VwVKommInvest
INHALT
Gemeinsame Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen und des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur kommunal- und haushaltsrechtlichen Beurteilung von Investorenvorhaben im kommunalen Bereich (VwVKommInvest)
- Gemeinsame Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen und des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur kommunal- und haushaltsrechtlichen Beurteilung von Investorenvorhaben im kommunalen Bereich (VwVKommInvest)
- Inhaltsübersicht
- A. Geltungsbereich
- B. Begriffsbestimmungen
- I. Finanzierungsformen
- II. Organisationsformen
- III. Betriebsführungsmodelle, Dienstleistungsmodelle, lease-and-lease-back
- C. Investorenvorhaben bei nicht zuwendungsfinanzierten Gebäuden und Anlagen
- I. Überblick
- II. Vereinbarkeit mit der dauernden Leistungsfähigkeit des kommunalen Aufgabenträgers
- III. Wirtschaftlichkeit
- IV. Sicherstellung der kommunalen Aufgabenerfüllung
- D. Investorenvorhaben bei zuwendungsfinanzierten Gebäuden und Anlagen
- I. Kommunalrechtliche Erfordernisse
- II. Unterrichtung der Bewilligungsbehörden
- III. Grundsätze für die zuwendungsrechtliche Beurteilung
- IV. Nicht zuwendungsfähige Investorenvorhaben
- V. Zuwendungsfähige Investorenvorhaben
- VI. Ausreichen von Zuwendungen
- VII. Einholen eines unabhängigen Gutachtens
- VIII. Besonderheiten bei Investorenvorhaben über fertig gestellte und teilweise fertig gestellte Gebäude und Anlagen
- IX. Rückforderung von Zuwendungen
- E. In-Kraft-Treten und Außer-Kraft-Treten
- Anlage
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