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Gesetze und Verordnungen DE - Deutsches Bundesrecht alphabetisch

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Bekanntmachung nach Artikel 6 Absatz 3 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuche (IntKonnBek 2009)
IntKonnBek 2009
Internationales Übereinkommen von 1973 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe (IntMeerSchÜbk 1973)
IntMeerSchÜbk 1973
Regeln zur Verhütung der Verschmutzung durch Öl (Anlage I zu dem Internationalen Übereinkommen von 1973 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe) (IntMeerSchÜbk1973Anl I)
IntMeerSchÜbk1973Anl I
Regeln zur Überwachung der Verschmutzung durch als Massengut beförderte schädliche flüssige Stoffe (Anlage II zu dem Internationalen Übereinkommen von 1973 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe) (IntMeerSchÜbk1973Anl II)
IntMeerSchÜbk1973Anl II
Regeln zur Verhütung der Verschmutzung durch Schadstoffe, die auf See in verpackter Form oder in Containern, ortsbeweglichen Tanks, Straßentankfahrzeugen oder Eisenbahnkesselwagen befördert werden (Anlage III zu den Internationalen Übereinkommen von 1973 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe) (IntMeerSchÜbk1973Anl III)
IntMeerSchÜbk1973Anl III
Regeln zur Verhütung der Verschmutzung durch Schiffsabwasser (Anlage IV Internationalen Übereinkommen von 1973 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe) (IntMeerSchÜbk1973Anl IV)
IntMeerSchÜbk1973Anl IV
Regeln zur Verhütung der Verschmutzung durch Schiffsmüll (Anlage V zu dem Internationalen Übereinkommen von 1973 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe) (IntMeerSchÜbk1973Anl V)
IntMeerSchÜbk1973Anl V
Gesetz zu dem Internationalen Übereinkommen von 1973 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe und zu dem Protokoll von 1978 zu diesem Übereinkommen (IntMeerSchÜbk1973G)
IntMeerSchÜbk1973G
Protokoll von 1978 zu dem Internationalen Übereinkommen von 1973 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe (IntMeerSchÜbk1973Prot)
IntMeerSchÜbk1973Prot
Protokoll I (zu dem Internationalen Übereinkommen von 1973 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe) Bestimmungen über Meldungen von Ereignissen in Verbindung mit Schadstoffen (nach Artikel 8 des Übereinkommens) (IntMeerSchÜbk1973Prot 1)
IntMeerSchÜbk1973Prot 1
Übereinkommen zur Errichtung einer internationalen Organisation für das gesetzliche Meßwesen (IntMeßwOrgÜbk)
IntMeßwOrgÜbk
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an Militärpersonal der internationalen militärischen Hauptquartiere in der Bundesrepublik Deutschland (IntMilPVorRV)
IntMilPVorRV
Internationales Naturkautschuk-Übereinkommen von 1979 (IntNatKautschÜbk)
IntNatKautschÜbk
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 27. November 1963 zur Vereinheitlichung gewisser Begriffe des materiellen Rechts der Erfindungspatente, dem Vertrag vom 19. Juni 1970 über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens und dem Übereinkommen vom 5. Oktober 1973 über die Erteilung europäischer Patente (IntPatÜbkG)
IntPatÜbkG
Verordnung über die Übertragung der Ermächtigung nach Artikel II § 2 Abs. 2 des Gesetzes über internationale Patentübereinkommen (IntPatÜbkGArtII§2V)
IntPatÜbkGArtII§2V
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 29. Januar 1998 zwischen der Regierung Kanadas, Regierungen von Mitgliedstaaten der Europäischen Weltraumorganisation, der Regierung Japans, der Regierung der Russischen Föderation und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika über Zusammenarbeit bei der zivilen internationalen Raumstation (IntRaumsÜbkG)
IntRaumsÜbkG
Internationales Schiffsvermessungs-Übereinkommen von 1969 (IntSchVermÜbk)
IntSchVermÜbk
Gesetz zu dem Internationalen Schiffsvermessungs-Übereinkommen vom 23. Juni 1969 (IntSchVermÜbkG)
IntSchVermÜbkG
Verordnung über die Prüfungs- und Nachweismodalitäten für die Abschlusstests des Integrationskurses (IntTestV)
IntTestV
Verordnung über die Durchführung von Integrationskursen für Ausländer und Spätaussiedler (IntV)
IntV
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