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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Bekanntmachung der Umrechnungsfaktoren für den Versorgungsausgleich in der Rentenversicherung im Jahr 2026 (VersorgAusglUmrFaktorBek 2026)
VersorgAusglUmrFaktorBek 2026 		21.12.2025
Verordnung zur Anpassung des Betrags zur Finanzierung der Gesellschaft für Telematik für das Jahr 2026 (TeleFinV 2026)
TeleFinV 2026 		21.12.2025
Gesetz zur Einführung einer Strompreisbremse * (StromPBG)
StromPBG 		21.12.2025
Verordnung zur Übertragung der Verordnungsermächtigung nach dem Einführungsgesetz zur Strafprozessordnung zur Ermöglichung der Anlegung,Führung und Weiterführung papiergebundener Akten (StPOEGPAktÜbertrV)
StPOEGPAktÜbertrV 		21.12.2025
Verordnung über Standardvertragsklauseln für die Durchführung klinischer Prüfungen (StandVKlV)
StandVKlV 		21.12.2025
Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477) (SGB 5)
SGB 5 		21.12.2025
Sozialgesetzbuch (SGB) - Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Mai 1994, BGBl. I S. 1014) (SGB 11)
SGB 11 		21.12.2025

Alle Rechtstexte

Gesetz über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2023 (ERPWiPlanG 2023)
ERPWiPlanG 2023
Gesetz über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2024 (ERPWiPlanG 2024)
ERPWiPlanG 2024
Gesetz über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2025 (ERPWiPlanG 2025)
ERPWiPlanG 2025
Gesetz über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Rechnungsjahr 1962 (ERPWiPlanG 1962)
ERPWiPlanG 1962
Gesetz über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Rechnungsjahr 1964 (ERPWiPlanG 1964)
ERPWiPlanG 1964
Gesetz über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Rechnungsjahr 1965 (ERPWiPlanG 1965)
ERPWiPlanG 1965
Gesetz über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Rechnungsjahr 1966 (ERPWiPlanG 1966)
ERPWiPlanG 1966
Gesetz über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Rechnungsjahr 1967 (ERPWiPlanG 1967)
ERPWiPlanG 1967
Gesetz über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Rechnungsjahr 1968 (ERPWiPlanG 1968)
ERPWiPlanG 1968
Gesetz über die Finanzierungshilfe für Entwicklungsländer aus Mitteln des ERP-Sondervermögens (ERPEntwHiG)
ERPEntwHiG
Gesetz über die Finanzverwaltung (FVG)
FVG
Gesetz über die Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses an den Hochschulen (GFG)
GFG
Gesetz über die Förderung Deutscher Auslandsschulen (ASchulG)
ASchulG
Gesetz über die förmliche Verpflichtung nichtbeamteter Personen (VerpflG)
VerpflG
Gesetz über die Fortzahlung des Arbeitsentgelts im Krankheitsfall und über Änderungen des Rechts der gesetzlichen Krankenversicherung (LFZ/KVRÄndG)
LFZ/KVRÄndG
Gesetz über die Freigabe der stillgelegten Mittel aus dem Zuschlag zur Einkommensteuer und zur Körperschaftsteuer sowie über die Aufhebung der Stillegungspflicht für künftig aufkommende Beträge (EStFreigG)
EStFreigG
Gesetz über die Freigabe der stillgelegten Mittel aus der Steuer für den Selbstverbrauch sowie über die Aufhebung der Stillegungspflicht für künftig aufkommende Beträge (SVStFreigG)
SVStFreigG
Gesetz über die freiwillige Kastration und andere Behandlungsmethoden (KastrG)
KastrG
Gesetz über die friedliche Verwendung der Kernenergie und den Schutz gegen ihre Gefahren (AtG)
AtG
Gesetz über die Gebühren des Oberprüfungsamtes für die höheren technischen Verwaltungsbeamten (OPrAGebG)
OPrAGebG
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