Verordnung des EJPD über die Mengenangabe im Offenverkauf und auf Fertigpackungen (941.204.1)
Verordnung des EJPD über die Mengenangabe im Offenverkauf und auf Fertigpackungen (941.204.1)
Verordnung des EJPD über die Mengenangabe im Offenverkauf und auf Fertigpackungen (MeAV-EJPD)
(MeAV-EJPD) vom 10. September 2012 (Stand am 1. Januar 2025)
Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD),
gestützt auf die Artikel 3 Absatz 4, 5 Absatz 2, 8 Absatz 3, 10 Absätze 3 und 4, 22 Absatz 3, 23, 24 Absatz 2¹ der Mengenangabeverordnung vom 5. September 2012² (MeAV),
verordnet:
¹ Der Verweis Anhang 3 Ziff. 631 wurde in Anwendung von Art. 12 Abs. 2 des Publikationsgesetzes vom 18. Juni 2004 ( SR 170.512 ) auf den 1. Jan. 2020 entfernt. ² SR 941.204
Art. 1 Mengenbestimmung
(Art. 3 Abs. 4 MeAV)
¹ In folgenden Fällen ist statt der Nettomenge folgende Menge massgebend:
a.³
...
abis.⁴
bei Lebensmitteln, die im Offenverkauf angeboten werden und produktionsbedingt Bestandteile wie Wurstklammern oder Spiesse umfassen, die nicht essbar sind und vor dem Abwägen nicht ohne Beeinträchtigung der Lebensmittel entfernt werden können: das Nettogewicht zusammen mit dem Gewicht dieser Bestandteile;
b. bei Süsswaren wie Bonbons oder Pralinen, die im Offenverkauf in Folie umhüllt angeboten werden: das Nettogewicht zusammen mit dem Gewicht der Folie;
c. bei Vacherin Mont-d’or: das Bruttogewicht, sofern: 1. die Dicke des Holzdeckels 6 mm und diejenige des Holzbodens 7 mm nicht übersteigt,
2. die Schachtelgewichte (Tara) 20 Prozent des Bruttogewichts bei Vacherins bis 21 cm Durchmesser und 17 Prozent bei Vacherins von mehr als 21 cm Durchmesser nicht übersteigen, und
3. die Angabe «brutto» in vollem Wortlaut und deutlich lesbar bei der Gewichtsangabe steht;
d. bei Käse, der von einem Holzreifen umfasst angeboten wird: das Nettogewicht zusammen mit dem Gewicht des Holzreifens;
e. bei Fertigpackungen mit Holzspänen und Holzgranulaten: das Handelsgewicht nach Anhang 1;
f.⁵
bei Fertigpackungen von Flüssigkeiten mit festen Zutaten wie Kräutern, Gewürzen, Früchten und Fruchtstücken: das Volumen von Flüssigkeit und Zutaten zusammen.
² Abweichend von Artikel 3 Absatz 2 MeAV ist bei tiefgekühlten und gefrorenen Waren wie Speiseeis, deren Menge nach Volumen bestimmt wird, bei der Bestimmung der Menge eine Temperatur von weniger als 0 °C massgebend.
³ Aufgehoben durch Ziff. I der V des EJPD vom 11. Nov. 2019, mit Wirkung seit 1. Jan. 2025 ( AS 2019 4273 ).
⁴ Eingefügt durch Ziff. I der V des EJPD vom 19. Nov. 2014, in Kraft seit 1. Jan. 2015 ( AS 2014 4545 ).
⁵ Fassung gemäss Ziff. I der V des EJPD vom 11. Nov. 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2020 ( AS 2019 4273 ).
Art. 2 Offenverkauf nach Stückzahl
(Art. 5 Abs. 2 MeAV)
Folgende Waren dürfen im Offenverkauf nach Stückzahl angeboten werden:
a. Bäckerei- und Konditoreiprodukte bis zu einem Gewicht von 150 g;
b. Konditoreiprodukte von mehr als 150 g, wenn der Stückverkauf handelsüblich ist;
c.⁶
Pralinen und Schokolade-Konfiseriewaren nach Anhang 6 Ziffern 13 und 16 der Verordnung des EDI vom 16. Dezember 2016⁷ über Lebensmittel pflanzlicher Herkunft, Pilze und Speisesalz bis zu einem Gewicht von 50 g pro Stück;
d.⁸
Würste bis zu einem Gewicht von 200 g;
e. Käsespezialitäten, die in kleinen Laiben hergestellt werden, wie Tommes, Formaggini und Ziegenkäse, bis zu einem Gewicht von 150 g;
f. Früchte und Gemüse nach Anhang 2;
g. andere Waren als Lebensmittel, bei denen als Nennfüllmenge von Fertigpackungen nach Artikel 10 Absatz 3 MeAV die Stückzahl angegeben werden darf.
