EEG 2023
Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien (EEG 2023)
- Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz - EEG 2023)
- Inhaltsübersicht
- Teil 1
- Allgemeine Bestimmungen
- § 1 Ziel des Gesetzes
- § 1a Zeitliche Transformation
- § 2 Besondere Bedeutung der erneuerbaren Energien
- § 3 Begriffsbestimmungen
- § 4 Ausbaupfad
- § 4a Strommengenpfad
- § 5 Ausbau im In- und Ausland
- § 6 Finanzielle Beteiligung der Kommunen am Ausbau
- § 7 Gesetzliches Schuldverhältnis
- Teil 2
- Anschluss, Abnahme, Übertragung und Verteilung
- Abschnitt 1
- Allgemeine Bestimmungen
- § 8 Anschluss
- § 8a Flexible Netzanschlussvereinbarungen
- § 8b Mitteilung des Einspeiseortes
- § 9 Technische Vorgaben
- § 10 Ausführung und Nutzung des Anschlusses
- § 10a Messstellenbetrieb; Übergangsregelung für Steckersolargeräte
- § 10b Vorgaben zur Direktvermarktung
- § 10c Zuordnung geringfügiger Verbräuche
- § 11 Abnahme, Übertragung und Verteilung
- § 11a Recht zur Verlegung von Leitungen
- § 11b Recht zur Überfahrt während der Errichtung und des Rückbaus
- Abschnitt 2
- Kapazitätserweiterung und Einspeisemanagement
- § 12 Erweiterung der Netzkapazität
- § 13 Schadensersatz
- § 14 (weggefallen)
- § 15 (weggefallen)
- Abschnitt 3
- Kosten
- § 16 Netzanschluss
- § 17 Kapazitätserweiterung
- § 18 (weggefallen)
- Teil 3
- Zahlung von Marktprämie und Einspeisevergütung
- Abschnitt 1
- Arten des Zahlungsanspruchs
- § 19 Zahlungsanspruch
- § 20 Marktprämie
- § 21 Einspeisevergütung und Mieterstromzuschlag
- § 21a Sonstige Direktvermarktung
- § 21b Zuordnung zu einer Veräußerungsform, Wechsel
- § 21c Verfahren für die Zuordnung und den Wechsel
- Abschnitt 2
- Allgemeine Bestimmungen zur Zahlung
- § 22 Wettbewerbliche Ermittlung der Marktprämie
- § 22a Pilotwindenergieanlagen an Land
- § 22b Bürgerenergiegesellschaften
- § 23 Allgemeine Bestimmungen zur Höhe der Zahlung
- § 23a Besondere Bestimmung zur Höhe der Marktprämie
- § 23b Besondere Bestimmung zur Einspeisevergütung bei ausgeförderten Anlagen
- § 23c Anteilige Zahlung
- § 24 Zahlungsansprüche für Strom aus mehreren Anlagen
- § 25 Beginn, Dauer und Beendigung des Anspruchs
- § 26 Abschläge, Fälligkeit und Endabrechnung
- § 27 Aufrechnung
- Abschnitt 3
- Ausschreibungen
- Unterabschnitt 1
- Allgemeine Ausschreibungsbestimmungen
- § 28 Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Windenergie an Land
- § 28a Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Solaranlagen des ersten Segments
- § 28b Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Solaranlagen des zweiten Segments
- § 28c Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Biomasse
- § 28d Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Biomethananlagen
- § 28e Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Innovationsausschreibungen
- § 28f Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für innovative Konzepte mit wasserstoffbasierter Stromspeicherung
- § 28g Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grünem Wasserstoff
- § 29 Bekanntmachung
- § 30 Anforderungen an Gebote
- § 30a Ausschreibungsverfahren
- § 31 Sicherheiten
- § 32 Zuschlagsverfahren
- § 33 Ausschluss von Geboten
- § 34 Ausschluss von Bietern
- § 34a Unionsfremde Bieter
- § 35 Bekanntgabe der Zuschläge und anzulegender Wert
- § 35a Entwertung von Zuschlägen
- Unterabschnitt 2
- Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land
- § 36 Gebote für Windenergieanlagen an Land
- § 36a Sicherheiten für Windenergieanlagen an Land
- § 36b Höchstwert für Windenergieanlagen an Land
- § 36c Ausschluss von Geboten für Windenergieanlagen an Land
- § 36d (weggefallen)
- § 36e Erlöschen von Zuschlägen für Windenergieanlagen an Land
- § 36f Änderungen nach Erteilung des Zuschlags für Windenergieanlagen an Land
