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FORSTZUSR 2021: Richtlinie zur Förderung projektbezogener Maßnahmen der forstwirtschaftlichen Zusammenschlüsse im Rahmen eines forstlichen Förderprogramms

FORSTZUSR 2021: Richtlinie zur Förderung projektbezogener Maßnahmen der forstwirtschaftlichen Zusammenschlüsse im Rahmen eines forstlichen Förderprogramms
1. Rechtsgrundlagen und Zuwendungszweck
1.1 Rechtsgrundlagen
1.2 Zuwendungszweck
2. Gegenstand der Förderung
2.1 Zuwendungsfähige Investitionen der FZus
2.1.1 Beschaffung von Maschinen und Geräten
2.1.2 Errichtung von Betriebsgebäuden und Anlagen
2.1.3 Erwerb von Grundstücken für Holzlager- und Aufbereitungsplätze
2.1.4 Investition in EDV-Anlagen und Software
2.2 Zuwendungsfähige Projekte der FBG
2.2.1 Entgeltliche vertragliche Übernahme der treuhänderischen Verwaltung von Mitgliedsflächen (Waldbewirtschaftungs- und Waldpflegeverträge)
2.2.1.1 Einfacher Waldbewirtschaftungsvertrag
2.2.1.2 Umfassender Waldpflegevertrag
2.2.2 Überbetriebliche Zusammenfassung des Holzangebotes
2.2.2.1 Strukturabhängige Zu- und Abschläge
2.2.2.2 Baumartabhängige Zu- und Abschläge
2.2.3 Submissionen und Versteigerungen
2.2.4 Aus- und Fortbildung der Beschäftigten und Funktionsträger
2.2.5 Mitgliederinformation und -mobilisierung
2.2.5.1 Regelmäßige Fachinformation durch Druckerzeugnisse
2.2.5.2 Fachinformation, Mitgliedermobilisierung und Mitgliederwerbung über digitale Medien
2.2.5.3 Informationsveranstaltungen und Fortbildungsmaßnahmen für ordentliche Mitglieder sowie für interessierte Waldbesitzer
2.2.6 Organisation und Betrieb von Informationsständen
2.2.7 Qualitätssicherung bei der Pflanz- und Saatgutbeschaffung
2.2.8 Mitwirkung bei der praxisbezogenen Ausbildung des forstlichen Nachwuchses
2.2.9 Informationsveranstaltungen für an der Waldbewirtschaftung interessierte Bürgerinnen und Bürger
2.3 Zuwendungsfähige Projekte der FV
2.3.1 Koordinierung und Durchführung des überregionalen Holzabsatzes
2.3.1.1 Grundförderung
2.3.1.2 Koordinierung und Durchführung des überregionalen Holzabsatzes mit forstfachlich qualifiziertem Personal
2.3.1.3 Baumartenabhängige Zu- und Abschläge
2.3.2 Informationsveranstaltungen und Fortbildungsprogramme der FV für Beschäftigte und Funktionsträger der FBG
2.3.3 Aus- und Fortbildung der Beschäftigten und Funktionsträger
2.3.4 Organisation und Betrieb von Informationsständen
2.3.5 Mitgliederinformation und Interessensvertretung über digitale Medien
2.4 Strukturverbessernde Einzelprojekte der FBG
2.5 Nicht zuwendungsfähige Maßnahmen (Projekte und Investitionen)
3. Zuwendungsempfängerinnen und Zuwendungsempfänger
4. Zuwendungsvoraussetzungen
4.1 Allgemeine Voraussetzungen für die Förderung
4.1.1 Effizienz
4.1.2 Personelle und fachliche Professionalisierung
4.1.3 Wirtschaftlichkeit und sachgemäße Ausführung bei Eigenregie
4.2 Besondere Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen für die verschiedenen Maßnahmen
4.2.1 Zuwendungen für die Beschaffung von Maschinen und Geräten nach Nr. 2.1.1
4.2.2 Zuwendungen für die Errichtung von Betriebsgebäuden und Anlagen nach Nr. 2.1.2
4.2.3 Zuwendungen für die Investition in EDV-Anlagen und Software nach Nr. 2.1.4
4.2.4 Zuwendungen für die Übernahme der Waldbewirtschaftung nach Nr. 2.2.1 (Waldbewirtschaftungs- und Waldpflegeverträge)
4.2.4.1 Zuwendungen für einfache Waldbewirtschaftungsverträge nach Nr. 2.2.1.1