⁶ Fassung gemäss Ziff. I der V des EJPD vom 11. Nov. 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2020 ( AS 2019 4273 ).
⁷ SR 817.022.17
⁸ Fassung gemäss Ziff. I der V des EJPD vom 19. Nov. 2014, in Kraft seit 1. Jan. 2015 ( AS 2014 4545 ).
Art. 3 Brote
(Art. 5 Abs. 2 MeAV)
Brote im Offenverkauf müssen nicht nach Artikel 5 Absatz 1 MeAV abgemessen werden, wenn sie zwischen einer und acht Stunden nach Abschluss des Backvorgangs:
a. den Vorschriften über die Mindestmenge nach Artikel 4 Absatz 3 MeAV genügen; oder
b. sinngemäss die Anforderungen an die Füllmenge von Fertigpackungen nach Artikel 19 MeAV erfüllen.
Art. 4 Speisen in Selbstbedienung
(Art. 8 Abs. 3 MeAV)
Werden Speisen nach Artikel 8 Absatz 3 MeAV zur Selbstbedienung mit einem Grundpreis angeboten, so muss zur Bestimmung des Nettogewichts:
a. jedes Behältnis mit seinem Gewicht als Tarawert versehen werden; oder
b. das Gewicht des schwersten in Frage kommenden Behältnisses als Tarawert berücksichtigt werden.
Art. 5 Fertigpackungen mit Angabe der Stückzahl
(Art. 10 Abs. 3 und 4 MeAV)
¹ Als Nennfüllmenge darf die Stückzahl insbesondere bei folgenden anderen Waren als Lebensmitteln angebracht werden:
a. Waren für den Baubedarf wie Nägel und Schrauben;
b. Zündhölzer;
c. Farbstoffe für Textilien in Portionenpackungen unter 20 g;
d. Portionenpackungen von Zündwürfeln und Grillanzündern;
e. Kauknochen für Hunde;
f. Reinigertabs und Portionenbeutel von Reinigern, insbesondere für Waschmaschinen und Geschirrspüler;
g.⁹
kosmetische Produkte in Kleinpackungen, wie Seifen bis 50 g und Portionen von Shampoo und von Cremen.
² Als Nennfüllmenge darf die Stückzahl bei folgenden Lebensmitteln nach Artikel 4 des Lebensmittelgesetzes vom 20. Juni 2014¹⁰ und Tabakerzeugnissen nach Artikel 2 Buchstabe d der Tabakverordnung vom 27. Oktober 2004¹¹ angebracht werden:¹²
a.¹³
Früchten und Gemüsen nach Anhang 2, sofern die Fertigpackung höchstens drei Stück enthält;
abis.¹⁴
Zuckerwaren wie Kaugummi, Kaubonbons und Schaumzuckerwaren, sofern die Nennfüllmenge höchstens 50 g beträgt;
ater.¹⁵
Gewürzen, bei denen es vor allem auf die Stückzahl ankommt, wie Vanilleschoten, Zimtstangen und Muskatnüssen;
b. Süssstofftabletten;
c. Nahrungsergänzungsmittel wie Mineralstofftabletten und Vitamintabletten;
d. Zigaretten.
⁹ Fassung gemäss Ziff. I der V des EJPD vom 11. Nov. 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2020 ( AS 2019 4273 ).
¹⁰ SR 817.0
¹¹ SR 817.06
¹² Fassung gemäss Ziff. I der V des EJPD vom 11. Nov. 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2020 ( AS 2019 4273 ).
¹³ Eingefügt durch Ziff. I der V des EJPD vom 19. Nov. 2014, in Kraft seit 1. Jan. 2015 ( AS 2014 4545 ).
¹⁴ Ursprünglich Bst. a.
¹⁵ Eingefügt durch Ziff. I der V des EJPD vom 11. Nov. 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2020 ( AS 2019 4273 ).
