Bezug von Leistungen der Arbeitsbetriebe und Arbeitseinsatz von Gefangenen und Sicherungsverwahrten in besonderen Fällen (BeLeiArbBek)
INHALT
Bezug von Leistungen der Arbeitsbetriebe und Arbeitseinsatz von Gefangenen und Sicherungsverwahrten in besonderen Fällen (BeLeiArbBek)
- Bezug von Leistungen der Arbeitsbetriebe und Arbeitseinsatz von Gefangenen und Sicherungsverwahrten in besonderen Fällen (BeLeiArbBek)
- Teil 1 Allgemeines
- 1. Geltungsbereich
- 2. Zulässigkeit des Bezugs von Leistungen
- 2.1
- 2.2
- 2.2.1
- 2.2.2
- 3. Bezugsberechtigte
- 3.1
- 3.2
- 3.2.1
- 3.2.2
- 3.3
- 3.4
- 3.5
- Teil 2 Leistungen der Eigenbetriebe und Arbeitseinsatz von Gefangenen und Sicherungsverwahrten für Einrichtungen des Justizvollzugs
- 4. Einrichtungen des Justizvollzugs
- 5. Preisbildung
- 5.1
- 5.2
- Teil 3 Leistungen der Eigenbetriebe und Arbeitseinsatz von Gefangenen und Sicherungsverwahrten für das Staatsministerium der Justiz und für Einrichtungen der sonstigen Justiz
- 6. Einrichtungen der sonstigen Justiz
- 7. Preisbildung
- 7.1
- 7.2
- 8. Vordruckpreise für Gerichtsvollzieher und Gerichtsvollzieherinnen
- Teil 4 Leistungen der Eigenbetriebe und Arbeitseinsatz von Gefangenen und Sicherungsverwahrten für justiznahe Einrichtungen und im Rahmen der Fürsorge für Gefangene und Sicherungsverwahrte sowie der Entlassenenfürsorge
- 9. Justiznahe Einrichtungen
- 10. Preisbildung
- 10.1
- 10.2
- Teil 5 Leistungen der Eigenbetriebe und Arbeitseinsatz von Gefangenen und Sicherungsverwahrten für Justizvollzugsbedienstete
- Abschnitt 1 Bezugsrecht
- 11. Berechtigter Personenkreis
- 11.1
- 11.2
- 11.3
- 11.4
- 11.5
- 12. Sonstige Justizbedienstete
- 13. Eigenbedarf
- 13.1
- 13.2
- 13.3
- 14. Anderer Bedarf
- 14.1
- 14.2
- 15. Zuständige Einrichtung des Justizvollzugs
- 15.1
- 15.2
- 15.3
- Abschnitt 2 Leistungen
- 16. Zugelassene Leistungen
- 16.1
- 16.2
- 17. Werk- und Betriebsstoffe
- Abschnitt 3 Preisbildung
- 18. Preisbildung
- 18.1
- 18.2
- 18.3
- 18.4
- Abschnitt 4 Ausführung
- 19. Vollstreckungsplan
- 20. Arbeiten außerhalb der Vollzugsanstalt
- 20.1
- 20.2
- 21. Verbot der Verbindungsaufnahme
- 21.1
- 21.2
- 21.3
- 22. Zurückweisung von Aufträgen
- 23. Auftragsabwicklung
- 23.1
- 23.2
- 24. Zuwiderhandlungen
- 24.1
- 24.2
- 25. Unterrichtung der Bezugsberechtigten
- Teil 6 Leistungen der Eigenbetriebe und Arbeitseinsatz von Gefangenen und Sicherungsverwahrten für Gefangene, Sicherungsverwahrte und deren Angehörige
- 26. Bezug von Leistungen
- 26.1
- 26.2
- 26.2.1
- 26.2.2
- 26.3
- 27. Preisbildung
- 27.1
- 27.2
- Teil 7 Gemeinsame Vorschriften
- 28. Abgabe eines verbindlichen Angebots
- 29. Unter- und Obergrenzen
- Teil 8 Arbeiten an Bauten
- 30. Begriff
- 31. Ausführung durch Eigenbetriebe
- 31.1
- 31.2
- 31.3
- 32. Ausführung durch Unternehmerbetriebe
- Teil 9 Fuhrleistungen
- 33. Fuhrleistungen
- 33.1
- 33.2
- 34. Beiladung von Stückgütern
- 34.1
- 34.2
- Teil 10 Schlussbestimmungen
- 35. Inkrafttreten, Außerkrafttreten
- 35.1
- 35.2
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