4.2.4.2 Zuwendungen für umfassende Waldpflegeverträge nach Nr. 2.2.1.2
4.2.5 Zuwendungen für die überbetriebliche Zusammenfassung des Holzangebotes nach Nr. 2.2.2
4.2.5.1 Vermarktungs- und Abrechnungsmodus
4.2.5.2 Gewerbliche Selbstwerbung
4.2.5.3 Personelle Trennung
4.2.5.4 Räumliche Trennung
4.2.5.5 Abgrenzung der vermarkteten Holzmenge
4.2.5.6 Ausschluss der Doppelförderung
4.2.5.7 Umrechnungsfaktoren
4.2.5.8 Strukturabhängige Zu- und Abschläge nach Nr. 2.2.2.1
4.2.5.9 Baumartenabhängige Zu- und Abschläge nach Nr. 2.2.2.2
4.2.6 Zuwendungen für Submissionen und Versteigerungen nach Nr. 2.2.3
4.2.7 Zuwendungen für die Aus- und Fortbildung der Beschäftigten und Vereinsorgane nach Nrn. 2.2.4 und 2.3.3
4.2.8 Zuwendungen für Mitgliederinformation und -mobilisierung nach Nr. 2.2.5
4.2.8.1 Zuwendungen für Druckerzeugnisse nach Nr. 2.2.5.1
4.2.8.2 Zuwendungen für Fachinformation, Mitgliedermobilisierung und Mitgliederwerbung über digitale Medien nach Nr. 2.2.5.2
4.2.8.3 Zuwendungen für Informationsveranstaltungen und Fortbildungsmaßnahmen für ordentliche Mitglieder sowie für interessierte Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer nach Nr. 2.2.5.3
4.2.9 Zuwendungen für Organisation und Betrieb von Informationsständen nach Nr. 2.2.6 und 2.3.4
4.2.10 Zuwendungen für die Qualitätssicherung bei der Pflanz- und Saatgutbeschaffung nach Nr. 2.2.7
4.2.11 Zuwendungen für die Mitwirkung bei der praxisbezogenen Ausbildung des forstlichen Nachwuchses nach Nr. 2.2.8
4.2.12 Zuwendungen für Informationsveranstaltungen für an der Waldbewirtschaftung interessierte Bürgerinnen und Bürger
4.2.13 Zuwendungen für die Koordinierung des überregionalen Holzabsatzes nach Nr. 2.3.1
4.2.14 Zuwendungen für die Koordinierung des überregionalen Holzabsatzes mit eigenem forstfachlich qualifiziertem Personal nach Nr. 2.3.1.2
4.2.15 Zuwendungen für Informationsveranstaltungen und Fortbildungsprogramme für Beschäftigte und Funktionsträger der FBG nach Nr. 2.3.2
4.2.16 Zuwendungen für Mitgliederinformation und Interessensvertretung über digitale Medien nach Nr. 2.3.5
4.2.17 Zuwendungen für strukturverbessernde Einzelprojekte nach Nr. 2.4
4.2.17.1 Regelanwendungsfälle
4.2.17.2 Anwendungsfall Walderschließung
4.2.17.3 Weitere Anwendungsfälle
5. Art und Umfang der Zuwendung
5.1 Art der Zuwendung
5.2 Zuwendungsfähige Ausgaben
5.2.1 Eigenleistungen
5.2.2 Sachleistungen
5.3 Nicht zuwendungsfähige Ausgaben und Bezugseinheiten
5.4 Höhe der Zuwendung
5.4.1 Höhe der Fördersätze
5.4.2 Obergrenzen der Förderung
5.4.2.1 Förderobergrenzen für Investitionen
5.4.2.2 Förderobergrenzen für Projekte der FBG
5.4.2.3 Förderobergrenzen für Projekte der FV
5.4.2.4 Förderobergrenze für strukturverbessernde Einzelprojekte nach Nr. 2.4
5.4.3 Bagatellgrenzen
6. Mehrfachförderung
7. Sonstige Bestimmungen
7.1 Haushaltsrechtliche Vorgaben
7.2 Prüfrechte des Bundes
7.3 Bindefrist
7.4 Evaluierung
8. Verfahren
8.1 Bewilligungsbehörde
8.2 Antragstellung
8.3 Maßnahmenbeginn
8.4 Baubeginnsanzeige, Baubeendigungsanzeige bei Investitionen nach Nr. 2.1
8.5 Verwendungsnachweis
8.6 Auszahlung der Zuwendung
8.7 Aufhebung des Bewilligungsbescheides, Rückforderungen
8.8 Subventionsbetrug
9. Inkrafttreten, Außerkrafttreten, Übergangsvorschrift
9.1 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
9.2 Übergangsvorschrift
Anlagen