Art. 6 Fertigpackungen von Waren mit Abtropfgewicht
(Art. 22 Abs. 3 MeAV)
Das Verfahren zur Bestimmung des Abtropfgewichts und die Zeiträume, innerhalb deren die Anforderungen nach Artikel 22 Absatz 1 MeAV eingehalten werden müssen, richten sich nach Anhang 3.
Art. 7 Fertigpackungen von tiefgekühlten Waren
(Art. 23 MeAV)
Das Verfahren zur Bestimmung des Nettogewichts tiefgekühlter Waren richtet sich nach Anhang 4.
Art. 8 Fertigpackungen von Waren mit Schwund
(Art. 24 Abs. 2 MeAV)
Der Schwund zwischen dem massgebenden Zeitpunkt nach Artikel 24 Absatz 1 MeAV und dem Zeitpunkt der behördlichen Kontrolle nach Artikel 35 MeAV wird nach Anhang 5 berechnet.
Art. 9 ¹⁶
¹⁶ Aufgehoben durch Ziff. I der V des EJPD vom 11. Nov. 2019, mit Wirkung seit 1. Jan. 2020 ( AS 2019 4273 ).
Art. 10 Aufhebung bisherigen Rechts
Die Verordnung vom 12. Juni 1998¹⁷ über die technischen Vorschriften betreffend die Mengenangaben auf industriellen Fertigpackungen wird aufgehoben.
¹⁷ [ AS 1998 1672 , 2003 1762 ]
Art. 11 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2013 in Kraft.
Anhang 1
(Art. 1 Abs. 1 Bst. e)
Handelsgewicht von Holzspänen und Holzgranulaten
1 Holzspäne
1.1 Das Handelsgewicht von Fertigpackungen von Holzspänen entspricht dem Trockengewicht zuzüglich eines Feuchtigkeitszuschlags von höchstens 12 Prozent.
1.2 Bei der Kontrolle von Fertigpackungen von Holzspänen wird das Trockengewicht durch Konditionieren einer Materialprobe bei einer Temperatur von 103 °C ermittelt.
2 Holzgranulate
Das Handelsgewicht von Fertigpackungen von Holzgranulaten (Pellets), die als Brennstoff verwendet werden, entspricht:
– dem Trockengewicht der Füllmenge zuzüglich eines Feuchtigkeitszuschlags von höchstens 10 Prozent, wenn auf der Fertigpackung die Norm ÖNORM M 7135 angegeben ist;
– dem Trockengewicht der Füllmenge zuzüglich eines Feuchtigkeitszuschlags von höchstens 12 Prozent, wenn auf der Fertigpackung die Norm nicht angegeben ist.
Anhang 2 ¹⁸
¹⁸ Fassung gemäss Ziff. I Abs. 1 der V des EJPD vom 18. Nov. 2013 ( AS 2013 4539 ). Bereinigt gemäss Ziff. II Abs. 1 der V des EJPD vom 11. Nov. 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2020 ( AS 2019 4273 ).
(Art. 2 Bst. f)
Stückverkauf von Früchten und Gemüsen
1 In jedem Fall zum Stückverkauf zugelassene Früchte und Gemüse
Folgende Früchte und Gemüse dürfen in jedem Fall nach Stückzahl verkauft werden:
Exoten Ananas
Avocado
Banane
Birne Nashi
Carambole
Cherimoya
Granadilla
Granatapfel
Kaki
Kaktusfeige (Stacheln)
Kiwi
Kiwi-Gold
Kokosnuss
Litschi
Mango
Papaya
Persimon
Pitahaya
Sharon
Tamarillo
Zitrusfrüchte Grapefruit
Limette
Pomelo
Sweetie
Zitrone
Kräuter Kräuter im Bund
Kräuter im Topf
Gemüse Blütengemüse wie Artischocken, Blumenkohl und Broccoli
Karotten im Bund
Gurke
Knoblauch
Kohlrabi
Paprika (Peperoni)
Portugiesischer Caldo Verde
Portugiesischer Grelos
Radieschen im Bund oder einzeln
Schwarze, weisse, rosa und weitere Rettiche
Salatköpfe wie Batavia, Eichblatt, Eisberg, Endivien, Kopfsalat, Lattich, Lollo
Zuckermais
Frischzwiebeln im Bund (3 Stück)
Gemüsezwiebel
Zwiebelzopf
Kürbis Kürbis in verschiedenen Formen
Melonen Melone, einschliesslich Wassermelone
2 Für den sofortigen Verzehr zum Stückverkauf zugelassene Früchte und Gemüse
Zusätzlich zu den in Ziffer 1 aufgeführten Früchten und Gemüsen dürfen Früchte und Gemüse, die zum sofortigen Verzehr bestimmt sind, nach Stückzahl verkauft werden.
