StBauFR
INHALT
StBauFR: Richtlinien zur Förderung städtebaulicher Erneuerungsmaßnahmen
- StBauFR: Richtlinien zur Förderung städtebaulicher Erneuerungsmaßnahmen
- Teil 1: Allgemeine Förderbestimmungen
- 1. Förderzweck und Förderschwerpunkte
- 1.1 Förderzweck
- 1.2 Förderschwerpunkte
- 1.3 Räumliche Konzentration
- 2. Gegenstand der Förderung
- 2.1 Gesamtmaßnahme / Einzelmaßnahme
- 2.2 Städtebauliche Einzelvorhaben
- 3. Zuwendungsempfänger
- 4. Fördervoraussetzungen
- 4.1 Allgemeine Fördervoraussetzungen
- 4.1.1
- 4.1.2
- 4.1.3
- 4.1.4
- 4.1.5
- 4.1.6
- 4.2 Vorhabenbeginn
- 5. Art und Umfang der Förderung
- 5.1 Förderungsart
- 5.2 Nebenkostenpauschale
- 5.3 Umfang der Förderung
- 5.3.1
- 5.3.2
- 5.3.3
- 5.3.4
- 5.3.5
- 5.3.6
- 5.3.7
- 5.3.8
- 5.3.9
- 5.3.10
- 5.3.11
- 5.3.12
- 6. Höhe der Förderung
- 7. Koordinierung mit anderen Förderbereichen, Subsidiarität
- 7.1 Koordinierungsfunktion
- 7.2 Grundsatz der Subsidiarität
- 7.3 Städtebaulich bedingte Mehraufwendungen
- 7.4 Abgrenzung zu anderen Förderbereichen
- 7.5 Entlastung des kommunalen Eigenanteils
- 7.5.1 Zuwendungen anderer Stellen, Spenden
- 7.5.2 Finanzierungsbeiträge privater Maßnahmenträger
- Teil 2: Besondere Förderbestimmungen
- 8. Vorbereitung der Erneuerung
- 9. Erwerb von Grundstücken
- 9.1 Förderbarer Grunderwerb
- 9.2 Förderfähige Ausgaben
- 9.3 Zwischenfinanzierung des Grunderwerbs
- 9.4 Bereitstellung von Grundstücken
- 10. Bodenordnung
- 11. Umzug von Bewohnern und Betrieben
- 12. Freilegung von Grundstücken
- 13. Herstellung und Änderung von Erschließungsanlagen
- 14. Sonstige Ordnungsmaßnahmen
- 15. Modernisierung und Instandsetzung
- 15.1 Förderbare Modernisierung und Instandsetzung
- 15.2 Förderfähige Ausgaben
- 15.3 Höhe der Förderung; Kostenerstattungsbetrag
- 16. Neubebauung und Ersatzbauten
- 17. Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen
- 18. Verlagerung oder Änderung von Betrieben
- 19. Sonstige Baumaßnahmen
- 20. Kommunale Förderprogramme und Fonds
- 20.1 Kommunale Förderprogramme
- 20.2 Kommunale Fonds für Kleinmaßnahmen
- 20.3 Kommunale Entwicklungsfonds
- 21. Sonstige Vergütungen
- 21.1 Vergütungen für Sanierungsträger, andere Beauftragte und Quartiersmanagement
- 21.2 Vergütungen für die Leistungen bildender Künstlerinnen und Künstler
- 21.3 Ausgaben der Steuerung und beim Abschluss von Erneuerungsmaßnahmen
- Teil 3: Förderverfahren
- 22. Antrag und Programmaufstellung
- 22.1 Förderbedarf der Gemeinde
- 22.2 Programmvorschlag der Regierung
- 22.3 Bekanntgabe der Landesprogramme
- 22.4 Förderrahmen/Rahmenbewilligung
- 22.5 Änderungen
- 23. Bewilligung
- 24. Auszahlung
- 25. Verwendung
- 25.1 Verwendungsnachweis
- 25.2 Verwendungsbestätigung bei Festbetragsförderung
- 25.3 Vereinfachter Nachweis bei Maßnahmen Dritter
- 25.4 Prüfung des Verwendungsnachweises
- 26. Einnahmen, Wertausgleich
- 26.1 Einnahmen für Einzelmaßnahmen
- 26.2 Einnahmen für die Gesamtmaßnahme
- 26.3 Behandlung von Einnahmen
- 26.4 Wertausgleich
- 26.4.1 Wertausgleich zu Lasten der Gemeinde
- 26.4.2 Maßgebliche Werte
- 26.4.3 Wertausgleich zu Gunsten der Gemeinde
- 27. Abschluss, Gesamtabrechnung
- 27.1 Abschluss von Gesamtmaßnahmen
- 27.2 Gesamtabrechnung
- 27.3 Prüfung der Gesamtabrechnung
- 27.4 Anrechnungsklausel
- 27.5 Überschussberechnung
- 28. Formblätter
- Teil 4: Übergangs- und Schlussbestimmungen
- 29. Zuleitung an den Bayerischen Obersten Rechnungshof
- 30. Abweichungen
- 31. Inkrafttreten, Übergangsvorschrift und Aufhebung
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