INHALT

Verordnung betreffend die Gebühren und Vergütungen des Kantonalen Veterinäramtes

Verordnung betreffend die Gebühren und Vergütungen des Kantonalen Veterinäramtes
§ 1
§ 2 Taxpunktsystem
§ 3 Zuschläge
§ 4 Verzugszins und Mahngebühren
§ 5 Aufhebung bisherigen Rechts und Wirksamkeit
§ 1 in der Fassung des RRB vom 8. 7. 2014 (wirksam seit 13. 7. 2014).
1. Allgemeine Gebühren Taxpunkte
1.1 Dienstleistungen und Tätigkeiten des Veterinära mtes,
1.2 Fahrspesen für Hin- inkl. Rückfahrt bei Dienstl eistungen und Tätigkeiten des
2. Bewilligungen, Anerkennungen, Verfügungen, Zeug nisse, Beglaubigungen, Bestätigungen,
3. Hunde
3.1
3.1.1 Abgabe der ersten Registrierungsmarke, pro H und, ............................... unent-
3.1.2 Lösen einer Ersatz-Registrierungsmarke ............... ............................. 20
3.3 Bewilligung für die Mehrfachhundehaltung oder d mässigen Züchten von Hunden, pro Jahr .................................... ........ 40
3.4 Administrationsaufwand für Rückerstattung der H undesteuer ................... 15
3.5 Verhaltenstest, nach Aufwand, pro Hund mindeste ns jedoch ..................... 100
3.6 Bearbeitung von Gesuchen für die Haltung von po tentiell gefährlichen Hunden
3.7 Bearbeitung von Meldungen wegen übermässigen Ag gressionsverhaltens oder
3.8
4. Kosten von Tieren im Veterinäramt
4.1
4.2
4.3
4.4
6. Tierversuche
6.1 Gesuchsbearbeitung, Entscheid über die Zulässig keit belasteter Linien und
6.1.1 Neues Gesuch oder Fortsetzungsgesuch, das der Tierversuchskom-
6.1.2
6.1.3 Ergänzungsgesuch, das der Tierversuchskommiss ion nicht
6.1.4
6.1.5
6.2
6.3 Verfügungen betreffend Anerkennung, Änderungen und Ergänzungen von
6.4 Bearbeitung von Mängeln, Verwarnungen
6.4.1 Mängel betreffend Meldungen über den Zwischen stand oder den
6.4.2 Mängel betreffend Auflageneinhaltung Fachpers onal ......................... 70
6.4.3 Mängel betreffend andere Auflagen gemäss Ziff . 1. hievor
6.5 Kontrolle der Versuchsdurchführung und der Tier haltungen
6.5.1 Für die Strichprobenkontrolle der Versuchsdur chführung und der
6.5.2 Bei Beanstandungen fallen jedoch Gebühren
6.6 Weitere, namentlich nicht aufgeführte Dienstlei stungen und Tätigkeiten
7.
8. Schlachttier- und Fleischuntersuchung in bewilli gten Schlachtlokalen
8.1
8.2 Die Gebühr entspricht maximal den Tarifen der V erordnung über das Schlach-
9. Probenerhebungen wegen Beanstandungen im Rahmen der Kontrolltätigkeit
9.1 Probenerhebungen, pro Probe ................... ...... 50
9.2 Untersuchungen der erhobenen Proben gemäss Ziff . 13 hienach
10.1 Trichinellenuntersuchung im Rahmen der Fleisch untersuchung des Schlachthofs,
10.2 Trichinellenuntersuchung für externe Schlachtb etriebe (Schlachtschweine,
10.3 Trichinellenuntersuchung an Wildtieren, pro Ti er ............................................ 30
10.4 Bericht, Telefon und Rechnungsstellung, pro Ch arge ...................................... 8
12.1 Nicht Einhalten von mit dem Veterinäramt verei nbarten oder durch das
12.2 Vereinbarte Termine und Vorladungstermine könn en einmalig bis
13. Aufträge an Dritte
16. Schatzungen
18.
19. Probenerhebungen und Bestandesuntersuchungen
19.1
19.2
19.3
20. Andere seuchenpolizeiliche Verrichtungen
21. Für die Mitwirkung bei Prüfungen, für die Beurt eilung von Sachverhalten,
22.
23. Vergütungen für Einsätze an öffentlichen Ruheta gen
24. Vergütungen für Einsätze an Werk-, Sonn- und Fe iertagen