ThürLWO
INHALT
Thüringer Landeswahlordnung (ThürLWO) Vom 12. Juli 1994
- Thüringer Landeswahlordnung (ThürLWO) Vom 12. Juli 1994
- Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
- Erster Abschnitt Wahlorgane
- § 1 Landeswahlleiter
- § 2 Kreiswahlleiter
- § 3 Bildung der Wahlausschüsse
- § 4 Tätigkeit der Wahlausschüsse
- § 5 Wahlvorsteher und Wahlvorstand
- § 6 Briefwahlvorsteher und Briefwahlvorstand
- § 7 Beweglicher Wahlvorstand
- § 8 Ehrenämter
- § 9 Auslagenersatz für Inhaber von Wahlämtern, Erfrischungsgeld, Aufwandsentschädigung des Landeswahlleiters und seines Stellvertreters
- § 10 Geldbußen
- Zweiter Abschnitt Vorbereitung der Wahl
- Erster Unterabschnitt Wahlbezirke
- § 11 Allgemeine Wahlbezirke
- § 12 Sonderwahlbezirke
- Zweiter Unterabschnitt Wählerverzeichnis
- § 13 Führung des Wählerverzeichnisses
- § 14 Eintragung der Wahlberechtigten
- § 15 Zuständigkeiten für die Eintragung in das Wählerverzeichnis
- § 16 Verfahren für die Eintragung in das Wählerverzeichnis auf Antrag
- § 17 Benachrichtigung der Wahlberechtigten
- § 18 Bekanntmachung über die Auslegung des Wählerverzeichnisses und die Erteilung von Wahlscheinen
- § 19 Auslegung des Wählerverzeichnisses
- § 20 Einspruch gegen das Wählerverzeichnis und Beschwerde
- § 21 Berichtigung des Wählerverzeichnisses
- § 22 Abschluß des Wählerverzeichnisses
- Dritter Unterabschnitt Wahlscheine
- § 23 Voraussetzungen für die Erteilung von Wahlscheinen
- § 24 Zuständige Behörde, Form des Wahlscheins
- § 25 Wahlscheinanträge
- § 26 Erteilung von Wahlscheinen
- § 27 Erteilung von Wahlscheinen an bestimmte Personengruppen
- § 28 Vermerk im Wählerverzeichnis
- § 29 Einspruch gegen die Versagung des Wahlscheins und Beschwerde
- Vierter Unterabschnitt Wahlvorschläge, Stimmzettel
- § 30 Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen
- § 31 Beteiligungsanzeige der in § 20 Abs. 2 des Gesetzes genannten Parteien, Beseitigung von Mängeln
- § 32 Inhalt und Form der Wahlkreisvorschläge
- § 33 Vorprüfung der Wahlkreisvorschläge durch den Kreiswahlleiter
- § 34 Zulassung der Wahlkreisvorschläge
- § 35 Beschwerde gegen Entscheidungen des Wahlkreisausschusses
- § 36 Bekanntmachung der Wahlkreisvorschläge
- § 37 Inhalt und Form der Landeslisten
- § 38 Vorprüfung der Landeslisten durch den Landeswahlleiter
- § 39 Zulassung der Landeslisten
- § 40 Bekanntmachung der Landeslisten
- § 41 Stimmzettel, Umschläge für die Briefwahl
- Fünfter Unterabschnitt Wahlräume, Wahlzeit
- § 42 Wahlräume
- § 43 Wahlzeit
- § 44 Wahlbekanntmachung der Gemeinde
- Dritter Abschnitt Wahlhandlung
- Erster Unterabschnitt Allgemeine Bestimmungen
- § 45 Ausstattung des Wahlvorstands
- § 46 Wahlkabinen
- § 47 Wahlurnen
- § 48 Wahltisch
- § 49 Eröffnung der Wahlhandlung
- § 50 Öffentlichkeit
- § 51 Ordnung im Wahlraum
- § 52 Stimmabgabe
- § 53 Stimmabgabe hilfebedürftiger Wähler
- § 54 (aufgehoben)
- § 55 Stimmabgabe von Inhabern eines Wahlscheins
- § 56 Schluss der Wahlhandlung
- Zweiter Unterabschnitt Besondere Regelungen
- § 57 Wahl in Sonderwahlbezirken mit Wahlschein
- § 58 Stimmabgabe in kleineren Krankenhäusern und kleineren Alten- oder Pflegeheimen mit Wahlschein
- § 59 Stimmabgabe in Klöstern mit Wahlschein
- § 60 Stimmabgabe in sozialtherapeutischen Anstalten und Justizvollzugsanstalten mit Wahlschein
- § 61 Briefwahl
- Vierter Abschnitt Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses
- § 62 Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk
- § 63 Zählung der Wähler
- § 64 Zählung der Stimmen
- § 65 Bekanntgabe des Wahlergebnisses
- § 66 Schnellmeldung, vorläufige Wahlergebnisse
- § 67 Wahlniederschrift
- § 68 Übergabe und Verwahrung der Wahlunterlagen
- § 69 Behandlung der Wahlbriefe, Vorbereitung der Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses
- § 70 Zulassung der Wahlbriefe, Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses
- § 71 Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlkreis
- § 72 Ermittlung und Feststellung des Landesstimmenergebnisses im Wahlgebiet
- § 73 Bekanntmachung der endgültigen Wahlergebnisse
- § 74 Benachrichtigung der gewählten Landeslistenbewerber
- § 75 Überprüfung der Wahl durch den Landeswahlleiter
- Fünfter Abschnitt Nachwahl, Wiederholungswahl, Berufung von Listennachfolgern
- § 76 Nachwahl
- § 77 Wiederholungswahl
- § 78 Berufung von Listennachfolgern
- § 79 Ersatzwahl
- Sechster Abschnitt Übergangs- und Schlußbestimmungen
- § 80 Wahlstatistische Auszählungen
- § 81 Öffentliche Bekanntmachungen
- § 82 Zustellungen
- § 83 Beschaffung von Stimmzetteln und Vordrucken
- § 84 Sicherung der Wahlunterlagen
- § 85 Vernichtung von Wahlunterlagen
- § 86 Zusammentreffen mit anderen Wahlen
- § 87 Gleichstellungsbestimmung
- § 88 Inkrafttreten
- Anlage 1
- Anlage 2
- Anlage 3
- Anlage 4
- Anlage 5
- Anlage 6
- Anlage 7
- Anlage 8
- Anlage 9
- Anlage 10
- Anlage 10a
- Anlage 10b
- Anlage 11
- Anlage 12
- Anlage 13
- Anlage 14
- Anlage 15
- Anlage 16
- Anlage 17
- Anlage 18
- Anlage 19
- Anlage 20
- Anlage 21
- Anlage 22
- Anlage 23
- Anlage 24
- Anlage 25
- Anlage 26
- Anlage 27
- Anlage 28
- Anlage 29
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