KWO LSA
Kommunalwahlordnung für das Land Sachsen-Anhalt (KWO LSA) Vom 24. Februar 1994
- Kommunalwahlordnung für das Land Sachsen-Anhalt (KWO LSA) Vom 24. Februar 1994
- Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
- Teil 1 Allgemeines
- § 1 Geltungsbereich
- § 2 Hauptwahlen
- Teil 2 Wahlorgane und Wahlehrenämter (zu §§ 9 bis 13 KWG LSA)
- § 3 Wahlleiter
- § 4 Bildung der Wahlausschüsse
- § 5 Tätigkeit der Wahlausschüsse
- § 6 Wahlvorsteher und Wahlvorstand
- § 7 Beweglicher Wahlvorstand
- § 8 Neubesetzung von Wahlämtern
- § 9 Entschädigung für Inhaber von Wahlehrenämtern
- Teil 3 Wahlvorbereitung und Wahlvorschläge (zu §§ 14 bis 29 KWG LSA)
- Abschnitt 1 Wahlbereiche, Wahlbezirke und Wahllokale (zu §§ 7 und 16 KWG LSA)
- § 10 Wahlbereiche
- § 11 Allgemeine Wahlbezirke
- § 12 Sonderwahlbezirke
- § 13 Wahllokale
- Abschnitt 2 Wählerverzeichnis (zu §§ 18 und 19 KWG LSA)
- § 14 Anlegung und Führung des Wählerverzeichnisses
- § 15 Eintragung der Wahlberechtigten
- § 16 Benachrichtigung der Wahlberechtigten
- § 17 Bekanntmachung über die Möglichkeit der Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen
- § 18 Einsicht in das Wählerverzeichnis
- § 19 Anträge auf Berichtigung des Wählerverzeichnisses
- § 20 Berichtigung des Wählerverzeichnisses
- § 21 Abschluß des Wählerverzeichnisses
- Abschnitt 3 Wahlscheine (zu § 20 KWG LSA)
- § 22 Voraussetzungen für die Erteilung von Wahlscheinen
- § 23 Zuständige Behörde, Gestaltung des Wahlscheines
- § 24 Wahlscheinanträge
- § 25 Erteilung von Wahlscheinen
- § 26 Wahlscheine für bestimmte Personengruppen
- § 27 Vermerk im Wählerverzeichnis
- § 28 Beschwerde gegen die Versagung eines Wahlscheines
- Abschnitt 4 Wahlbekanntmachung, Wahlvorschläge, Stimmzettel, Briefwahlunterlagen (zu §§ 15 und 21 bis 29 KWG LSA)
- § 29 Einreichung der Wahlvorschläge
- § 30 Inhalt und Form der Wahlvorschläge
- § 31 Vertrauenspersonen
- § 32 Wahlanzeige
- § 33 Rücktritt von Bewerbern, Änderung und Zurückziehung von Wahlvorschlägen, Zurückziehung von Wahlvorschlagsverbindungen
- § 34 Vorprüfung der Wahlvorschläge und Wahlvorschlagsverbindungen
- § 35 Zulassung der Wahlvorschläge und Wahlvorschlagsverbindungen
- § 36 Bekanntmachung der Wahlvorschläge und Wahlvorschlagsverbindungen
- § 37 Stimmzettel und Briefwahlunterlagen
- § 38 Wahlbekanntmachung der Gemeinde
- Teil 4 Bewerbungen zur Bürgermeister- und Landratswahl
- § 38 a Wahlbekanntmachung zur Bürgermeister- und Landratswahl und Bewerbungen von Staatsangehörigen anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union
- § 39 Bewerbungen zur Bürgermeister- und Landratswahl
- Teil 5 Wahlhandlung (zu §§ 32 bis 35 KWG LSA)
- Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften
- § 40 Ausstattung des Wahlvorstandes
- § 41 Wahlkabine
- § 42 Wahlurnen
- § 43 Wahltisch
- § 44 Eröffnung der Wahlhandlung
- § 45 Öffentlichkeit, Ordnung im Wahllokal
