LBeamtVG LSA
Landesbeamtenversorgungsgesetz Sachsen-Anhalt (LBeamtVG LSA) Vom 13. Juni 2018
- Landesbeamtenversorgungsgesetz Sachsen-Anhalt (LBeamtVG LSA) Vom 13. Juni 2018
- Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
- Kapitel 1 Allgemeine Vorschriften
- § 1 Geltungsbereich, Gleichstellung der eingetragenen Lebenspartnerschaft mit der Ehe
- § 2 Arten der Versorgung
- § 3 Regelung durch Gesetz
- § 4 Allgemeine Anpassung
- § 4a Energiepreispauschale
- § 5 Festsetzung und Zahlung der Versorgungsbezüge
- § 6 Abtretung, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht, Umrechnung fremdländischer Währungen
- § 7 Rückforderung von Versorgungsbezügen
- § 8 Verjährung
- § 9 Anzeigepflichten
- Kapitel 2 Ruhegehalt, Unterhaltsbeitrag und Ausgleichsbetrag
- § 10 Entstehen und Berechnung des Ruhegehalts
- § 11 Ruhegehaltfähige Dienstbezüge
- § 12 Regelmäßige ruhegehaltfähige Dienstzeit
- § 13 Erhöhung der ruhegehaltfähigen Dienstzeit
- § 14 Wehrdienst und vergleichbare Zeiten
- § 15 Zeiten im privatrechtlichen Arbeitsverhältnis im öffentlichen Dienst
- § 16 Sonstige Zeiten
- § 17 Ausbildungszeiten
- § 18 Zeiten vor dem 3. Oktober 1990
- § 19 Zurechnungszeit und Zeit gesundheitsschädigender Verwendung
- § 20 Höhe des Ruhegehalts
- § 21 Vorübergehende Erhöhung des Ruhegehaltssatzes
- § 22 Unterhaltsbeitrag für entlassene Beamtinnen und entlassene Beamte
- § 22a Ausgleichsbetrag nach Wechsel in einen anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union
- § 23 Beamtenverhältnisse auf Probe in leitender Funktion
- Kapitel 3 Hinterbliebenenversorgung und Bezüge bei Verschollenheit
- § 24 Leistungen
- § 25 Bezüge für den Sterbemonat
- § 26 Sterbegeld
- § 27 Witwen- oder Witwergeld
- § 28 Höhe des Witwen- oder Witwergeldes
- § 29 Witwen- oder Witwerabfindung
- § 30 Waisengeld
- § 31 Höhe des Waisengeldes
- § 32 Zusammentreffen von Witwen- oder Witwergeld und Waisengeld
- § 33 Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene von verstorbenen entlassenen Beamtinnen und verstorbenen entlassenen Beamten
- § 34 Entstehen des Anspruchs auf Hinterbliebenenversorgung
- § 35 Erlöschen der Witwen-, Witwer- und Waisenversorgung
- § 36 Zahlung der Bezüge bei Verschollenheit
- Kapitel 4 Unfallfürsorge
- § 37 Allgemeines
- § 38 Dienstunfall
- § 39 Einsatzversorgung
- § 40 Erstattung von Sachschäden und besonderen Aufwendungen
- § 41 Heilverfahren und Pflegekosten
- § 42 Unfallausgleich
- § 43 Unfallruhegehalt
- § 44 Erhöhtes Unfallruhegehalt
- § 45 Unfallunterhaltsbeitrag für frühere Beamtinnen und Beamte sowie frühere Ruhestandsbeamtinnen und Ruhestandsbeamte
- § 46 Unfallunterhaltsbeitrag bei Schädigung eines ungeborenen Kindes
- § 47 Unfallsterbegeld
- § 48 Unfall-Hinterbliebenenversorgung
- § 49 Unterhaltsbeitrag für Verwandte der aufsteigenden Linie
- § 50 Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene
- § 51 Höchstgrenzen der Hinterbliebenenversorgung
- § 52 Einmalige Unfallentschädigung
- § 53 Schadensausgleich in besonderen Fällen
- § 54 Nichtgewährung von Unfallfürsorge
- § 55 Meldung und Untersuchungsverfahren
- § 56 Begrenzung der Unfallfürsorgeansprüche
- Kapitel 5 Übergangsgeld und jährliche Sonderzahlung
- § 57 Übergangsgeld
- § 58 Übergangsgeld für entlassene politische Beamtinnen und entlassene politische Beamte
- § 59 Ausgleich bei besonderen Altersgrenzen
- § 60 Jährliche Sonderzahlung
- Kapitel 6 Familien-, kinder- und pflegebezogene Leistungen
- § 61 Familienzuschlag und Ausgleichsbetrag
- § 62 Kindererziehungszuschlag
- § 63 Kindererziehungsergänzungszuschlag
- § 64 Kinderzuschlag zum Witwen- oder Witwergeld
- § 65 Pflege- und Kinderpflegeergänzungszuschlag
- § 66 Vorübergehende Gewährung von Zuschlägen
- Kapitel 7 Ruhens- und Kürzungsvorschriften
- § 67 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Erwerbs- oder Erwerbsersatzeinkommen
- § 68 Zusammentreffen mehrerer Versorgungsbezüge
- § 69 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Renten
- § 69a Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit einem Ausgleichsbetrag nach § 22a oder einer vergleichbaren Leistung
- § 70 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Versorgung aus zwischen- und überstaatlicher Verwendung
- § 71 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit einer Abgeordnetenentschädigung oder einer Altersentschädigung nach dem Abgeordnetenstatut des Europäischen Parlaments
- § 72 Kürzung der Versorgungsbezüge nach der Ehescheidung
- § 73 Abwendung der Kürzung der Versorgungsbezüge
- Kapitel 8 Sondervorschriften
- § 74 Erlöschen der Versorgungsbezüge wegen Verurteilung
- § 75 Ruhen der Versorgungsbezüge bei Ablehnung einer erneuten Berufung
- § 76 Ausschluss von Hinterbliebenenversorgung
- § 77 Entzug von Hinterbliebenenversorgung
- Kapitel 9 Versorgung besonderer Beamtengruppen
- § 78 Beamtinnen auf Zeit und Beamte auf Zeit
- § 79 Hochschulpersonal
- § 80 Ruhegehaltfähigkeit der Vergütung der Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher
- § 81 Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte
- § 82 Entpflichtete Professorinnen und entpflichtete Professoren
- Kapitel 10 Übergangsbestimmungen
- § 83 Besondere Bestandskraft bei vor dem 1. Januar 2019 vorhandenen Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfängern
- § 84 Bestimmungen für Beamtinnen und Beamte aus dem früheren Bundesgebiet
- § 85 Übergangsregelungen für vor dem 1. Januar 2019 vorhandene Versorgungsempfängerinnen, Versorgungsempfänger, Beamtinnen und Beamte
- Kapitel 11 Schlussvorschriften
- § 86 Anwendungsbereich
- § 87 Nichtberücksichtigung der Versorgungsbezüge
- § 88 Bezüge-Zuständigkeitsverordnung
- § 89 Aufgabenübertragung an die Unfallkasse Sachsen-Anhalt
- Anlage
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