NKWO
INHALT
Niedersächsische Kommunalwahlordnung (NKWO)
- Niedersächsische Kommunalwahlordnung (NKWO)
- Niedersächsische Kommunalwahlordnung (NKWO)
- §§ 1 - 2, Erster Teil - Allgemeines
- § 1 NKWO - Geltungsbereich
- § 2 NKWO - Verbundene Wahlen
- §§ 3 - 78, Zweiter Teil - Wahl der Abgeordneten, Direktwahl
- §§ 3 - 6, Erstes Kapitel - Gliederung des Wahlgebiets, Wahlräume
- § 3 NKWO - Zahl und Abgrenzung der Wahlbereiche
- § 4 NKWO - Allgemeine Wahlbezirke
- § 5 NKWO - Sonderwahlbezirke
- § 6 NKWO - Wahlräume
- §§ 7 - 14, Zweites Kapitel - Wahlorgane und Wahlehrenämter
- § 7 NKWO - Wahlleitung
- § 8 NKWO - Bildung des Wahlausschusses
- § 9 NKWO - Tätigkeit des Wahlausschusses
- § 10 NKWO - Bildung des Wahlvorstands
- § 11 NKWO - Tätigkeit des Wahlvorstands
- § 12 NKWO - Briefwahlvorstand
- § 13 NKWO - Neubesetzung von Wahlorganen
- § 14 NKWO - Entschädigung für die Ausübung von Wahlehrenämtern
- §§ 15 - 41, Drittes Kapitel - Wahlvorbereitung und Wahlvorschläge
- §§ 15 - 22, Erster Abschnitt - Wählerverzeichnis
- § 15 NKWO - Führen des Wählerverzeichnisses
- § 16 NKWO - Eintragung der Wahlberechtigten
- § 17 NKWO - Eintragung in das Wählerverzeichnis für einen Sonderwahlbezirk
- § 18 NKWO - Benachrichtigung der Wahlberechtigten
- § 19 NKWO - Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis
- § 20 NKWO - Antrag auf Berichtigung des Wählerverzeichnisses
- § 21 NKWO - Änderung des Wählerverzeichnisses
- § 22 NKWO - Abschluss des Wählerverzeichnisses
- §§ 23 - 30, Zweiter Abschnitt - Wahlscheine, Wahlscheinverzeichnisse, Vermerk im Wählerverzeichnis
- § 23 NKWO - Beantragung von Wahlscheinen
- § 24 NKWO - Erteilung von Wahlscheinen
- § 25 NKWO - Hinweise für bestimmte Personengruppen zu Wahlscheinen
- § 26 NKWO - Ungültige Wahlscheine für eine einzelne Direktwahl, Verzeichnis der ungültigen Wahlscheine
- § 27 NKWO - Wahlscheinverzeichnisse
- § 28 NKWO - Vermerk im Wählerverzeichnis
- § 29 NKWO - Beschwerde gegen die Versagung eines Wahlscheins
- § 30 NKWO - Bekanntmachung über die Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen
- §§ 31 - 40, Dritter Abschnitt - Wahlvorschläge, Stimmzettel, Briefwahlunterlagen
- § 31 NKWO - Antrag auf Feststellung durch den Wahlausschuss
- § 32 NKWO - Inhalt und Form der Wahlvorschläge, Unterstützungsunterschriften
- § 33 NKWO - Vertrauenspersonen
- § 34 NKWO - Wahlanzeige
- § 35 NKWO - Rücktritt von Bewerberinnen oder Bewerbern, Änderung und Zurückziehung von Wahlvorschlägen
- § 36 NKWO - Vorprüfung der Wahlvorschläge
- § 37 NKWO - Zulassung der Wahlvorschläge
- § 38 NKWO - Bekanntmachung der Wahlvorschläge
- § 39 NKWO - Stimmzettel und Briefwahlunterlagen für die Wahl der Abgeordneten
- § 40 NKWO - Stimmzettel und Briefwahlunterlagen für die Direktwahl
- § 41, Vierter Abschnitt - Wahlbekanntmachung der Gemeinde oder Samtgemeinde
- § 41 NKWO - Inhalt und Zeitpunkt der Wahlbekanntmachung
- §§ 42 - 53, Viertes Kapitel - Wahlhandlung
- §§ 42 - 51, Erster Abschnitt - Allgemeine Vorschriften
- § 42 NKWO - Ausstattung des Wahlvorstands
- § 43 NKWO - Wahlkabinen
- § 44 NKWO - Wahlurnen
- § 45 NKWO - Wahltisch
- § 46 NKWO - Ergänzung des Wählerverzeichnisses
- § 47 NKWO - Stimmabgabe
- § 48 NKWO - Stimmabgabe unter Inanspruchnahme einer Hilfsperson
- § 49 NKWO - Vermerk über die Stimmabgabe
