Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Königrei... (0.741.619.172)
INHALT
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Königreichs Belgien über die internationalen Beförderungen auf der Strasse
- Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Königreichs Belgien über die internationalen Beförderungen auf der Strasse
- Art. 1 Geltungsbereich
- Art. 2 Begriffsbestimmungen
- Art. 3 Personenbeförderungen
- Art. 4 Güterbeförderungen
- Art. 5 Genehmigungen für Güterbeförderungen
- Art. 6 Anwendung nationalen Rechts
- Art. 7 Verbot landesinterner Beförderungen
- Art. 8 Widerhandlungen
- Art. 9 Ausführungsbestimmungen
- Art. 10 Gemischte Kommission
- Art. 11 Inkraftsetzung und Geltungsdauer
- Unterschriften
- Protokoll
- 1. Personenbeförderungen (Artikel 3)
- 2. Güterbeförderungen (Artikel 4)
- 3. Anwendung nationalen Rechts (Artikel 6)
- 4. Zuständige Behörden
- 5. Masse und Gewichte der Fahrzeuge
- 6. Zoll
- 7. Befreiung von Steuern und Abgaben
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