Monitoring Gesetzessammlung

AT - Österreichisches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

INTERNES ABKOMMEN ZWISCHEN DEN IM RAT VEREINIGTEN VERTRETERN DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN ÜBER DIE FINANZIERUNG DER IM MEHRJÄHRIGEN FINANZRAHMEN FÜR DEN ZEITRAUM 2008-2013 BEREITGESTELLTEN GEMEINSCHAFTSHILFE IM RAHMEN DES AKP-EG-PARTNERSCHAFTSABKOMMENS UND ÜBER DIE BEREITSTELLUNG VON FINANZHILFE FÜR DIE ÜBERSEEISCHEN LÄNDER UND GEBIETE, AUF DIE DER VIERTE TEIL DES EG-VERTRAGS ANWENDUNG FINDET (BGBl. III Nr. 52/2008)
BGBl. III Nr. 52/2008
10.10.2026
FH-Gesundheits- und Krankenpflege-Ausbildungsverordnung – FH-GuK-AV
FH-GuK-AV
10.10.2026
Verordnung des Bundesministers für Justiz vom 4. Mai 1973 über die Festsetzung von pauschalierten Aufwandsentschädigungen für Beamte im Gefangenenaufsichtsdienst an Justizanstalten (BGBl. Nr. 227/1973)
BGBl. Nr. 227/1973
10.10.2026
Verordnung der Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten über die Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes (BGBl. II Nr. 268/2026)
BGBl. II Nr. 268/2026
10.10.2026
Verordnung des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten über die Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes (BGBl. II Nr. 62/2023)
BGBl. II Nr. 62/2023
10.10.2026
Verordnung der Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten über die Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes (BGBl. II Nr. 7/2026)
BGBl. II Nr. 7/2026
10.10.2026
Verordnung des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten über die Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes (BGBl. II Nr. 225/2024)
BGBl. II Nr. 225/2024
10.10.2026

Alle Rechtstexte

Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Vereinigten Arabischen Emirate über die Visumsfreiheit für die Inhaber von Diplomaten- und Dienstpässen der Republik Österreich und die Inhaber von Diplomaten- und Spezialpässen der Vereinigten Arabischen Emirate (BGBl. III Nr. 18/2010)
BGBl. III Nr. 18/2010
ABKOMMEN zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Vereinigten Mexikanischen Staaten über die Aufhebung der Sichtvermerkspflicht für Inhaber von Diplomaten- und Dienstpässen (BGBl. III Nr. 141/1999)
BGBl. III Nr. 141/1999
Abkommen zwischen der österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Vereinigten Mexikanischen Staaten zur beiderseitigen Abschaffung der Sichtvermerke in Reisepässen (BGBl. Nr. 44/1959)
BGBl. Nr. 44/1959
ABKOMMEN ZWISCHEN DER ÖSTERREICHISCHEN BUNDESREGIERUNG UND DER REGIERUNG DER VEREINIGTEN REPUBLIK TANSANIA ÜBER TECHNISCHE ZUSAMMENARBEIT (BGBl. Nr. 298/1989)
BGBl. Nr. 298/1989
ABKOMMEN ZWISCHEN DER ÖSTERREICHISCHEN BUNDESREGIERUNG UND DER REGIERUNG DER VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA, BETREFFEND DIE FINANZIERUNG GEWISSER ERZIEHUNGS- UND KULTURAUSTAUSCHPROGRAMME (BGBl. Nr. 213/1963)
BGBl. Nr. 213/1963
ABKOMMEN zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika über den Österreichischen Fonds „Versöhnung, Frieden und Zusammenarbeit (Versöhnungsfonds)“ (BGBl. III Nr. 221/2000)
BGBl. III Nr. 221/2000
ABKOMMEN ZWISCHEN DER ÖSTERREICHISCHEN BUNDESREGIERUNG UND DER REGIERUNG DER VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA ÜBER DIE BETREIBUNG VON AMATEURFUNKSTELLEN (BGBl. Nr. 26/1968)
BGBl. Nr. 26/1968
Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika zur Abänderung des Luftverkehrsabkommens zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika (BGBl. Nr. 488/1992)
BGBl. Nr. 488/1992
Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika zur Abänderung des Luftverkehrsabkommens zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika vom 16. März 1989 in der derzeit geltenden Fassung (BGBl. Nr. 497/1995)
BGBl. Nr. 497/1995
ABKOMMEN zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika zur Regelung von Fragen der Entschädigung und Restitution für Opfer des Nationalsozialismus (BGBl. III Nr. 121/2001)
BGBl. III Nr. 121/2001
Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Volksrepublik Bulgarien, betreffend die Regelung der Donauschiffahrt (BGBl. Nr. 140/1956)
BGBl. Nr. 140/1956
ABKOMMEN zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Volksrepublik Bulgarien über die Außerkraftsetzung des Zahlungsabkommens vom 16. Oktober 1948 und den Übergang zum Zahlungsverkehr in frei konvertierbarer Währung (BGBl. Nr. 442/1971)
BGBl. Nr. 442/1971
Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Volksrepublik China betreffend die Beibehaltung des Österreichischen Generalkonsulates in der Sonderverwaltungsregion Hongkong der Volksrepublik China nach der am 1. Juli 1997 erfolgenden Übernahme der Souveränität über Hongkong durch die Regierung der Volksrepublik China (BGBl. III Nr. 157/1997)
BGBl. III Nr. 157/1997
Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Volksrepublik China hinsichtlich der Vereinfachung der Visaformalitäten für Crew-Mitglieder von Fluggesellschaften (BGBl. III Nr. 217/2014)
BGBl. III Nr. 217/2014
ABKOMMEN ZWISCHEN DER ÖSTERREICHISCHEN BUNDESREGIERUNG UND DER REGIERUNG DER VOLKSREPUBLIK CHINA ÜBER DEN ZIVILEN LUFTVERKEHR (BGBl. Nr. 40/1986)
BGBl. Nr. 40/1986
Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Volksrepublik China über die wechselseitige Registrierung von Marken für Waren und Dienstleistungen zwischen den beiden Staaten (BGBl. Nr. 342/1977)
BGBl. Nr. 342/1977
Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Volksrepublik China über die wirtschaftliche, industrielle, technische und technologische Zusammenarbeit (BGBl. III Nr. 179/2023)
BGBl. III Nr. 179/2023
ABKOMMEN ZWISCHEN DER ÖSTERREICHISCHEN BUNDESREGIERUNG UND DER REGIERUNG DER VOLKSREPUBLIK MOSAMBIK ÜBER TECHNISCHE UND FINANZIELLE ZUSAMMENARBEIT (BGBl. Nr. 216/1986)
BGBl. Nr. 216/1986
Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Volksrepublik Polen über den Luftverkehr (BGBl. Nr. 196/1958)
BGBl. Nr. 196/1958
ABKOMMEN ZWISCHEN DER ÖSTERREICHISCHEN BUNDESREGIERUNG UND DER REGIERUNG DER VOLKSREPUBLIK UNGARN BETREFFEND DIE REGELUNG DER DONAUSCHIFFAHRT (BGBl. Nr. 195/1955)
BGBl. Nr. 195/1955

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