BMI-ArbSchGAnwV
INHALT
Verordnung über die modifizierte Anwendung von Vorschriften des Arbeitsschutzgesetzes für bestimmte Tätigkeiten im öffentlichen Dienst des Bundes im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI-ArbSchGAnwV)
- Verordnung über die modifizierte Anwendung von Vorschriften des Arbeitsschutzgesetzes für bestimmte Tätigkeiten im öffentlichen Dienst des Bundes im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat-Arbeitsschutzgesetzanwendungsverordnung - BMI-ArbSchGAnwV)
- Eingangsformel
- § 1 Geltungsbereich
- § 2 Pflichten des Dienstherrn
- § 3 Tätigkeiten
- § 4 Voraussetzungen für ein Abweichen von Vorschriften des Arbeitsschutzgesetzes
- § 5 Gewährleistung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes
- § 6 Inkrafttreten
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