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Förderung privater Volksschulen, Schulen für Behinderte und schulvorbereitender Einrichtungen nach Art. 45 VoSchG und Art. 11 Abs. 1 SoSchG

Förderung privater Volksschulen, Schulen für Behinderte und schulvorbereitender Einrichtungen nach Art. 45 VoSchG und Art. 11 Abs. 1 SoSchG
1. Zuständigkeit
2. Feststellung der Förderungsvoraussetzungen
2.1
2.1.1
2.1.2
2.1.3
2.1.4
2.1.5
2.1.6
2.1.7
2.1.8
2.1.9
2.2
2.3
2.4
3. Gemeinnützigkeit
4. Anzeigepflicht der Schulträger; Überprüfung durch die Regierung
4.1
4.2
4.3
5. Notwendige Klassen
6. Notwendige Lehrer
6.1
6.2
6.3
6.4
7. Zuweisung staatlicher Lehrer
7.1 Allgemein
7.2 Unterrichtspflichtzeit
7.2.1
7.2.2
7.3 Besoldung (Vergütung)
7.4 Beurteilungen
7.5 Beförderungen
7.6 Umzugskostenvergütung, Trennungsgeld
7.7 Dienstreisen, Reisekosten
7.8 Nebentätigkeit
7.9 Beihilfen
7.10 Fortbildung
7.11 Haftung
7.12 Wahlrecht zur Personalvertretung
7.13 Unfallfürsorge
7.13.1
7.13.2
8. Zuweisung Pädagogischer Assistenten und von Personal für heilpädagogische Unterrichtshilfe
9. Verwaltungspersonal
10. Vergütungen für nichtstaatliche Lehrer und Pädagogische Assistenten, für das nichtstaatliche Personal für heilpädagogische Unterrichtshilfe und für das nichtstaatliche Verwaltungspersonal nach Art. 45 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 33 VoSchG
10.1 Genehmigung
10.2 Höhe der Vergütung
10.3 Urlaub, Dienstbefreiungen
10.4 Nebenamtliche und nebenberufliche Lehrer
10.5 Personal für heilpädagogische Unterrichtshilfe, Verwaltungspersonal
10.6 Versorgungszuschlag
10.7 Fortzahlung der Vergütung
10.8 Zeitpunkt der Zahlung der Vergütung
11. Notwendige Aushilfslehrer und notwendiges Aushilfspersonal für heilpädagogische Unterrichtshilfe
12. Notwendiger laufender und einmaliger Schulaufwand
12.1 Antrag, Antragsmuster und -unterlagen
12.1.1 Einnahmen
12.1.2 Personalausgaben
12.1.3 Sachausgaben
12.2 Feststellung des notwendigen laufenden und einmaligen Schulaufwandes
12.3 Bestandsverzeichnis
12.3.1
12.3.2
12.3.3
12.4 Aufbewahrungsfrist
12.5 Hinweise zur Feststellung des notwendigen Schulaufwandes
12.5.1 Notwendigkeit
12.5.2 Andere Einrichtungen
12.5.3 Einnahmen, Hausmeisterwohnung; Spenden
12.5.4 Hausmeister
12.5.5 Reinigungskräfte
12.5.6 Aufsichts- und Begleitpersonal
12.5.7 Vergütung während der Ferien
12.5.8 Reisekostenvergütung, Umzugskostenvergütung, Trennungsgeld
12.5.9 Eigene Lieferungen
12.5.10 Anteiliger Kostenersatz
12.5.11 Nicht als notwendig anerkannte Klassen
12.5.12 Lehr- und Lernmittel
12.5.13 Versicherungen
12.5.14 Einmaliger Schulaufwand
12.5.15 Unterhalt
12.5.16 Schülerbeförderung
12.5.17 Lehrerfortbildung
12.5.18 Kein notwendiger Schulaufwand
13. Voranschlag
14. Abschlagszahlungen und Abrechnung
14.1
14.2
15. Ersatz der Kosten der als notwendig anerkannten Baumaßnahmen
15.1 Baumaßnahmen über 1 Mio. DM
15.1.1
15.1.2
15.1.3
15.1.4
15.2 Baumaßnahmen bis 1 Mio. DM
15.3 Endgültiger Antrag
15.3.1
15.3.2
15.4 Zusicherung des Ersatzes der notwendigen Kosten
15.4.1
15.4.2
15.4.3
15.4.4
15.4.5
15.4.6
15.4.7
15.4.8
15.4.9
15.5 Nachweis der zu ersetzenden notwendigen Baukosten
15.6 Aufbewahrungsfrist
15.7 Auszahlung, Abschlagszahlungen
15.8 Besondere Hinweise
15.8.1 Notwendigkeit der Baumaßnahme
15.8.2 Bauliche Einheit von privaten Schulen mit anderen Einrichtungen
15.8.3 Zwischenfinanzierung
15.8.4 Anrechnung des Wertes bisher benützter Schulgebäude
15.8.5 Grundstückskosten
15.8.6 Leistungen an Bauträger, die nicht Schulträger sind
15.8.7 Prüfung des Verwendungsnachweises
16. Sicherung des Wertausgleichsanspruches
16.1
16.2
16.3
16.4
16.5
16.6
16.7
16.8
17. Wertausgleich für Ausstattungsgegenstände
18. Prüfungsrecht des Bayerischen Obersten Rechnungshofs
19. In-Kraft-Treten
19.1
19.2