- § 46 Stimmabgabe
- § 47 Stimmabgabe von Wählern mit einer körperlichen Beeinträchtigung
- § 48 Vermerk über die Stimmabgabe
- § 49 Stimmabgabe mit Wahlschein
- § 50 Schluß der Wahlhandlung
- Abschnitt 2 Besondere Regelungen
- § 51 Wahl in Sonderwahlbezirken
- § 52 Stimmabgabe in kleineren Krankenhäusern, kleineren Alten- oder Pflegeheimen
- § 53 Stimmabgabe in Klöstern
- § 54 Stimmabgabe in sozialtherapeutischen Anstalten und Justizvollzugsanstalten
- § 55
- § 56 Briefwahl
- Teil 6 Feststellung und Bekanntgabe des Wahlergebnisses (zu §§ 36 bis 43 KWG LSA)
- § 57 Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk
- § 58 Zählung der Wähler
- § 59 Zählung der Stimmen
- § 60 Ungültige Stimmabgabe, Auslegungsregeln
- § 61 Zähllisten
- § 62 Behandlung der Wahlbriefe, Vorbereitung der Feststellung des Briefwahlergebnisses
- § 63 Einbeziehung des Briefwahlergebnisses in das Wahlergebnis des Wahlbezirks
- § 64 Gesonderte Feststellung des Briefwahlergebnisses
- § 65 Bekanntgabe des Wahlergebnisses im Wahlbezirk und des Briefwahlergebnisses
- § 66 Schnellmeldungen, vorläufige Wahlergebnisse
- § 67 Wahlniederschrift
- § 68 Übergabe und Verwahrung von Wahlunterlagen
- § 69 Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses in den Wahlbereichen und im Wahlgebiet
- § 70 Gesamtergebnis der allgemeinen Neuwahlen
- § 71 Überprüfung der Wahl durch die Wahlleiter
- Teil 7 Nachwahl, Wiederholungswahl und einzelne Neuwahl (zu §§ 44 bis 46 KWG LSA)
- § 72 Nachwahl
- § 73 Wiederholungswahl
- § 74 Einzelne Neuwahl
- Teil 8 Ersatz von Vertretern, Ausscheiden von nächst festgestellten Bewerbern und Ergänzungswahl (zu §§ 47 bis 49 KWG LSA)
- § 75 Ersatz von Vertretern
- § 76 Ausscheiden von nächst festgestellten Bewerbern
- § 76 a Ergänzungswahl
- Teil 9 Übergangsvorschriften für die Kreiswahl 1994
- §§ 77 bis 79
- Teil 10 Schlußvorschriften
- § 80 Öffentliche Bekanntmachungen
- § 81 Zustellungen
- § 82 Beschaffung von Stimmzetteln und Vordrucken
- § 83 Hilfskräfte und Hilfsmittel
- § 84 Sicherung der Wahlunterlagen
- § 85 Wahlstatistische Auszählungen
- § 86 Vernichtung und Löschung von Wahlunterlagen
- § 87 Erstattung von Wahlkosten
- § 88 Mitwirkung der Verbandsgemeinden
- § 89
- § 90 Mitwirkung des Landeswahlausschusses
- § 91 Ergänzende Vorschriften für die Wahl des Ortschaftsrates
- § 92 Sprachliche Gleichstellung
- § 93 Inkrafttreten
- Anlage 1
- Anlage 2
- Anlage 3
- Anlage 4
- Anlage 5
- Anlage 6
- Anlage 7
- Anlage 8a
- Anlage 8b
- Anlage 9
- Anlage 9a
- Anlage 10a
- Anlage 10b
- Anlage 11
- Anlage 12
- Anlage 13a
- Anlage 13b
- Anlage 14
- Anlage 15
- Anlage 16
- Anlage 17
- Anlage 18
- Anlage 19
- Anlage 20
- Anlage 21
- Anlage 22
- Anlage 23
- Anlage 24
- Anlage 25
- Anlage 26
- Anlage 27
- Anlage 28
- Anlage 29
- Anlage 30
- Anlage 31
- Anlage 32
- Anlage 33
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