INHALT

Botschaft zur Volksinitiative «Für eine gute und bezahlbare familienergänzende Kinderbetreuung für alle (Kita-Initiative)»

Botschaft zur Volksinitiative «Für eine gute und bezahlbare familienergänzende Kinderbetreuung für alle (Kita-Initiative)»
1 Formelle Aspekte und Gültigkeit der Initiative
1.1 Wortlaut der Initiative
1.2 Zustandekommen und Behandlungsfristen
1.3 Gültigkeit
2 Ausgangslage für die Entstehung der Initiative
2.1 Geltendes Recht und aktuelle Massnahmen
2.1.1 Bestimmungen im Bundesrecht
2.1.2 Branchen- und betriebsspezifische Bestimmungen
2.1.3 Bisherige Unterstützungsleistungen des Bundes
2.1.4 Parlamentarische Initiative 21.403 «Überführung der Anstossfinanzierung in eine zeitgemässe Lösung»
2.2 Regelungen der Kinderbetreuungskosten in den Nachbarstaaten
3 Ziele und Inhalt der Initiative
3.1 Ziele der Initiative
3.2 Inhalt der vorgeschlagenen Regelung
3.3 Auslegung und Erläuterung des Initiativtextes
4 Würdigung der Initiative
4.1 Würdigung der Anliegen der Initiative
4.2 Auswirkungen der Initiative bei einer Annahme
4.2.1 Arbeitsmarktbeteiligung und Fachkräftemangel
4.2.2 Auswirkungen aus volkswirtschaftlicher Sicht
4.2.3 Auswirkungen auf Gleichstellung, Vereinbarkeit, Armutsrisiko und Chancengerechtigkeit
4.2.4 Finanzielle und personelle Auswirkungen für den Bund
4.2.5 Finanzielle und personelle Auswirkungen für Kantone und Gemeinden
4.2.6 Auswirkungen auf Kompetenzen Bund, Kantone und Gemeinden
4.3 Vorzüge und Mängel der Initiative
4.3.1 Familienpolitische Ziele
4.3.2 Finanzierung
4.3.3 Laufende Reformen zur Finanzierung der Kinderbetreuungskosten auf Kantonsebene
4.3.4 Fazit
4.4 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz
4.4.1 Instrumente der Vereinten Nationen
4.4.2 Freizügigkeitsabkommen mit der EU, EFTA-Übereinkommen sowie zweiseitige Sozialversicherungsabkommen
5 Schlussfolgerungen