KAG
INHALT
Kommunalabgabengesetz (KAG) Vom 17. März 2005
- Kommunalabgabengesetz (KAG) Vom 17. März 2005
- ERSTER TEIL Allgemeine Vorschriften
- § 1 Geltungsbereich
- § 2 Abgabensatzungen
- § 3 Anwendung von Bundesrecht
- § 3a Verarbeitung personenbezogener Daten
- § 4 Kleinbeträge
- § 5 Gemeindefreie Grundstücke
- § 6 Einschränkung von Grundrechten
- § 7 Abgabenhinterziehung
- § 8 Leichtfertige Abgabenverkürzung und Abgabengefährdung
- ZWEITER TEIL Steuern
- § 9 Gemeindesteuern
- § 10 Kreissteuern
- DRITTER TEIL Gebühren für öffentliche Leistungen einschließlich Benutzungsgebühren
- Erster Abschnitt Gebühren für öffentliche Leistungen und für die Tätigkeit des Gutachterausschusses
- § 11 Gebühren für öffentliche Leistungen ausgenommen Benutzungsgebühren
- § 12 Gebühren für die Tätigkeit des Gutachterausschusses
- Zweiter Abschnitt Benutzungsgebühren
- § 13 Gebührenerhebung
- § 14 Gebührenbemessung
- § 15 Vorauszahlungen
- § 16 Eigennutzung
- § 17 Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigung und der Wasserversorgung
- § 18 Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgung
- § 19
- VIERTER TEIL Anschluss- und Erschließungsbeiträge
- Erster Abschnitt Gemeinsame Vorschriften
- § 20 Beitragserhebung
- § 21 * Beitragsschuldner
- Fußnoten
- § 22 * Eingebrachte Sachen, Rechte, Werk- und Dienstleistungen
- Fußnoten
- § 23 Anteil des Beitragsberechtigten
- § 24 * Grundstücke im Eigentum des Beitragsberechtigten
- Fußnoten
- § 25 * Vorauszahlungen
- Fußnoten
- § 26 * Ablösung
- Fußnoten
- § 27 * Öffentliche Last
- Fußnoten
- § 28 Stundung bei land- und forstwirtschaftlicher sowie kleingärtnerischer Nutzung
- Zweiter Abschnitt Anschlussbeiträge
- § 29 Beitragserhebung für Einrichtungsteile und für den Ausbau von Einrichtungen, Nacherhebung
- § 30 Beitragsfähige Kosten
- § 31 Beitragsbemessung
- § 32 Entstehung der Beitragsschuld
- Dritter Abschnitt Erschließungsbeiträge
- § 33 [1] Erschließungsanlagen
- Fußnoten
- § 34 [1] Regelung durch Satzung
- Fußnoten
- § 35 Beitragsfähige Erschließungskosten
- § 36 [1] Art der Kostenermittlung
- Fußnoten
- § 37 [1] Ermittlungsraum
- Fußnoten
- § 38 [1] Verteilung der beitragsfähigen Erschließungskosten
- Fußnoten
- § 39 [1] Erschlossene Grundstücke
- Fußnoten
- § 40 [1] Beitragspflichtige Grundstücke
- Fußnoten
- § 41 [1] Entstehung der Beitragsschuld und Freistellung
- Fußnoten
- FÜNFTER TEIL Kostenersatz und sonstige Abgaben
- § 42 Kostenersatz für Haus- und Grundstücksanschlüsse
- § 43 Kurtaxe
- § 44 Fremdenverkehrsbeiträge
- § 45 [1] Sonstige öffentlich-rechtliche Abgaben und Umlagen
- Fußnoten
- SECHSTER TEIL Änderung von Landesrecht
- § 46 Änderung des Landesabfallgesetzes
- § 47 Änderung des Kindergartengesetzes
- SIEBTER TEIL Schlussbestimmungen
- § 48 Durchführungsvorschriften
- § 49 Übergangsvorschriften
Feedback