- § 36g (weggefallen)
- § 36h Anzulegender Wert für Windenergieanlagen an Land
- § 36i Dauer des Zahlungsanspruchs für Windenergieanlagen an Land
- § 36j Zusatzgebote
- § 36k (weggefallen)
- Unterabschnitt 3
- Ausschreibungen für Solaranlagen des ersten Segments
- § 37 Gebote für Solaranlagen des ersten Segments
- § 37a Sicherheiten für Solaranlagen des ersten Segments
- § 37b Höchstwert für Solaranlagen des ersten Segments
- § 37c Nichtberücksichtigung von Geboten in benachteiligten Gebieten; Verordnungsermächtigung für die Länder
- § 37d Besonderes Zuschlagsverfahren für Solaranlagen des ersten Segments
- § 37e Erlöschen von Zuschlägen für Solaranlagen des ersten Segments
- § 38 Zahlungsberechtigung für Solaranlagen des ersten Segments
- § 38a Ausstellung von Zahlungsberechtigungen für Solaranlagen des ersten Segments
- § 38b Anzulegender Wert für Solaranlagen des ersten Segments
- Unterabschnitt 4
- Ausschreibungen für Solaranlagen des zweiten Segments
- § 38c Gebote für Solaranlagen des zweiten Segments
- § 38d Projektsicherungsbeitrag
- § 38e Höchstwert für Solaranlagen des zweiten Segments
- § 38f Zuschläge für Solaranlagen des zweiten Segments
- § 38g Dauer des Zahlungsanspruchs für Solaranlagen des zweiten Segments
- § 38h Anzulegender Wert für Solaranlagen des zweiten Segments
- § 38i (weggefallen)
- Unterabschnitt 5
- Ausschreibungen für Biomasseanlagen
- § 39 Gebote für Biomasseanlagen
- § 39a Sicherheiten für Biomasseanlagen
- § 39b Höchstwert für Biomasseanlagen
- § 39c Ausschluss von Geboten für Biomasseanlagen
- § 39d Zuschlagsverfahren für Biomasseanlagen
- § 39e Erlöschen von Zuschlägen für Biomasseanlagen
- § 39f Änderungen nach Erteilung des Zuschlags für Biomasseanlagen
- § 39g Einbeziehung bestehender Biomasseanlagen
- § 39h Dauer des Zahlungsanspruchs für Biomasseanlagen
- § 39i Besondere Zahlungsbestimmungen für Biomasseanlagen
- Unterabschnitt 6
- Ausschreibungen für Biomethananlagen
- § 39j Anwendbarkeit des Unterabschnitts 5
- § 39k Gebote für Biomethananlagen
- § 39l Höchstwert für Biomethananlagen
- § 39m Besondere Zahlungsbestimmungen für Biomethananlagen
- Unterabschnitt 7
- Ausschreibungen für innovative Konzepte
- § 39n Innovationsausschreibungen
- § 39o Ausschreibungen für innovative Konzepte mit wasserstoffbasierter Stromspeicherung
- § 39p Ausschreibungen für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grünem Wasserstoff
- § 39q Besondere Zahlungsbestimmungen für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grünem Wasserstoff
- Abschnitt 4
- Gesetzliche Bestimmung der Zahlung
- Unterabschnitt 1
- Anzulegende Werte
- § 40 Wasserkraft
- § 41 Deponie-, Klär- und Grubengas
- § 42 Biomasse
- § 43 Vergärung von Bioabfällen
- § 44 Vergärung von Gülle
- § 44a Absenkung der anzulegenden Werte für Strom aus Biomasse
- § 44b Gemeinsame Bestimmungen für Strom aus Gasen
- § 44c Sonstige gemeinsame Bestimmungen für Strom aus Biomasse
- § 45 Geothermie
- § 46 Windenergie an Land
- §§ 46a bis 47 (weggefallen)
- § 48 Solare Strahlungsenergie
- § 48a Mieterstromzuschlag bei solarer Strahlungsenergie
- § 49 Absenkung der anzulegenden Werte für Strom aus solarer Strahlungsenergie
- Unterabschnitt 2
- Zahlungen für Flexibilität
- § 50 Zahlungsanspruch für Flexibilität
- § 50a Flexibilitätszuschlag für neue Anlagen
- § 50b Flexibilitätsprämie für bestehende Anlagen
- Abschnitt 5
- Rechtsfolgen und Strafen
- § 51 Verringerung des Zahlungsanspruchs bei negativen Preisen
- § 51a Verlängerung des Vergütungszeitraums bei negativen Preisen
- § 51b Verringerung des Zahlungsanspruchs für Biogasanlagen in Ausschreibungen bei schwach positiven und negativen Preisen
- § 52 Zahlungen bei Pflichtverstößen
- § 52a Netztrennung oder Unterbindung der Einspeisung durch andere Maßnahmen bei schweren Pflichtverstößen
