Übereinkommen über die Errichtung der Asiatischen Entwicklungsbank (0.972.2)
INHALT
Übereinkommen über die Errichtung der Asiatischen Entwicklungsbank
- Übereinkommen über die Errichtung der Asiatischen Entwicklungsbank
- Kapitel I: Zweck, Aufgaben und Mitgliedschaft
- Art. 1 Zweck
- Art. 2 Aufgaben
- Art. 3 Mitgliedschaft
- Kapitel II: Kapital
- Art. 4 Genehmigtes Stammkapital
- Art. 5 Zeichnung der Anteile
- Art. 6 Einzahlung der gezeichneten Beträge
- Art. 7 Ordentliche Kapitalmittel
- Kapitel III: Geschäftstätigkeit
- Art. 8 Verwendung der Bestände
- Art. 9 Ordentliche und besondere Geschäftstätigkeit
- Art. 10 Trennung der Geschäftsbereiche
- Art. 11 Empfänger und Geschäftsmethoden
- Art. 12 Grenzen der ordentlichen Geschäftstätigkeit
- Art. 13 Bereitstellung von Währungen für direkte Darlehen
- Art. 14 Geschäftsgrundsätze
- Art. 15 Bedingungen für direkte Darlehen und Garantien
- Art. 16 Kommissionen und Gebühren
- Art. 17 Sonderreserve
- Art. 18 Methoden zur Erfüllung der Verbindlichkeiten der Bank
- Art. 19 Sonderfonds
- Art. 20 Sonderfondsmittel
- Kapitel IV: Kreditaufnahme und sonstige Befugnisse verschiedener Art
- Art. 21 Allgemeine Befugnisse
- Art. 22 Auf Wertpapiere zu setzender Vermerk
- Kapitel V: Währungen
- Art. 23 Feststellung der Konvertierbarkeit
- Art. 24 Verwendung von Währungen
- Art. 25 Aufrechterhaltung des Wertes der Währungsbestände der Bank
- Kapitel VI: Organisation und Geschäftsführung
- Art. 26 Aufbau
- Art. 27 Der Gouverneursrat: Zusammensetzung
- Art. 28 Der Gouverneursrat: Befugnisse
- Art. 29 Der Gouverneursrat: Verfahren
- Art. 30 Das Direktorium: Zusammensetzung
- Art. 31 Das Direktorium: Befugnisse
- Art. 32 Das Direktorium: Verfahren
- Art. 33 Abstimmung
- Art. 34 Der Präsident
- Art. 35 Vizepräsident(en)
- Art. 36 Verbot politischer Betätigung: Internationaler Charakter der Bank
- Art. 37 Geschäftsstelle der Bank
- Art. 38 Verbindungsstelle, Hinterlegungsstellen
- Art. 39 Arbeitssprache, Berichte
- Art. 40 Verteilung der Reineinnahmen
- Kapitel VII: Austritt und Suspendierung von Mitgliedern; vorübergehende Einstellung und Beendigung der Geschäftstätigkeit der Bank
- Art. 41 Austritt
- Art. 42 Suspendierung der Mitgliedschaft
- Art. 43 Abrechnung
- Art. 44 Vorübergehende Einstellung der Geschäftstätigkeit
- Art. 45 Beendigung der Geschäftstätigkeit
- Art. 46 Haftung der Mitglieder und Begleichung von Forderungen
- Art. 47 Verteilung der Vermögenswerte
- Kapitel VIII: Rechtsstellung, Immunitäten, Befreiungen und Vorrechte
- Art. 48 Zweck dieses Kapitels
- Art. 49 Rechtsstellung
- Art. 50 Immunität von der Gerichtsbarkeit
- Art. 51 Immunität der Vermögenswerte
- Art. 52 Immunität der Archive
- Art. 53 Befreiung der Vermögenswerte von Beschränkungen
- Art. 54 Vorrecht für den Nachrichtenverkehr
- Art. 55 Immunitäten und Vorrechte des Bankpersonals
- Art. 56 Befreiung von der Besteuerung
- Art. 57 Durchführung
- Art. 58 Aufhebung der Immunitäten, Befreiungen und Vorrechte
- Kapitel IX: Änderungen, Auslegung, Schiedsverfahren
- Art. 59 Änderungen
- Art. 60 Auslegung oder Anwendung
- Art. 61 Schiedsverfahren
- Art. 62 Als erteilt geltende Genehmigung
- Kapitel X: Schlussbestimmungen
- Art. 63 Unterzeichnung und Hinterlegung
- Art. 64 Ratifikation oder Annahme
- Art. 65 Inkrafttreten
- Art. 66 Aufnahme der Geschäftstätigkeit
- Unterschriften
- Anhang A
- Erstzeichnungen auf das genehmigte Stammkapital durch Staaten, die nach Artikel 64 Mitglieder werden können
- Teil A Regionale Staaten
- I
- II
- Teil B Nichtregionale Staaten
- I
- II
- III
- Anhang B
- Wahl der Direktoren
- Abschnitt A Wahl der Direktoren durch die Gouverneure, die regionale Mitglieder vertreten
- Abschnitt B Wahl von Direktoren durch die Gouverneure, die nichtregionale Mitglieder vertreten
- Geltungsbereich am 13. Mai 2022 ²
- Vorbehalte und Erklärungen
- Schweiz
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