Übersicht Gesetze und Rechtstexte DE - Deutsches Bundesrecht

DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Gesetz zur Entwicklung und Förderung der Windenergie auf See (WindSeeG) WindSeeG	12.10.2025
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) UWG	12.10.2025
Gesetz zur Errichtung eines Finanzmarkt- und eines Wirtschaftsstabilisierungsfonds (StFG) StFG	11.10.2025
Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Klima- und Transformationsfonds“ (KTFG) KTFG	11.10.2025
Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Investitions- und Tilgungsfonds“ (ITFG) ITFG	11.10.2025
Gesetz zur Ausführung von Artikel 115 des Grundgesetzes (G 115) G 115	11.10.2025
Verordnung über die Satzung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (FinDASaV) FinDASaV	11.10.2025

Alle Rechtstexte

Europäisches Abkommen zum Schutz von Fernsehsendungen (EuFernsAbk) EuFernsAbk 21.06.1960
Europäisches Auslieferungsübereinkommen (EuAuslfÜbk) EuAuslfÜbk 12.12.1957
Europäisches Fürsorgeabkommen (EuFürsAbk) EuFürsAbk 10.12.1953
Europäisches Übereinkommen betreffend Auskünfte über ausländisches Recht (RAuskÜbk) RAuskÜbk 06.06.1968
Europäisches Übereinkommen über das grenzüberschreitende Fernsehen (EUgrFernsÜbk) EUgrFernsÜbk 26.05.1994
Europäisches Übereinkommen über den Austausch therapeutischer Substanzen menschlichen Ursprungs (TherapAustÜbk) TherapAustÜbk 14.12.1958
Europäisches Übereinkommen über den Schutz von Schlachttieren (SchlTSchÜbk) SchlTSchÜbk 09.05.1979
Europäisches Übereinkommen über den Schutz von Tieren beim internationalen Transport (TierSchTÜbk) TierSchTÜbk 12.12.1968
Europäisches Übereinkommen über die Arbeit des im internationalen Straßenverkehr beschäftigten Fahrpersonals (AETR) AETR 30.06.1970
Europäisches Übereinkommen über die Aufhebung des Sichtvermerkszwangs für Flüchtlinge (EuSVkÜbk) EuSVkÜbk 19.04.1959
Europäisches Übereinkommen über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten (EuOEÜbk) EuOEÜbk 23.11.1983
Europäisches Übereinkommen über die Erlangung von Auskünften und Beweisen in Verwaltungssachen im Ausland (EuAuslVwAuskÜbk) EuAuslVwAuskÜbk 14.03.1978
Europäisches Übereinkommen über die Hauptstraßen des internationalen Verkehrs (AGR) AGR 14.11.1975
Europäisches Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR) ADR 29.09.1957
Europäisches Übereinkommen über die Kontrolle des Erwerbs und des Besitzes von Schußwaffen durch Einzelpersonen (EuWaffKontrÜbk) EuWaffKontrÜbk 27.06.1978
Europäisches Übereinkommen über die obligatorische Haftpflichtversicherung für Kraftfahrzeuge (KfzHPflÜbk Straßburg) KfzHPflÜbk Straßburg 19.04.1959
Europäisches Übereinkommen über die Regelung des Personenverkehrs zwischen den Mitgliedstaaten des Europarates (EuRatPVerkÜbk) EuRatPVerkÜbk 12.12.1957
Europäisches Übereinkommen über die theoretische und praktische Ausbildung von Krankenschwestern und Krankenpflegern (EuKrSchwAusbÜbk) EuKrSchwAusbÜbk 24.10.1967
Europäisches Übereinkommen über die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen im Ausland (EuAuslVwZÜbk) EuAuslVwZÜbk 23.11.1977
Europäisches Übereinkommen über Gewalttätigkeit und Fehlverhalten von Zuschauern bei Sportveranstaltungen und insbesondere bei Fußballspielen (EUFußballÜbk) EUFußballÜbk 18.08.1985

Feedback