BergArbWoFöG
INHALT
Gesetz zur Förderung des Bergarbeiterwohnungsbaues im Kohlenbergbau (BergArbWoFöG)
- Gesetz zur Förderung des Bergarbeiterwohnungsbaues im Kohlenbergbau
- Erster Teil
- Aufbringung und Verwendung der Kohlenabgabe
- § 1 Einstellung der Förderung des Bergarbeiterwohnungsbaues
- §§ 2 bis 3 (weggefallen)
- § 4 Wohnungsberechtigte
- § 5 Zweckbindung der Bergarbeiterwohnungen
- § 6 Überlassung von Bergarbeiterwohnungen
- §§ 7 bis 8 (weggefallen)
- § 9 Einzelne Wohnräume
- § 9a
- Zweiter Teil
- Verfahrensvorschriften
- §§ 10 und 11 (weggefallen)
- § 12 Treuhandstellen
- §§ 13 bis 15 (weggefallen)
- § 16 Aufgaben der Treuhandstelle
- § 17 Treuhandvermögen
- § 18 Haftung des Treuhandvermögens
- § 19 Aufsicht über die Treuhandstellen
- § 20
- Dritter Teil
- Ergänzungs- und Schlußvorschriften
- § 21 Anwendung des Ersten und des Zweiten Wohnungsbaugesetzes
- §§ 22 und 23 (weggefallen)
- § 24 (weggefallen)
- §§ 24a und 25 (weggefallen)
- § 26 (Inkrafttreten)
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