INHALT

Kreditwesen der Kommunen

Kreditwesen der Kommunen
I. Kredite (Art. 71 GO)
1. Allgemeines
1.1 Kreditbegriff
1.1.1
1.1.2
1.1.3
1.1.4
1.2 Kredite für Investitionen, Investitionsförderungsmaßnahmen und zur Umschuldung
1.3 Zentrale Bewirtschaftung
2. Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
2.1 Deckungsrangfolge
2.2 Tatsächlicher Bedarf
2.3 Aufgabenerfüllung
2.4 Erneuerungsbauvorhaben, bewegliche Sachen des Anlagevermögens
2.5 Eigenverantwortung der Gemeinde
3. Die rechtsaufsichtliche Würdigung des Gesamtbetrags der vorgesehenen Kreditaufnahmen (Gesamtgenehmigung; Art. 71 Abs. 2 GO)
3.1
3.2
3.3
3.4
3.5
3.6
3.7
3.8
3.9
4. Grundsätzliches zum Kommunalkredit
4.1 Allgemeines
4.2 Tragbarkeit, Marktgerechtigkeit
4.3 Zinslast
4.4 Konditionenvergleich
4.5 Laufzeiten
4.6 Kredite in Fremdwährung
4.7 Ordentliche Tilgung
4.8 Kündigungsrechte, außerordentliche Tilgungen
4.9 Konditionenbindung
4.10 Variabel verzinsliche Kredite
4.11 Abtretung von Kreditforderungen
4.12 Sicherheiten
5. Umschuldung von Krediten
5.1 Allgemeines
5.2 Allgemeine Bestimmungen
5.3 Vorfälligkeitsentschädigungen
5.4 Abbildung im Haushalt
6. Einzelgenehmigungsverfahren
6.1 Allgemeines
6.2 Auskunft gegenüber Kreditinstituten
II. Kreditähnliche Verpflichtungen, Sicherheiten (Art. 72 GO)
7. Zum Verfahren
7.1 Beschlussfassung
7.2 Aufgabenerfüllung
7.3 Abbildung im Haushalt
7.4 Antragsunterlagen
7.5 Genehmigung
8. Rechtsgeschäfte, die einer Kreditaufnahme wirtschaftlich gleichkommen (Art. 72 Abs. 1 GO)
8.1
8.1.1
8.1.2
8.1.3
8.1.4
8.1.5
8.1.6
8.1.7
8.1.8
8.1.9
8.2
8.3
8.4
8.5
9. Bürgschaften, Gewährverträge und Verpflichtungen aus verwandten Rechtsgeschäften (Art. 72 Abs. 2 GO)
9.1
9.2
9.3
9.4
III. Weitere Anwendungsbereiche
10. Eigenbetriebe und ganz oder teilweise nach den Vorschriften über die Wirtschaftsführung der Eigenbetriebe geführte Regiebetriebe
10.1 Allgemeines
10.2 Abbildung im Haushalt
10.3 Umwandlung von Eigenkapital in Darlehen
10.4 Regiebetriebe, die ganz oder teilweise nach den Vorschriften über die Wirtschaftsführung der Eigenbetriebe geführt werden
11. Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen mit kaufmännischem Rechnungswesen
12. Gemeindeverbände, kommunale Zusammenschlüsse und Stiftungen
12.1
12.2
IV. Schlussbestimmungen
13. Außerkrafttreten