Verordnung über den Gütertransport durch Bahn- und Schifffahrtsunternehmen (742.411)
INHALT
Verordnung über den Gütertransport durch Bahn- und Schifffahrtsunternehmen
- Verordnung über den Gütertransport durch Bahn- und Schifffahrtsunternehmen
- 1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen
- Art. 1 Gegenstand
- Art. 2 Begriffe
- Art. 3 Transport gefährlicher Güter
- 2. Abschnitt: Investitionsbeiträge
- Art. 4 Beiträge und Darlehen
- Art. 5 Voraussetzungen
- Art. 6 Gewährung des diskriminierungsfreien Zugangs
- Art. 6 a ⁶ Gewährung des diskriminierungsfreien Zugangs zu Dienstleistungen im Gütertransport auf der Schiene
- Art. 7 Anrechenbare Kosten
- Art. 8 Bemessung
- Art. 9 Prioritätenordnung
- Art. 10 Gesuch
- Art. 11 Zusicherung
- Art. 12 Auszahlung
- Art. 13 Fälligkeit
- Art. 14 Rückforderung
- 3. Abschnitt: Betriebsbeiträge
- Art. 15 Alpenquerender kombinierter Verkehr
- Art. 16 Beteiligung des Bundes an Bestellungen der Kantone
- Art. 17 Förderung neuer Angebote des Gütertransports auf der Schiene
- Art. 18 Befristung der Betriebsbeiträge und Abgeltungen ¹³
- 4. Abschnitt: Investitionsbeiträge für technische Neuerungen im Gütertransport auf der Schiene
- Art. 19 Voraussetzungen
- Art. 20 Anrechenbare Kosten
- Art. 21 Gesuch
- Art. 22 Zusicherung
- Art. 23 Berichterstattung
- 5. Abschnitt: Investitions- und Betriebsbeiträge an den Transport begleiteter Motorfahrzeuge
- Art. 24
- 6. Abschnitt: Anschlussgewährung, Planung und Bau von Anschlussgleisen
- Art. 25 Anschlussgewährung
- Art. 26 Anschlussvertrag
- Art. 27 Änderung, vorübergehende Sperrung und Rückbau der Anschlussvorrichtung
- Art. 28 Kostentragung bei Anschlussvorrichtungen
- Art. 29 Grundsätze für Planung und Bau
- Art. 30 Baubewilligung; Prüfung des BAV
- 7. Abschnitt: Betrieb und Instandhaltung von Anschlussgleisen
- Art. 31 Sicherheit
- Art. 32 Betriebsbewilligung
- Art. 33 Betriebsvorschriften
- Art. 34 Personal
- Art. 35 Fahrzeuge
- 8. Abschnitt: Abweichungen von den Vorschriften für Bau, Betrieb und Instandhaltung von Anschlussgleisen
- Art. 36
- 9. Abschnitt: Verantwortlichkeit und Haftpflichtversicherung bei Anschlussgleisen
- Art. 37 Verantwortlichkeit
- Art. 38 Haftpflichtversicherung
- 10. Abschnitt: Aufsicht über die Anschlussgleise
- Art. 39
- 11. Abschnitt: Schlussbestimmungen
- Art. 40 Aufhebung und Änderung anderer Erlasse
- Art. 41 Übergangsbestimmungen: Baubewilligungen, Investitionsbeiträge, Zusicherungsverfügungen
- Art. 42 Übergangsbestimmungen: Betriebsbeiträge im nicht alpenquerenden Güterverkehr auf der Schiene
- Art. 43 Übergangsbestimmungen: Anschlussverträge
- Art. 44 Inkrafttreten
- Anhang
- Aufhebung und Änderung anderer Erlasse
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