Verordnung Sofortprogramm Straße
INHALT
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über die Beseitigung von Schäden des Winters 2012/2013 an Straßen (Verordnung Sofortprogramm Straße)
- Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über die Beseitigung von Schäden des Winters 2012/2013 an Straßen (Verordnung Sofortprogramm Straße)
- Rechtsbereinigt mit Stand vom 31. Juli 2014
- § 1 Feststellung eines besonders harten Winters und der Gebietskulisse
- § 2 Finanzieller Gesamtumfang
- § 3 Zu finanzierende Schadensmaßnahmen
- § 4 Verteilung und Auszahlung der Mittel
- § 5 Prüfung der zweckentsprechenden Verwendung
- § 6 Inkrafttreten
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