Vollzugshinweise anlässlich des Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes vom 8. Juli 2013
INHALT
Vollzugshinweise anlässlich des Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes vom 8. Juli 2013
- Vollzugshinweise anlässlich des Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes vom 8. Juli 2013
- 1. Sinn und Zweck der Neuregelung
- 2. Zu Art. 8 Abs. 3 Satz 1 KAG
- 3. Zu Art. 8 Abs. 3 Satz 2 KAG
- 3.1 Definition
- 3.2 Funktionsweise der Abschreibung von Wiederbeschaffungszeitwerten
- 3.3 Ermittlung der Wiederbeschaffungszeitwerte
- 3.4 Kalkulatorische und haushaltsrechtliche Erfassung
- 3.5 Kalkulatorische Zinsen
- 3.6 Wahl der Abschreibungsmethode
- 3.7 Teileinrichtungen
- 3.8 Kürzung um Beiträge und ähnliche Entgelte
- 3.9 Kürzung um Zuwendungen
- 4. Zu Art. 8 Abs. 3 Satz 4 KAG
- 4.1 Zweckbindung
- 4.2 Verwendung für Unterhaltungsmaßnahmen
- 4.3 Angemessene Verzinsung
- 4.4 Vorübergehende anderweitige Verwendung
- 5. Auswirkungen
- 6. Evaluation
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