Anhang 3 ¹⁹
¹⁹ Bereinigt gemäss Ziff. I Abs. 2 der V des EJPD vom 18. Nov. 2013 ( AS 2013 4539 ) und Ziff. II Abs. 1 der V des EJPD vom 11. Nov. 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2020 ( AS 2019 4273 ).
(Art. 6)
Fertigpackungen von Waren mit Abtropfgewicht
1 Apparatur
1.1 Für die Bestimmung des Abtropfgewichts sind Analysensiebe nach der Empfehlung der Organisation Internationale de Métrologie Légale (OIML-Empfehlung) R 87 (Ausgabe 2016)²⁰ mit einer Maschenweite von 2,5 mm und einer Drahtdicke von 1,0 mm zu verwenden.
1.2 Der Durchmesser des Analysensiebs beträgt:
– 20 cm für Fertigpackungen mit einem Behältnisvolumen bis 850 ml;
– 30 cm für Fertigpackungen mit einem Behältnisvolumen von mehr als 850 ml.
1.3 Bei Fertigpackungen mit einer Nennfüllmenge von 2,5 kg und mehr muss die Ware gleichmässig auf mindestens zwei Siebe gleicher Dimension verteilt werden.
²⁰ Die Empfehlungen sind auf Französisch einsehbar unter www.oiml.org/fr/publications/recommandations. Auskünfte über OIML-Empfehlungen können beim Eidgenössischen Institut für Metrologie (METAS), 3003 Bern-Wabern angefordert werden.
2 Vorgehen
2.1 Die Stichprobe muss durchgeführt werden, wenn die Produkte nach Angaben des Herstellers zur Vermarktung bereit sind, wenn der Vertrieb erfolgt ist oder jederzeit mindestens 30 Tage nach der Sterilisation, der Pasteurisation oder einem ähnlichen Prozess.
2.2 Die Temperatur der Probe muss zwischen 20 °C und 24 °C oder innerhalb des vom Hersteller angegebenen Temperaturbereichs liegen.
2.3 Das Analysensieb muss bei der Verwendung eine Neigung von 17–20 Grad aufweisen.
2.4 Der gesamte Inhalt einer Fertigpackung wird auf das tarierte Sieb entleert und gleichmässig auf die ganze Siebfläche verteilt. Hohle Waren wie Birnen, Pfirsiche und Aprikosen müssen mit der Öffnung nach unten liegen.
2.5 Die Abtropfzeit beträgt zwei Minuten. Sie beginnt, sobald sich die Ware auf dem Abtropfsieb befindet. Am Ende der Abtropfzeit wird das Sieb geschüttelt und die an seiner Unterseite noch anhaftende Flüssigkeit abgestreift.
2.6 Das Ergebnis der nachfolgenden Wägung, abzüglich des Gewichts des trockenen Siebes, ergibt das Abtropfgewicht.
Anhang 4 ²¹
²¹ Bereinigt gemäss Ziff. I Abs. 2 der V des EJPD vom 18. Nov. 2013 ( AS 2013 4539 ) und Ziff. II Abs. 1 der V des EJPD vom 11. Nov. 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2020 ( AS 2019 4273 ).
(Art. 7)
Fertigpackungen von tiefgekühlten Waren
1 Apparatur
Für die Bestimmung des Nettogewichts sind Analysensiebe nach der Empfehlung der Organisation Internationale de Métrologie Légale (OIML-Empfehlung) R 87 (Ausgabe 2016)²² mit einer Maschenweite von 2,5 mm und einer Drahtdicke von 1,0 mm zu verwenden.
²² Die Empfehlungen sind auf Französisch einsehbar unter www.oiml.org/fr/publications/recommandations. Auskünfte über OIML-Empfehlungen können beim Eidgenössischen Institut für Metrologie (METAS), 3003 Bern-Wabern angefordert werden.
2 Vorgehen
2.1 Gefrorene Früchte und gefrorenes Gemüse
2.1.1 Die verpackte Ware wird in einem Wasserbad mit einer Temperatur zwischen 20 °C und 26 °C aufgetaut. Nach Abschmelzen des Eises ist die Ware auf das Analysensieb zu legen.
