: Die wirtschaftlichen Bestimmungen
1. Abschnitt: Die Konzessionsgebühr
37. Die Konzessionsgebühr
37.1 Die Konzessionärin ist verpflichtet, für das Nutzungsrecht (Fliesswasserkon-
37.2 Die einmalige Konzessionsgebühr wird in zehn Jahresraten jeweils auf Rech-
37.3 Die Konzessionärin ist ver pflichtet, für die Pumpkonzession die einmalige
2. Abschnitt: Die Kosten (Die Verwaltungsgebühr)
38. Die Kosten
38.1 Die Konzessionärin hat den Konzedenten zusätzlich zum Aufwand für die
38.2 Die Verwaltungsgebühr wird 30 Tage nach Rechtskraft dieser Konzessionen
39. Der Wasserzins; die Pumpabgabe
39.1 Die nutzbare Wassermenge wird nach den bundesrechtlichen Bestimmun-
39.2 Die Konzessionärin bezahlt den Konzedenten für das Nutzungsre cht (Fliess-
39.3 Die Konzessionärin bezahlt dem Kanton Schwyz für die Pumpkonzession
39.4 Die wiederkehrenden Zahlungen sind im Folgejahr auf Rechnung der Kon-
6. Kapitel: Das Ende der Konzessionen
1. Abschnitt: Das Erlöschen der Konzessionen
40. Das Erlöschen
40.1 Die Konzessionen erlöschen
40.2 Erlöschen die Konzessionen, können die Konzedenten gemeinsam
41. Die Verwirkung
2. Abschnit t: Der Heimfall
42. Der Heimfall
42.1 Üben die Konzedenten ihr Heimfallsrecht nach Ziffer 40.2 Buchstabe a aus,
42.2 Die Schaltanlagen gemäss
3. Abschnitt: Die Restwertvergütung
43. Die Restwertvergütung
43.1 Die Konzessionärin hat das Recht, Investitionen nach Artikel 67 Absatz 4
43.2 Will die Konzessionärin die Möglichkeit nach Ziffer 43.1 in Anspruch neh-
4. Abschnitt: Die Massnahmen beim Erlöschen der Konzessionen
44. Die Massnahmen
44.1 Erlöschen die Konzessionen ohne Heimfall oder ohne weitere Nutzung der
44.2 Die Konzessionärin ist verpflichtet, die für die Gefahrenabwehr notwendigen
44.3 Im Zeitraum von 10 bis 5 Jahren vor Ablauf der Konzessionen vereinbaren
44.2 und halten diese in einem separaten Lastenheft schriftlich fest. Eini-
44.4 Die Kosten für Studien, Vorprojekte, Bauprojekte und Ausführungsprojekte
44.5 Bis zur Eigentumsübertrag ung nach Ziffer 44.6 trägt die Konzessionärin die
44.6 Die Konzessionärin überträgt innert 2 Jahren seit Ende der Konzessionen
5. Abschnitt: Der Rückkauf
45. Der Rückkauf
45.1 Den Konzedenten steht nach zwei Dritteln der Konzessionsdauer jederzeit
45.2 Der Sachzeitwert ist der auf der Grundlage des Wiederbeschaffungswerts
45.3 Die K onzedenten verzichten auf die Ausübung des Rückkaufrechts nach Zif-
Artikel 12 WRG zusteht.
7. Kapitel: Die weiteren Bestimmungen
1. Abschnitt: Die Akteneinsicht; das Zutrittsrecht
46. Die Akteneinsicht; das Zutrittsrecht
46.1 Die Konzessionärin gewährt den Vertretern der Konzedenten auf erste Auf-
46.2 Die Konzessionärin stellt d en Konzedenten, als aktuelle Echtzeitdaten, hyd-
46.3 Die Da ten dienen einzig der Wahrung öffentlicher Interessen zum Schutz
46.4 Die Konzessionärin leistet keine Garantie für die inhaltliche Richtigkeit und
46.5 Die Konzedenten wahren das Amtsgeheimnis.
2. Abschnitt: Das Enteignungsrecht
47. Das Enteignungsrecht
3. Abschnitt: Die Fristen
48. Die Fristen und die Betrieb spflicht
48.1 Die Konzessionärin hat innert zwei Jahren seit der rechtskräftigen Bewilli-
48.2 Die Betriebspflicht nach Ziffer 19.2 gilt nicht, soweit Betriebsunterbrüche
48.3 Auf begründetes Gesuch hin können die Konzedenten die Fristen verlängern.
4. Abschnitt: Die Entwicklungsklausel
49. Die Entwicklungsklausel
49.1 Die Konzessionärin ist verpflichtet, auf Verlangen der Konzedenten und auf
49.2 Die Konzedenten können auf eigene Kosten Massnahmen zur Steigerung der
8. Kapitel: Die Schlussbestimmungen
50. Der sogenannte Grüngürtel
50.1 Die Grunds tücke im sogenannten Grüngürtel des Sihlsees (Seegrundstücke
889.34) verwendet die Konzessionärin in erster Linie zur Erfüllung Ihrer
50.2 Für die verbleibenden Grundstücke muss die Konzessionärin Regelungen
50.3 Die Konzessionärin wird dem Bezirk Einsiedeln im Grüngürtel die für d ie
51. Die Anhänge und die Zusatzvereinbarungen
51.1 Die Anhänge bilden Bestandteil dieser Konzession. Bei Widersprüchen zwi-
51.2 Zusatzvereinbarungen sind Verträge, deren Parteien mindestens ein Konze-
52. Das Inkrafttreten
53. Die Anhänge