Monitoring Gesetzessammlung

AT - Österreichisches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

INTERNES ABKOMMEN ZWISCHEN DEN IM RAT VEREINIGTEN VERTRETERN DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN ÜBER DIE FINANZIERUNG DER IM MEHRJÄHRIGEN FINANZRAHMEN FÜR DEN ZEITRAUM 2008-2013 BEREITGESTELLTEN GEMEINSCHAFTSHILFE IM RAHMEN DES AKP-EG-PARTNERSCHAFTSABKOMMENS UND ÜBER DIE BEREITSTELLUNG VON FINANZHILFE FÜR DIE ÜBERSEEISCHEN LÄNDER UND GEBIETE, AUF DIE DER VIERTE TEIL DES EG-VERTRAGS ANWENDUNG FINDET (BGBl. III Nr. 52/2008)
BGBl. III Nr. 52/2008
10.10.2026
FH-Gesundheits- und Krankenpflege-Ausbildungsverordnung – FH-GuK-AV
FH-GuK-AV
10.10.2026
Verordnung des Bundesministers für Justiz vom 4. Mai 1973 über die Festsetzung von pauschalierten Aufwandsentschädigungen für Beamte im Gefangenenaufsichtsdienst an Justizanstalten (BGBl. Nr. 227/1973)
BGBl. Nr. 227/1973
10.10.2026
Verordnung der Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten über die Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes (BGBl. II Nr. 268/2026)
BGBl. II Nr. 268/2026
10.10.2026
Verordnung des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten über die Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes (BGBl. II Nr. 62/2023)
BGBl. II Nr. 62/2023
10.10.2026
Verordnung der Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten über die Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes (BGBl. II Nr. 7/2026)
BGBl. II Nr. 7/2026
10.10.2026
Verordnung des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten über die Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes (BGBl. II Nr. 225/2024)
BGBl. II Nr. 225/2024
10.10.2026

