INHALT

VwVBayAbwAG: Verwaltungsvorschrift zum Abwasserabgabengesetz und zum Bayerischen Gesetz zur Ausführung des Abwasserabgabengesetzes

VwVBayAbwAG: Verwaltungsvorschrift zum Abwasserabgabengesetz und zum Bayerischen Gesetz zur Ausführung des Abwasserabgabengesetzes
1. Allgemeines
1.1 Grundsatz
1.2 Formen der Abwasserabgabe
1.3 Zuständige Behörden
1.4 Abgabenummer
1.5 Vordrucke
1.6 Kosten
1.7 Verzeichnis der Abgabepflichtigen
1.8 Staatliche Zuwendungen
2. Festsetzung der Abwasserabgabe
2.1 Festsetzung der Abwasserabgabe für Großeinleitungen von Schmutzwasser
2.1.1 Bescheidprinzip
2.1.1.1 Überwachungswerte, Erhöhung der Abgabe
2.1.1.2 Schwellenwerte
2.1.1.3 Jahresschmutzwassermenge
2.1.1.4 Ermäßigung der Abgabe
2.1.1.5 Verdünnung
2.1.1.6 Festlegung der einzuhaltenden Abwassermenge oder Schadstofffracht
2.1.2 Bescheidumstellung
2.1.3 Festsetzung der Abgabe, wenn der Bescheid die erforderlichen Festlegungen nicht enthält
2.1.3.1 Übersenden von Vordrucken
2.1.3.2 Verfahren, wenn eine Erklärung vorgelegt wird
2.1.3.3 Verfahren, wenn keine Erklärung vorgelegt wird
2.1.4 Sonstige Anträge und Erklärungen
2.1.4.1 Berücksichtigung von Nachklärteichen
2.1.4.2 Berücksichtigung der Vorbelastung
2.1.4.3 Erklärung über die Einhaltung niedrigerer Werte
2.1.4.4 Verrechnung
2.1.4.5 Übernahme der Abgabepflicht anstelle des Einleiters
2.1.5 Überwachung
2.2 Festsetzung der Abwasserabgabe für die Einleitung von Niederschlagswasser
2.2.1
2.2.2
2.2.3
2.2.4 Verrechnung
2.3 Festsetzung der Abwasserabgabe für Kleineinleitungen von Schmutzwasser
2.3.1
2.3.2
2.3.3
2.3.4
3. Leistungsausspruch
3.1 Angaben im Bescheid
3.2 Erstattungen
3.3 Fälligkeit
4. Kassenanordnung
4.1 Anzuwendende Bestimmungen
4.2 Buchungsangaben
4.3 Haushaltsüberwachungsliste
4.4 Abstimmung der Haushaltsüberwachungsliste mit der Kasse
Anlagen