2.1.2 Der Durchmesser des Analysensiebs beträgt:
– 20 cm für Fertigpackungen mit einer Nennfüllmenge bis 1,4 kg;
– 30 cm für Fertigpackungen mit einer Nennfüllmenge von mehr als 1,4 kg; stattdessen kann die Ware gleichmässig auf mindestens zwei Siebe gleicher Dimension verteilt werden.
2.1.3 Das Analysensieb muss bei der Verwendung eine Neigung von 17–20 Grad aufweisen.
2.1.4 Die Abtropfzeit beträgt zwei Minuten.
2.2 Glasierte Meeresfrüchte, Fische und Geflügel
2.2.1 Die Ware ist sorgfältig aus der Fertigpackung herauszunehmen und so lange unter einen kalten, langsam fliessenden Wasserstrahl zu halten, bis die Eisglasur entfernt ist. Danach wird die Ware auf das Analysensieb gelegt.
2.2.2 Der Durchmesser des Analysensiebs beträgt:
– 20 cm für Fertigpackungen mit einer Nennfüllmenge bis 900 g;
– 30 cm für Fertigpackungen mit einer Nennfüllmenge von mehr als 900 g; stattdessen kann die Ware gleichmässig auf mindestens zwei Siebe gleicher Dimension verteilt werden.
2.2.3 Das Analysensieb muss bei der Verwendung eine Neigung von 17–20 Grad aufweisen.
2.2.4 Die Abtropfzeit beträgt zwei Minuten.
2.3 Gefrorene Crevetten und Krebse
2.3.1 Die aus der Verpackung entnommene Ware wird in einem Wasserbad von 26 °C aufgetaut. Nach Abschmelzen des Eises ist die Ware auf das Analysensieb zu legen.
2.3.2 Der Durchmesser des Analysensiebs beträgt:
– 20 cm für Fertigpackungen mit einer Nennfüllmenge bis 450 g;
– 30 cm für Fertigpackungen mit einer Nennfüllmenge von mehr als 450 g; stattdessen kann die Ware gleichmässig auf mindestens zwei Siebe gleicher Dimension verteilt werden.
2.3.3 Das Analysensieb muss bei der Verwendung eine Neigung von 17–20 Grad aufweisen.
2.3.4 Die Abtropfzeit beträgt zwei Minuten.
Anhang 5 ²³
²³ Bereinigt gemäss Ziff. II Abs. 1 der V des EJPD vom 11. Nov. 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2020 ( AS 2019 4273 ).
(Art. 8)
Fertigpackungen von Waren mit Schwund
1 Der Schwund zwischen dem massgebenden Zeitpunkt nach Artikel 24 Absatz 1 MeAV und dem Zeitpunkt der Kontrolle durch die zuständige Stelle nach Artikel 34 MeAV wird unter Vorbehalt der Ziffern 3 und 4 nach folgender Formel berücksichtigt:
[Bild bitte in Originalquelle ansehen]
G A :
theoretisches Nettogewicht auf den massgebenden Zeitpunkt zurückgerechnet
G G :
Gewicht der einzelnen Fertigpackung nach n Tagen nach dem massgebenden Zeitpunkt
n: Verstrichene Zeit in Tagen seit dem massgebenden Zeitpunkt
r: relative Gewichtsabnahme pro Tag, Anteil in Promille ausgedrückt
2 Die relative Gewichtsabnahme (r) pro Tag ist nach Möglichkeit experimentell zu ermitteln oder kann der folgenden Tabelle entnommen werden:
Schwund von Waren in Abhängigkeit vom Zeitablauf; Angaben in Promille des theoretischen Nettogewichts im massgebenden Zeitpunkt
Ware | Verstrichene Zeit seit dem massgebenden Zeitpunkt, in Tagen | |||
1 | 3 | 7 | 30 | |
3 Bei Mehl wird unabhängig von der verstrichenen Zeit seit dem massgebenden Zeitpunkt mit einem Schwund von 2 Prozent gerechnet.
4 Bei nicht hermetisch verschlossenen Fertigpackungen von Kaffeebohnen wird unabhängig von der verstrichenen Zeit seit dem massgebenden Zeitpunkt mit einem Schwund von 0,5 Prozent gerechnet.
Anhang 6 ²⁴
²⁴ Aufgehoben durch Ziff. II Abs. 2 der V des EJPD vom 11. Nov. 2019, mit Wirkung seit 1. Jan. 2020 ( AS 2019 4273 ).
Feedback