Protokoll von 1996 zum Übereinkommen von 1972 über die Verhütung der Meeresversc... (0.814.287.1)
INHALT
Protokoll von 1996 zum Übereinkommen von 1972 über die Verhütung der Meeresverschmutzung durch das Einbringen von Abfällen und anderen Stoffen
- Protokoll von 1996 zum Übereinkommen von 1972 über die Verhütung der Meeresverschmutzung durch das Einbringen von Abfällen und anderen Stoffen
- Art. 1 Begriffsbestimmungen
- Art. 2 Zielsetzungen
- Art. 3 Allgemeine Verpflichtungen
- Art. 4 Einbringen von Abfällen oder sonstigen Stoffen
- Art. 5 Verbrennung auf See
- Art. 6 Ausfuhr von Abfällen oder sonstigen Stoffen
- Art. 7 Innere Gewässer
- Art. 8 Ausnahmen
- Art. 9 Erteilung von Erlaubnissen und Berichterstattung
- Art. 10 Anwendung und Durchsetzung
- Art. 11 Einhaltungsverfahren
- Art. 12 Regionale Zusammenarbeit
- Art. 13 Technische Zusammenarbeit und Unterstützung
- Art. 14 Wissenschaftliche und technische Forschung
- Art. 15 Verantwortlichkeit und Haftung
- Art. 16 Beilegung von Streitigkeiten
- Art. 17 Internationale Zusammenarbeit
- Art. 18 Sitzungen der Vertragsparteien
- Art. 19 Aufgaben der Organisation
- Art. 20 Anlagen
- Art. 21 Änderung des Protokolls
- Art. 22 Änderung der Anlagen
- Art. 23 Verhältnis zwischen dem Protokoll und dem Übereinkommen
- Art. 24 Unterzeichnung, Ratifikation, Annahme, Genehmigung und Beitritt
- Art. 25 Inkrafttreten
- Art. 26 Übergangszeit
- Art. 27 Kündigung
- Art. 28 Depositar
- Art. 29 Verbindlicher Wortlaut
- Unterschriften
- Anlage 1 ⁵
- Abfälle oder sonstige Stoffe, die für das Einbringen in Frage kommen
- Anlage 2 ⁷
- Bewertung von Abfällen oder sonstigen Stoffen, die für das Einbringen in Frage kommen
- Anlage 3
- Schiedsverfahren
- Art. 1
- Art. 2
- Art. 3
- Art. 4
- Art. 5
- Art. 6
- Art. 7
- Art. 8
- Art. 9
- Geltungsbereich am 25. Juli 2024 ⁸
Feedback