Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Staates I... (0.514.144.91)
INHALT
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Staates Israel über den Schutz klassifizierter Informationen
- Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Staates Israel über den Schutz klassifizierter Informationen
- Art. I Zweck
- Art. II Definitionen
- Art. III Zuständige Sicherheitsbehörden und Koordination
- Art. IV Klassifizierungsstufen und Zugang zu klassifizierten Informationen
- Art. V Ausführungsbestimmungen
- Art. VI Handhabung von klassifizierten Informationen
- Art. VII Übermittlung von klassifizierten Informationen
- Art. VIII Besuche im andern Land und Sicherheitsbescheinigungen
- Art. IX Bekanntgabe von klassifizierten Informationen an bevollmächtigte Einrichtungen
- Art. X Abfluss von klassifizierten Informationen
- Art. XI Beilegung von Streitigkeiten
- Art. XII Verschiedenes
- Art. XIII Kosten
- Art. XIV Inkrafttreten und Anwendung
- Unterschriften
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