Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik... (0.142.115.659)
INHALT
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Moldau über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt
- Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Moldau über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt
- Art. 1 Definitionen
- Abschnitt I Rückübernahmeverpflichtungen der Republik Moldau
- Art. 2 Rückübernahme eigener Staatsangehöriger
- Art. 3 Rückübernahme Drittstaatsangehöriger und Staatenloser
- Abschnitt II Rückübernahmeverpflichtungen der Schweizerischen Eidgenossenschaft
- Art. 4 Rückübernahme eigener Staatsangehöriger
- Art. 5 Rückübernahme Drittstaatsangehöriger und Staatenloser
- Abschnitt III Rückübernahmeverfahren
- Art. 6 Grundsätze
- Art. 7 Inhalt des Rückübernahmegesuchs
- Art. 8 Beweismittel für die Staatsangehörigkeit
- Art. 9 Beweismittel bei Drittstaatsangehörigen und Staatenlosen
- Art. 10 Fristen
- Art. 11 Rückführungsmodalitäten und Art der Beförderung
- Art. 12 Irrtümliche Rückübernahme
- Abschnitt IV Durchbeförderung
- Art. 13 Grundsätze
- Art. 14 Durchbeförderungsverfahren
- Abschnitt V Kosten
- Art. 15 Beförderungs- und Durchbeförderungskosten
- Abschnitt VI Datenschutz und Unberührtheitsklausel
- Art. 16 Datenschutz
- Art. 17 Unberührtheitsklausel
- Abschnitt VII D urchführung und A nwendung
- Art. 18 Expertentreffen
- Art. 19 Durchführungsprotokoll
- Abschnitt VIII Schlussbestimmungen
- Art. 20 Räumlicher Geltungsbereich
- Art. 21 Inkrafttreten, Dauer und Kündigung
- Durchführungsprotokoll
- Art. 1 Zuständige Behörden
- Art. 2 Rückübernahmegesuch
- Art. 3 Weitere Dokumente
- Art. 4 Befragung
- Art. 5 Rückübernahme- und Durchbeförderungsverfahren
- Art. 6 Durchbeförderungsgesuch
- Art. 7 Begleitung einer rückzuübernehmenden oder durchzubefördernden Person
- Art. 8 Kosten
- Art. 9 Sprache
- Art. 10 Inkrafttreten, Dauer, Änderung, Suspendierung und Kündigung
- Art. 11 Anhänge
- Anhang 1
- Liste der Dokumente, deren Vorlage als Nachweis der Staatsangehörigkeit gilt
- Anhang 2
- Liste der Dokumente, deren Vorlage als Anscheinsbeweis für die Staatsangehörigkeit dient
- Anhang 3
- Liste der Dokumente, die als Nachweis für die Erfüllung der Voraussetzungen für die Rückübernahme Drittstaatsangehöriger und Staatenloser gelten
- Anhang 4
- Liste der Dokumente, die als Anscheinsbeweis für die Erfüllung der Voraussetzungen für die Rückübernahme Drittstaatsangehöriger oder Staatenloser gelten
- Anhang 5
- Rückübernahmegesuch nach Artikel 7 des Abkommens zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Moldau über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt
- Anhang 6
- Durchbeförderungsgesuch
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