- § 50 NKWO - Stimmabgabe mit Wahlschein bei der einzelnen Direktwahl
- § 51 NKWO - Schluss der Wahlhandlung
- §§ 52 - 53, Zweiter Abschnitt - Besondere Regelungen
- § 52 NKWO - Besonderheiten in Sonderwahlbezirken
- § 53 NKWO - Briefwahl
- §§ 54 - 69, Fünftes Kapitel - Ermittlung, Feststellung und Bekanntgabe des Wahlergebnisses
- § 54 NKWO - Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk
- § 55 NKWO - Zahl der Wählerinnen und Wähler
- § 56 NKWO - Zahl der Stimmen
- § 57 NKWO - Ungültige Stimmabgabe
- § 58 NKWO - Zählliste für die Wahl der Abgeordneten
- § 59 NKWO - Behandlung der Wahlbriefe
- § 60 NKWO - Einbeziehung der Wahlbriefe in das Wahlergebnis des Wahlbezirks
- § 61 NKWO - Gesonderte Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses
- § 62 NKWO - Bekanntgabe des Wahlergebnisses im Wahlbezirk und Bekanntgabe des Briefwahlergebnisses
- § 63 NKWO - Schnellmeldungen, vorläufige Wahlergebnisse
- § 64 NKWO - Wahlniederschrift
- § 65 NKWO - Übergabe und Verwahrung von Wahlunterlagen
- § 66 NKWO - Feststellung des Wahlergebnisses für die Wahl der Abgeordneten in den Wahlbereichen und im Wahlgebiet
- § 67 NKWO - Gesamtergebnis der Gemeindewahlen und Kreiswahlen bei allgemeinen Neuwahlen
- § 68 NKWO - Feststellung des Wahlergebnisses für die Direktwahl im Wahlgebiet
- § 69 NKWO - Überprüfung der Wahl durch die Wahlleitung
- §§ 70 - 76, Sechstes Kapitel - Wahlen aus besonderem Anlass
- § 70 NKWO - Nachwahl
- § 71 NKWO - Wiederholungswahl zur Wahl der Abgeordneten
- § 72 NKWO - Einzelne Neuwahl nach Auflösung einer Vertretung
- § 73 NKWO - Neuwahl aus Anlass einer Neubildung, Umbildung oder Grenzänderung
- § 73a NKWO - Direktwahl aus Anlass einer Neubildung, Umbildung oder Grenzänderung
- § 73b NKWO - Neuwahl und Direktwahl bei Bildung oder Umbildung einer Samtgemeinde zum Beginn einer Wahlperiode
- § 74 NKWO - Wiederholungswahl zur Direktwahl
- § 75 NKWO - Neue Direktwahl
- § 76 NKWO - Abwahl
- §§ 77 - 78, Siebtes Kapitel - Ersatz von Abgeordneten, Ausscheiden von Ersatzpersonen
- § 77 NKWO - Ersatz von Abgeordneten
- § 78 NKWO - Ausscheiden von Ersatzpersonen
- §§ 79 - 81, Dritter Teil - Wahl der Mitglieder des Stadtbezirksrates, des Ortsrates und der Einwohnervertretung
- § 79 NKWO - Allgemeines
- § 80 NKWO - Wahl der Mitglieder des Stadtbezirksrates und des Ortsrates
- § 81 NKWO - Wahl der Mitglieder der Einwohnervertretung
- § 82, Vierter Teil - Wahlkosten
- § 82 NKWO - Erstattung von Wahlkosten
- §§ 83 - 91, Fünfter Teil - Schlussvorschriften
- § 83 NKWO - Öffentliche Bekanntmachungen
- § 84 NKWO - Zustellungen
- § 85 NKWO - Beschaffung von Stimmzetteln, Umschlägen und Vordrucken
- § 86 NKWO - Hilfskräfte und Hilfsmittel
- § 87 NKWO - Sicherung der Wahlunterlagen
- § 88 NKWO - Vernichtung von Wahlunterlagen
- § 89 NKWO
- § 90 NKWO - Mitwirkung des Landeswahlausschusses
- § 90a NKWO - Übergangsvorschrift
- § 91 NKWO - In-Kraft-Treten
- Anlage 1 NKWO - Wahlbenachrichtigung
- Anlage 2 NKWO - Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins
- Anlage 3 NKWO - Beurkundung des Abschlusses des Wählerverzeichnisses
- Anlage 4 NKWO - Wahlschein
- Anlage 5 NKWO - Wahlvorschlag
- Anlage 5a NKWO - Wahlvorschlag für die Samtgemeinde-/(Ober-)Bürgermeisterwahl/Landratswahl/Regionspräsidentenwahl
- Anlage 6 NKWO - Formblatt für eine Unterstützungsunterschrift (Wahl der Vertretung oder Wahl eines anderen Gremiums, z.B. Ortsrat)
