Verordnung des EFD über Zollerleichterungen für Waren je nach Verwendungszweck (631.012)
INHALT
Verordnung des EFD über Zollerleichterungen für Waren je nach Verwendungszweck
- Verordnung des EFD über Zollerleichterungen für Waren je nach Verwendungszweck
- 1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen
- Art. 1 Geltungsbereich
- Art. 2 Begriffe
- 2. Kapitel: Reduzierte Zollansätze und Zollbefreiung bei der Veranlagung
- Art. 3 Reduzierte Zollansätze
- Art. 4 ⁴ Zollbefreiung
- Art. 5 Gesuch um Herabsetzung von Zollansätzen für bestimmte Verwendungen
- Art. 6 Besondere Angaben in der Zollanmeldung
- Art. 7 Verwendungsnachweis
- Art. 8 Weitergabe von unveränderten zollbegünstigten Waren
- 3. Kapitel: Änderung des Verwendungszwecks
- 1. Abschnitt: Allgemeines
- Art. 9 Verwendungen mit höheren Zollansätzen
- Art. 10 Verwendungen mit reduzierten Zollansätzen
- Art. 11 Minimale Rückerstattung
- Art. 12 Verweigerung oder Rückforderung der Rückerstattung
- 2. Abschnitt: Rückerstattungen für Futtermittel für Zoo-, Labor- und andere Tiere
- Art. 13 Zollbefreite Waren
- Art. 14 Berechtigte Personen
- Art. 15 Rückerstattungsgesuch
- Art. 16 Berechnung der rückerstattungsberechtigten Menge
- Art. 17 Verwendungsnachweis
- Art. 18 Fabrikationskontrolle und Verkaufsstatistik
- 3. Abschnitt: Rückerstattung für Waren, die aus Qualitätsgründen nicht für den veranlagten Zweck verwendet werden können
- Art. 19 Rückerstattungsberechtigte Waren
- Art. 20 Rückerstattungsgesuch
- Art. 21 Kontrolle
- Art. 22 Vorgängiges Einverständnis zur anderen Verwendung
- 4. Kapitel: Gemeinsame Bestimmungen
- 1. Abschnitt: Allgemeine Verpflichtungen der zollbegünstigten Personen
- Art. 23 Warenbuchhaltung
- Art. 24 Änderungen der Firmeneintragung
- 2. Abschnitt: Besondere Vorkommnisse
- Art. 25 Meldepflicht
- Art. 26 Nachträgliche Bezahlung der Zollschuld
- 3. Abschnitt: Meldung der Ausbeuteziffern für Futtermittel, Ölsaaten und Waren, bei deren Verarbeitung Futtermittel anfallen, sowie für Hartweizen
- Art. 27
- 5. Kapitel: Schlussbestimmungen
- Art. 28 Aufhebung bisherigen Rechts
- Art. 29 Inkrafttreten
- Anhang 1 ¹⁶
- Zollerleichterungen je nach Verwendungszweck
- Anhang 2
- Text des Verwendungsvorbehaltes (Art. 8 Abs. 1)
- Text des Verwendungsvorbehaltes für Futtermittel für Zoo-, Labor- und andere Tiere (Art. 17 Abs. 3)
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