Verordnung über Massnahmen betreffend Haiti (946.231.139.4)
Verordnung über Massnahmen betreffend Haiti
- Verordnung über Massnahmen betreffend Haiti
- 1. Abschnitt: Begriffe
- Art. 1
- 2. Abschnitt: Zwangsmassnahmen
- Art. 2 ⁴ Verbot der Lieferung von Rüstungsgütern und verwandtem Material
- Art. 3 Sperrung von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen
- Art. 3 a ¹⁰ Ausnahmebestimmungen betreffend gesperrte Gelder oder wirtschaftliche Ressourcen
- Art. 4 ¹¹ Ein- und Durchreiseverbot
- 3. Abschnitt: Vollzug und Strafbestimmungen
- Art. 5 Kontrolle und Vollzug
- Art. 6 ¹² Meldepflichten
- Art. 7 Strafbestimmungen
- 4. Abschnitt: ¹³ Automatische Übernahme und Veröffentlichung
- Art. 8
- 5. Abschnitt: Inkrafttreten
- Art. 9
- Anhang 1 ¹⁴
- Natürliche Personen, gegen die sich die Finanzsanktionen und das Ein- und Durchreiseverbot richten, sowie Unternehmen und Organisationen, gegen die sich die Finanzsanktionen richten
- Anhang 2 ¹⁵
- Natürliche Personen, gegen die sich die Finanzsanktionen und das Ein- und Durchreiseverbot richten, sowie Unternehmen und Organisationen, gegen die sich die Finanzsanktionen richten ¹⁶
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