- Anlage 6a NKWO - Formblatt für eine Unterstützungsunterschrift (Samtgemeinde-/(Ober-)Bürgermeisterwahl/Landratswahl/Regionspräsidentenwahl)
- Anlage 7 NKWO - Bescheinigung des Wahlrechts
- Anlage 8 NKWO - Zustimmungserklärung und Versicherungan Eides statt
- Anlage 9 NKWO - Zustimmungserklärung und Versicherung an Eides statt
- Anlage 10 NKWO - Bescheinigung der Wählbarkeit
- Anlage 10a NKWO - Bescheinigung der Wählbarkeit für die Samtgemeinde-/(Ober-)Bürgermeisterwahl/Landratswahl/Regionspräsidentenwahl
- Anlage 11 NKWO - Niederschrift über die Versammlung zur Aufstellung der Bewerberinnen und Bewerber
- Anlage 11a NKWO - Niederschrift über die Versammlung zur Aufstellung der Bewerberinnen oder des Bewerbers
- Anlage 12 NKWO - Versicherung an Eides statt
- Anlage 13 NKWO - Niederschrift über die Sitzung des Wahlausschusses zur Entscheidung über die Zulassung der Wahlvorschläge für die Wahl der Vertretung/des Gremiums
- Anlage 13a NKWO - Niederschrift über die Sitzung des Wahlausschusses zur Entscheidung über die Zulassung der Wahlvorschläge für die Samtgemeinde-/(Ober-)Bürgermeisterwahl/Landratswahl/Regionspräsidentenwahl
- Anlage 14 NKWO - Übersicht über die zugelassenen Wahlvorschläge für die Gemeindewahl/Kreiswahl/Regionswahl
- Anlage 15 NKWO - Übersicht über die zugelassenen Wahlvorschläge für die Gemeindewahlen
- Anlage 16 NKWO - Stimmzettel
- Anlage 17 NKWO - Stimmzettel
- Anlage 18 NKWO - Stimmzettelumschlag für die Briefwahl
- Anlage 19 NKWO - Wahlbriefumschlag
- Anlage 20 NKWO - Stimmzettel
- Anlage 21 NKWO - Stimmzettel
- Anlage 22 NKWO - Stimmzettel
- Anlage 23 NKWO - Zählliste
- Anlage 24 NKWO - Schnellmeldung
- Anlage 25 NKWO - Schnellmeldung
- Anlage 26 NKWO - Wahlniederschrift über die Wahlhandlung sowie die Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Wahl im Wahlbezirk
- Anlage 26a NKWO - Wahlniederschrift über die Wahlhandlung sowie die Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Samtgemeinde-/(Ober-)Bürgermeisterwahl/Landratswahl/Regionspräsidentenwahl im Wahlbezirk
- Anlage 27 NKWO - Ergänzung zur Wahlniederschrift über die Wahlhandlung sowie die Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Wahl im Wahlbezirk
- Anlage 28 NKWO - Wahlniederschrift über die gesonderte Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Briefwahl
- Anlage 28a NKWO - Wahlniederschrift über die gesonderte Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Briefwahl bei der Samtgemeinde-/(Ober-)Bürgermeisterwahl/Landratswahl/Regionspräsidentenwahl
- Anlage 29 NKWO - Zusammenstellung der Ergebnisse der Kreiswahl/Regionswahl
- Anlage 30 NKWO - Niederschrift über die Sitzung des Gemeindewahlausschusses zur Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses
- Anlage 31 NKWO - Niederschrift über die Sitzung des Kreiswahlausschusses zur Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses (1)
- Anlage 32 NKWO - Hauptzusammenstellung über das Ergebnis der Gemeindewahl/Kreiswahl/Regionswahl
- Anlage 33 NKWO - Hauptzusammenstellung der Gemeindewahlen/Samtgemeindewahlen
- Anlage 34 NKWO - Niederschrift über die Sitzung des Gemeindewahlausschusses zur Feststellung des Ergebnisses der Wahl (1)
- Anlage 35 NKWO - Stimmzettel
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