UmstG
INHALT
Drittes Gesetz zur Neuordnung des Geldwesens (UmstG)
- Drittes Gesetz zur Neuordnung des Geldwesens (Umstellungsgesetz)
- Teil I
- Reichsmarkguthaben bei Geldinstituten
- Erster Abschnitt
- Allgemeine Bestimmungen
- § 1 Begriffsbestimmungen
- § 2 Umwandlung und Ablösung der Altgeldguthaben
- Zweiter Abschnitt
- Weitere Bestimmungen für Altgeldguthaben Gruppe I
- § 3 Freigabe der Altgeldguthaben zur Umwandlung in Neugeldguthaben
- § 4 Anrechnung der Kopfbeträge und der Geschäftsbeträge
- § 5 Sofortfreigabe
- § 6 Freigabe der restlichen Altgeldguthaben
- § 7 Überprüfung der Altgeldguthaben durch das Finanzamt
- § 8 Behandlung der nichtgemeldeten Altgeldguthaben der Gruppe I
- Dritter Abschnitt
- Altgeldguthaben, Gruppe III
- § 9
- Vierter Abschnitt
- Deckung der aus der Umstellung des Geldwesens hervorgehenden Verbindlichkeiten der Geldinstitute
- § 10 Deckung durch flüssige Mittel
- § 11 Deckung durch Ausgleichsforderungen gegen die öffentliche Hand
- § 12 Ausstattung der Geldinstitute mit einem angemessenen Eigenkapital
- Teil II
- Schuldverhältnisse
- Erster Abschnitt
- Allgemeine Bestimmungen
- § 13 Begriffsbestimmungen
- § 14 Verbindlichkeiten des Reichs und gleichgestellte Verbindlichkeiten
- § 15
- Zweiter Abschnitt
- Allgemeine Schuldverhältnisse
- § 16 Umstellung der Reichsmarkverbindlichkeiten auf Deutsche Mark
- § 17 Rechnungserteilung für Reichsmarkverbindlichkeiten
- § 18 Sonderregelung für bestimmte Reichsmarkverbindlichkeiten
- § 19 Umstellung von Kriegsgefangenen-Zertifikaten
- § 20 Rücktrittsrecht bei Lieferverträgen
- § 21 Vertragshilfe
- Dritter Abschnitt
- Pfandbriefe und verwandte Schuldverschreibungen
- § 22
- Vierter Abschnitt
- Versicherung
- § 23 Sozialversicherung
- § 24 Versicherung außerhalb der Sozialversicherung
- § 25 Bausparkassen
- Teil III
- Vorschriften verschiedenen Inhalts
- § 26 Verfügungsbeschränkungen
- § 27 Anpassungsmaßnahmen auf dem Gebiete des Arbeitsrechts und des Beamtenrechts
- § 28
- § 29 Lastenausgleich
- § 30
- § 31 Vorübergehende Rediskontierung von eigenen Wechseln
- § 32 Kreditbeschränkungen
- § 33 Strafvorschriften
- § 34 Schlußbestimmungen
- § 35 Inkrafttreten
- Anhang
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