Alle Rechtstexte

Abkommen zwischen dem Bundesminister für Landesverteidigung der Republik Österreich und dem Chef des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport handelnd für den Schweizerischen Bundesrat über die Zusammenarbeit und gegenseitige Unterstützung im Rahmen der KFOR (BGBl. III Nr. 167/2006)
BGBl. III Nr. 167/2006
Abkommen zwischen dem Bundesminister für Verkehr der Republik Österreich und dem Verkehrsminister des Großherzogtums Luxemburg über den luxemburgisch-österreichischen grenzüberschreitenden Gütertransport auf der Straße zwischen Österreich und Luxemburg (BGBl. Nr. 215/1979)
BGBl. Nr. 215/1979
Abkommen zwischen dem Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie der Republik Österreich und dem Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Durchführung von Artikel 83bis des Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt (BGBl. III Nr. 158/2016)
BGBl. III Nr. 158/2016
Abkommen zwischen dem Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie der Republik Österreich und dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur der Bundesrepublik Deutschland über die Durchführung von Artikel 83bis des Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt (BGBl. III Nr. 129/2016)
BGBl. III Nr. 129/2016
ABKOMMEN zwischen dem Bundesminister für Verkehr und verstaatlichte Unternehmungen der Republik Österreich und dem Minister für Verkehrswesen der Volksrepublik Bulgarien über die Beförderung von Personen im internationalen Kraftfahrlinienverkehr zwischen den Vertragsstaaten (BGBl. Nr. 279/1970)
BGBl. Nr. 279/1970
ABKOMMEN ZWISCHEN DEM BUNDESMINISTER FÜR WIRTSCHAFTLICHE ANGELEGENHEITEN DER REPUBLIK ÖSTERREICH UND DEM MINISTER FÜR VERKEHR, TELEKOMMUNIKATION UND ÖFFENTLICHE ARBEITEN DER SLOWAKISCHEN REPUBLIK über den Richtungsverlauf der geplanten Südumfahrung der Ortschaft Kittsee im Zuge der B 50 Burgenland Straße auf dem Gebiet der Republik Österreich und der geplanten Autobahn D 61 auf dem Gebiet der Slowakischen Republik betreffend den österreichisch-slowakischen Staatsgrenzbereich zwischen den Ortschaften Kittsee und Jarovce und über deren Anschlußpunkt (BGBl. Nr. 799/1994)
BGBl. Nr. 799/1994
ABKOMMEN ZWISCHEN DEM BUNDESMINISTER FÜR WIRTSCHAFT UND ARBEIT DER REPUBLIK ÖSTERREICH UND DEM MINISTER FÜR GESUNDHEIT UND FAMILIE DER REPUBLIK INDIEN ÜBER DIE INFRASTRUKTURELLE ZUSAMMENARBEIT IM GESUNDHEITSBEREICH (BGBl. III Nr. 145/2008)
BGBl. III Nr. 145/2008
ABKOMMEN zwischen dem Bundesministerium für Inneres der Republik Österreich und dem Ministerium für Inneres der Republik Serbien über die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der internationalen organisierten Kriminalität, des internationalen illegalen Suchtgifthandels und des internationalen Terrorismus (BGBl. III Nr. 20/2005)
BGBl. III Nr. 20/2005
Abkommen zwischen dem Bundesministerium für Inneres der Republik Österreich und dem Sicherheitsministerium von Bosnien und Herzegowina über die polizeiliche Zusammenarbeit (BGBl. III Nr. 99/2007)
BGBl. III Nr. 99/2007
ABKOMMEN ZWISCHEN DEM BUNDESMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND FORSCHUNG DER REPUBLIK ÖSTERREICH UND DER REGIERUNG DES STAATES ISRAEL ÜBER WISSENSCHAFTLICH-TECHNISCHE ZUSAMMENARBEIT (BGBl. Nr. 553/1995)
BGBl. Nr. 553/1995
ABKOMMEN zwischen dem Verkehrsminister des Großherzogtums Luxemburg und dem Bundesminister für Handel, Gewerbe und Industrie der Republik Österreich über den luxemburgisch-österreichischen Gelegenheitsverkehr mit Omnibussen (BGBl. Nr. 404/1971)
BGBl. Nr. 404/1971
Abkommen zwischen den EFTA-Staaten und Bulgarien samt Anhängen, Protokollen, Gemeinsamer Erklärung und Vereinbarungsniederschrift (BGBl. Nr. 640/1993)
BGBl. Nr. 640/1993
Abkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Tschechischen Republik samt Anhängen und Protokollen, Einseitiger Erklärung Österreichs und Record of Understandings (BGBl. Nr. 729/1992)
BGBl. Nr. 729/1992
Abkommen zwischen den EFTA-Staaten und Israel samt Anhängen, Protokollen, Erklärungen und Vereinbarungsniederschrift (BGBl. Nr. 165/1993)
BGBl. Nr. 165/1993
Abkommen zwischen den EFTA-Staaten und Rumänien samt Anhängen, Protokollen, Gemeinsamer Erklärung und Vereinbarungsniederschrift (BGBl. Nr. 478/1993)
BGBl. Nr. 478/1993
Abkommen zwischen den EFTA-Staaten und Ungarn samt Anhängen, Protokollen, Gemeinsamer Erklärung und Vereinbarungsniederschrift (BGBl. Nr. 673/1993)
BGBl. Nr. 673/1993
Abkommen zwischen den Vereinten Nationen und der Österreichischen Bundesregierung betreffend die Bereitstellung von Einrichtungen für das Symposium über regionale Schritte zu Vertrauens- und Sicherheitsbildenden Maßnahmen (BGBl. Nr. 628/1993)
BGBl. Nr. 628/1993
ABKOMMEN ZWISCHEN DEN VEREINTEN NATIONEN UND DER ÖSTERREICHISCHEN BUNDESREGIERUNG BETREFFEND MASSNAHMEN FÜR DIE INTERNATIONALE KONFERENZ FÜR DIE UNVERZÜGLICHE UNABHÄNGIGKEIT VON NAMIBIA (BGBl. Nr. 368/1986)
BGBl. Nr. 368/1986
ABKOMMEN ZWISCHEN DEN VEREINTEN NATIONEN UND DER REPUBLIK ÖSTERREICH BETREFFEND DIE BEISTELLUNG VON HILFSEXPERTEN (BGBl. Nr. 80/1980)
BGBl. Nr. 80/1980
Abkommen zwischen der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten der Republik Österreich und dem Außenminister der Republik Ungarn über die gemeinsame Unterbringung der Außenstellen der Botschaft der Republik Österreich in Serbien und Montenegro und der Botschaft der Republik Ungarn in Serbien und Montenegro in Podgorica (BGBl. III Nr. 93/2005)
BGBl. III Nr. 93/2005

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