ESpR
INHALT
ESpR: Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen im Rahmen des Landwirtschaftserzeugnisse-Schulprogrammgesetzes
- ESpR: Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen im Rahmen des Landwirtschaftserzeugnisse-Schulprogrammgesetzes
- 1. Zweck der Zuwendung
- 2. Gegenstand der Förderung
- 2.1 Förderfähige und nicht förderfähige Produkte
- 2.2 Förderfähiges Obst und Gemüse
- 2.3 Förderfähige Milch und Milchprodukte
- 2.4 Nicht förderfähige Produkte
- 3. Zuwendungsempfänger
- 3.1 Zuwendungsempfänger
- 3.2 Teilnahmeberechtigte Einrichtungen
- 4. Zuwendungsvoraussetzungen
- 4.1 Lieferverhältnis
- 4.2 Erforderliche Begleitmaßnahmen
- 4.3 Lieferung ökologischer Produkte
- 5. Art und Umfang der Zuwendung
- 5.1 Art der Zuwendung
- 5.2 Zuwendungsfähige Kosten
- 5.3 Höhe der Förderung
- 5.4 Mehrfachförderung
- 6. Zulassungsverfahren
- 6.1 Zulassungsvoraussetzungen
- 6.2 Entscheidung über die Zulassung
- 6.3 Vorzeitiger Maßnahmebeginn
- 6.4 Meldungen
- 7. Antrags- und Kontrollverfahren
- 7.1 Antragstellung
- 7.2 Bewilligung, Auszahlung und Aufbewahrungsfristen
- 7.3 Kontrollen
- 8. Zuständigkeit
- 9. Aufhebung des Zuwendungsbescheids, Rückforderungen, Verzinsung
- 9.1 Rückforderungen, Sanktionen
- 9.2 Hochrechnung von Fehlern, die im Rahmen der Vor-Ort-Kontrolle festgestellt werden
- 9.3 Konsequenzen bei Verstößen der belieferten Einrichtungen
- 10. Information und Publizität
- 11. Inkrafttreten, Außerkrafttreten
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