Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Demokratischen... (0.142.112.739)
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Demokratischen Republik Kongo über die Zusammenarbeit im Migrationsbereich
- Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Demokratischen Republik Kongo über die Zusammenarbeit im Migrationsbereich
- I. Kapitel: Gegenstand und Begriffsbestimmungen
- Art. 1 Gegenstand
- Art. 2 Begriffsbestimmungen
- II. Kapitel: Einreise und Aufenthalt
- Art. 3 Einreise- und Aufenthaltsvoraussetzungen
- Art. 4 Regelung betreffend Einreise und Aufenthalt
- III. Kapitel: Rückübernahme von Staatsangehörigen der Vertragsparteien mit unbefugtem Aufenthalt
- Art. 5 Staatsangehörigkeit der rückübernommenen Personen
- Art. 6 Rückübernahmegesuch
- Art. 7 Nachweis oder Glaubhaftmachung der Staatsangehörigkeit der rückzuübernehmenden Personen
- Art. 8 Rechte der rückzuübernehmenden Personen
- Art. 9 Vorgehen im Einzelfall
- Art. 10 Kostenübernahme
- IV. Kapitel: Rückkehrhilfe
- Art. 11 Ziele
- Art. 12 Rückkehrhilfemassnahmen
- Art. 13 Fälle unfreiwilliger Rückkehr
- V. Kapitel: Schutz von Personendaten
- Art. 14 Inhalt der Personendaten
- Art. 15 Verwendung der Personendaten
- VI. Kapitel: Expertenausschuss
- Art. 16 Gründung, Zusammensetzung und Arbeitsweise
- Art. 17 Aufgabe und Zuständigkeiten
- VII. Kapitel: Schlussbestimmungen
- Art. 18 Stellung dieses Abkommens
- Art. 19 Inkrafttreten, Dauer, Änderung und Kündigung
- Art. 20 Beilegung von Meinungsverschiedenheiten
- Art. 21 Suspendierung aus Gründen der öffentlichen Ordnung, der Staatssicherheit oder der öffentlichen Gesundheit
- Art. 22 Anwendungsmodalitäten
- Unterschriften
- Anhang I
- Mittel für den Nachweis der Staatsangehörigkeit
- Anhang II
- Ziele, Massnahmen und Bereiche der Rückkehrhilfe
- Durchführungsprotokoll zum Abkommen über die Zusammenarbeit im Migrationsbereich zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Demokratischen Republik Kongo
- Art. 1 Zuständige Behörden
- Art. 2 Dokumente und Muster
- Art. 3 Identifikationsverfahren
- Art. 4 Rückkehr
- Art. 5 Sicherheitsflüge
- Art. 6 Sprache
- Art. 7 Inkrafttreten, Kündigung und Suspendierung
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