- § 53 Verringerung der Einspeisevergütung
- § 53a (weggefallen)
- § 53b Verringerung des Zahlungsanspruchs bei Regionalnachweisen
- § 53c Verringerung des Zahlungsanspruchs bei einer Stromsteuerbefreiung
- § 54 Verringerung des Zahlungsanspruchs bei Ausschreibungen für Solaranlagen des ersten Segments
- § 54a (weggefallen)
- § 55 Pönalen
- § 55a Erstattung von Sicherheiten
- § 55b Rückforderung
- Teil 4
- Weitergabe und Vermarktung des Stroms aus erneuerbaren Energien
- § 56 Weitergabe an den Übertragungsnetzbetreiber
- § 57 Vermarktung durch die Übertragungsnetzbetreiber
- § 58 Weitere Bestimmungen
- § 59 (weggefallen)
- § 60 (weggefallen)
- § 61 (weggefallen)
- § 62 (weggefallen)
- § 63 (weggefallen)
- § 64 (weggefallen)
- § 65 (weggefallen)
- § 66 (weggefallen)
- § 67 (weggefallen)
- § 68 (weggefallen)
- § 69 (weggefallen)
- Teil 5
- Transparenz
- Abschnitt 1
- Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten
- § 70 Grundsatz
- § 71 Anlagenbetreiber
- § 72 Netzbetreiber
- § 73 Übertragungsnetzbetreiber
- § 74 Vorausschau des weiteren Ausbaus
- § 75 (weggefallen)
- § 76 Information der Bundesnetzagentur
- § 77 Information der Öffentlichkeit
- Abschnitt 2
- Stromkennzeichnung und Doppelvermarktungsverbot
- § 78 (weggefallen)
- § 79 Herkunftsnachweise
- § 79a Regionalnachweise
- § 80 Doppelvermarktungsverbot
- § 80a Kumulierung
- Teil 6
- Rechtsschutz und behördliches Verfahren
- § 81 Clearingstelle
- § 82 Verbraucherschutz
- § 83 Einstweiliger Rechtsschutz
- § 83a Rechtsschutz bei Ausschreibungen
- § 84 Nutzung von Seewasserstraßen
- § 84a (weggefallen)
- § 85 Aufgaben der Bundesnetzagentur
- § 85a Festlegung zu den Höchstwerten bei Ausschreibungen
- § 85b Auskunftsrecht und Datenübermittlung
- § 85c Festlegung zu den besonderen Solaranlagen
- § 85d Festlegung zu flexibler Speichernutzung
- § 86 Bußgeldvorschriften
- § 87 Benachrichtigung und Beteiligung der Bundesnetzagentur bei bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten
- Teil 7
- Verordnungsermächtigungen, Berichte, Übergangsbestimmungen
- Abschnitt 1
- Verordnungsermächtigungen
- § 88 Verordnungsermächtigung zu Ausschreibungen für Biomasse
- § 88a Verordnungsermächtigung zu grenzüberschreitenden Ausschreibungen
- § 88b Verordnungsermächtigung zur Anschlussförderung von Güllekleinanlagen
- § 88c Verordnungsermächtigung zur Zielerreichung
- § 88d Verordnungsermächtigung zu Innovationsausschreibungen
- § 88e Verordnungsermächtigung zu den Ausschreibungen für innovative Konzepte mit wasserstoffbasierter Stromspeicherung
- § 88f Verordnungsermächtigung zu den Ausschreibungen für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grünem Wasserstoff
- § 89 Verordnungsermächtigung zur Stromerzeugung aus Biomasse
- § 90 Verordnungsermächtigung zu Nachhaltigkeitsanforderungen für Biomasse
- § 91 Verordnungsermächtigung zum Ausgleichsmechanismus
- § 92 Verordnungsermächtigung zu Herkunftsnachweisen und Regionalnachweisen
- § 93 Verordnungsermächtigung zu Anforderungen an Grünen Wasserstoff
- § 94 Verordnungsermächtigung zu systemdienlichem Anlagenbetrieb
- § 95 Weitere Verordnungsermächtigungen
- § 96 Gemeinsame Bestimmungen
- Abschnitt 2
- Kooperationsausschuss, Monitoring, Berichte
- § 97 Kooperationsausschuss
- § 98 Jährliches Monitoring zur Zielerreichung
- § 99 Erfahrungsbericht
- § 99a Fortschrittsbericht Windenergie an Land
- § 99b Bericht zur Bürgerenergie
- Abschnitt 3
- Schlussbestimmungen
- § 100 Übergangsbestimmungen
- § 101 Beihilferechtlicher Genehmigungsvorbehalt
- Anlage 1 (zu § 23a) Höhe der Marktprämie
- Anlage 2 (zu § 36h) Referenzertrag
- Anlage 3 (zu § 50b) Voraussetzungen und Höhe der Flexibilitätsprämie
- Anlage 4 (weggefallen)
- Anlage 5 (zu § 3 Nummer 43c) Südregion
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