INHALT

Botschaft über die Verbesserung des Hochwasserschutzes am Rhein von der Illmündung bis zum Bodensee

Botschaft über die Verbesserung des Hochwasserschutzes am Rhein von der Illmündung bis zum Bodensee
1 Ausgangslage
1.1 Handlungsbedarf und Ziele
1.1.1 Untragbare Risiken
1.1.2 Ziele
1.2 Geprüfte Alternativen und gewählte Lösung
1.2.1 Varianten beim Hochwasserschutz
1.2.2 Rechtliche Abklärungen
1.2.3 Gewählte Lösung
1.3 Verhältnis zur Legislaturplanung und zur Finanzplanung sowie zu Strategien des Bundesrates
1.3.1 Verhältnis zur Legislaturplanung
1.3.2 Verhältnis zur Finanzplanung
1.3.3 Verhältnis zu den Strategien des Bundesrates
2 Vorverfahren
2.1 Vorarbeiten
2.1.1 Vorarbeiten zum Hochwasserschutzprojekt
2.1.2 Vorarbeiten zum Staatsvertrag
2.2 Konsultation und Vernehmlassung
2.2.1 Konsultation von Kanton St. Gallen und Land Vorarlberg
2.2.2 Verzicht auf Vernehmlassungsverfahren
2.3 Regulierungsfolgenabschätzung
2.4 Verlauf der Staatsvertragsverhandlungen und Verhandlungsergebnis
2.4.1 Verlauf
2.4.2 Ziele des Verhandlungsmandates
2.4.3 Herausforderungen und Ergebnis
3 Grundzüge und Erläuterungen zum Staatsvertrag
3.1 Die beantragte Neuregelung
3.2 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln
4 Grundzüge und Erläuterungen zur Gesetzesvorlage
4.1 Die beantragte Neuregelung
4.2 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln
4.3 Umsetzungsfragen
5 Inhalt des Kreditbeschlusses
5.1 Antrag des Bundesrates und Begründung
5.1.1 Antrag des Bundesrates
5.1.2 Begründung
5.2 Inhalt der Vorlage, Erläuterungen zu einzelnen Bestimmungen
5.2.1 Finanzbedarf, Kostenstruktur und Wirtschaftlichkeit
5.2.2 Grundsätze und Mechanismen der Finanzierung
5.3 Umsetzungs- und Finanzierungsetappen des Bundes
5.3.1 Zeitplan
5.3.2 Bauablauf
5.3.3 Finanzplanung
5.4 Teuerungsannahmen
6 Auswirkungen
6.1 Auswirkungen auf den Bund
6.1.1 Finanzielle Auswirkungen
6.1.2 Personelle Auswirkungen
6.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete
6.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft
6.3.1 Allgemeine Bemerkungen
6.3.2 Auswirkungen auf die Industrie
6.3.3 Auswirkungen auf den Tourismus
6.3.4 Auswirkungen auf die Landwirtschaft
6.3.5 Auswirkungen auf die Trinkwasserversorgung
6.3.6 Regionale Wettbewerbsfähigkeit
6.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft
6.4.1 Sicherheit und Gesundheit
6.4.2 Bildung
6.4.3 Selbstverantwortung und Handlungsspielraum
6.4.4 Kultur, gesellschaftliche Werte und Ressourcen
6.5 Auswirkungen auf die Umwelt
6.5.1 Anforderungen aus der Umweltpolitik
6.5.2 Verbesserung der Gewässerökologie
6.5.3 Umweltverträglichkeit
6.6 Andere Auswirkungen
6.6.1 Aussenpolitik
7 Rechtliche Aspekte
7.1 Verfassungs- und Gesetzesmässigkeit
7.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz
7.3 Erlassform
7.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse
7.5 Vorläufige Anwendung
7.6 Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips und des Prinzips der fiskalischen Äquivalenz
7.7 Einhaltung der Grundsätze des Subventionsgesetzes
7.7.1 Bedeutung der Subvention für die vom Bund verfolgten Ziele
7.7.2 Materielle und finanzielle Steuerung der Subvention
7.7.3 Verfahren der Beitragsgewährung
7.7.4 Befristung der Subvention
7.8 Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen
7.9 Datenschutz
Anhang