Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Japan über sozia... (0.831.109.463.1)
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Japan über soziale Sicherheit
- Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Japan über soziale Sicherheit
- Titel I Allgemeine Bestimmungen
- Art. 1 Begriffsbestimmungen
- Art. 2 Sachlicher Geltungsbereich
- Art. 3 Persönlicher Geltungsbereich
- Art. 4 Gleichbehandlung
- Art. 5 Auslandszahlung der Leistungen und Ansprüche auf Leistungen
- Titel II Anwendbare Rechtsvorschriften
- Art. 6 Allgemeine Grundsätze
- Art. 7 Sonderregelungen
- Art. 8 Angestellte an Bord eines Seeschiffes
- Art. 9 Angestellte von diplomatischen Missionen, konsularischen Vertretungen und Angestellte im öffentlichen Dienst
- Art. 10 Ausnahmen von den Artikeln 6–9
- Art. 11 Begleitende Ehegatten, Ehegattinnen und Kinder
- Art. 12 Obligatorische Versicherung
- Titel III Bestimmungen zu den Leistungen
- 1. Kapitel Bestimmungen zu den japanischen Leistungen
- Art. 13 Zusammenrechnung von Versicherungszeiten
- Art. 14 Besondere Bestimmungen zu den Leistungen bei Invalidität und zu den Hinterlassenenleistungen
- Art. 15 Berechnung der Leistungen
- 2. Kapitel Bestimmungen zu den schweizerischen Leistungen
- Art. 16 Invalidenversicherung (Eingliederungsmassnahmen)
- Art. 17 Zusammenrechnung von Versicherungszeiten
- Art. 18 Pauschalabfindung
- Art. 19 Ausserordentliche Renten
- Titel IV Verschiedene Bestimmungen
- Art. 20 Verwaltungshilfe
- Art. 21 Befreiung oder Reduktion von Gebühren oder Abgaben und Beglaubigungen
- Art. 22 Informationsaustausch zwischen den Vertragsstaaten
- Art. 23 Schutz von Personendaten
- Art. 24 Einreichung von Anträgen, Rechtsmitteln und Erklärungen
- Art. 25 Zahlung von Leistungen
- Art. 26 Beilegung von Meinungsverschiedenheiten
- Art. 27 Überschriften
- Titel V Übergangs- und Schlussbestimmungen
- Art. 28 Ereignisse und Verfügungen vor dem Inkrafttreten
- Art. 29 Inkrafttreten des Abkommens
- Art. 30 Dauer und Kündigung des Abkommens
- Unterschriften
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