Übersicht Gesetze und Rechtstexte CH - Schweizer Bundesrecht

CH - Schweizer Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Bundesgesetz über die Patente und ergänzenden Schutzzertifikate Bundesgesetz über die Patente und ergänzenden Schutzzertifikate (232.14)	07.06.2026
Verordnung über die Förderung der Produktion von Elektrizität aus erneuerbaren Energien Verordnung über die Förderung der Produktion von Elektrizität aus erneuerbaren Energien (730.03)	07.06.2026
Verordnung über die Förderung der Produktion von Elektrizität aus erneuerbaren Energien Verordnung über die Förderung der Produktion von Elektrizität aus erneuerbaren Energien (730.03)	07.06.2026
Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschäd... (837.02)	07.06.2026
Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschäd... (837.02)	07.06.2026
Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche (0.277.12)	07.06.2026
Verordnung des EDI über die Kontrolle des Verkehrs mit Tieren und Pflanzen geschützter Arten Verordnung des EDI über die Kontrolle des Verkehrs mit Tieren und Pflanzen geschützter... (453.1)	07.06.2026

Alle Rechtstexte

Erklärung zwischen der Schweiz und dem Deutschen Reich über den Geschäftsverkehr in Vormundschaftssachen Erklärung zwischen der Schweiz und dem Deutschen Reich über den Geschäftsverke... (0.211.231.022) 30.09.1914
Erklärung zwischen der Schweiz und Deutschland betreffend Vereinfachung des Rechtshilfeverkehrs Erklärung zwischen der Schweiz und Deutschland betreffend Vereinfachung des Re... (0.274.181.362) 31.05.1910
Erklärung zwischen der Schweiz und Estland über die gegenseitige Anwendung der Haager Übereinkunft betreffend Zivilprozessrecht Erklärung zwischen der Schweiz und Estland über die gegenseitige Anwendung der... (0.274.187.721) 23.05.1927
Erklärung zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend die Bereinigung der Dappentalgrenze Erklärung zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend die Bereinigung der D... (0.132.349.241) 17.02.1864
Erklärung zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend die Beschaffung von Zivilstandsurkunden Erklärung zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend die Beschaffung von... (0.211.112.434.9) 31.12.1937
Erklärung zwischen der Schweiz und Grossbritannien betreffend den gegenseitigen Schutz der Fabrik‑ und Handelsmarken 3 Erklärung zwischen der Schweiz und Grossbritannien betreffend den gegenseiti... (0.232.112.936.7) 05.11.1880
Erklärung zwischen der Schweiz und Italien Erklärung zwischen der Schweiz und Italien (0.142.114.541.2) 30.01.1879
Erklärung zwischen der Schweiz und Italien Erklärung zwischen der Schweiz und Italien (0.142.114.541.4) 31.05.1890
Erklärung zwischen der Schweiz und Italien betreffend den Polizeidienst in den Gotthardbahnstationen zu Chiasso und Luino 2 Erklärung zwischen der Schweiz und Italien betreffend den Polizeidienst in den... (0.742.140.131) 13.02.1885
Erklärung zwischen der Schweiz und Österreich-Ungarn 2 betreffend die Wiederübernahme ehemaliger Staatsangehöriger Erklärung zwischen der Schweiz und Österreich-Ungarn 2 betreffend die Wieder... (0.142.111.631.7) 27.10.1887
Ernährungshilfe-Übereinkommen Ernährungshilfe-Übereinkommen (0.916.111.312) 06.07.2020
Erstes Zusatzabkommen (zum Abkommen vom 25. Februar 1964 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Bundesrepublik Deutschland über Soziale Sicherheit 1) Erstes Zusatzabkommen (0.831.109.136.121) 31.03.1990
Erstes Zusatzabkommen zum Abkommen vom 5. Januar 1983 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Königreich Dänemark über Soziale Sicherheit 1 Erstes Zusatzabkommen zum Abkommen vom 5. Januar 1983 zwischen der Schweiz... (0.831.109.314.111) 30.11.1997
Erstes Zusatzabkommen zum Abkommen vom 8. März 1989 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über Soziale Sicherheit 1 Erstes Zusatzabkommen zum Abkommen vom 8. März 1989 zwischen der Schwe... (0.831.109.514.11) 13.08.2002
Erwerbsersatzverordnung 1 (EOV) Erwerbsersatzverordnung 1 (834.11) 30.06.2021 31.12.2022 31.12.2023 30.06.2024 31.12.2024 31.05.2026
Europäische Charta der kommunalen Selbstverwaltung Europäische Charta der kommunalen Selbstverwaltung (0.102) 27.04.2016 15.03.2022
Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen (0.441.2) 13.08.2013 25.09.2024
Europäische Konvention über die allgemeine Gleichwertigkeit der Studienzeiten an den Universitäten Europäische Konvention über die allgemeine Gleichwertigkeit der Studienzeiten an de... (0.414.32) 15.09.2015
Europäische Konvention über die Gleichwertigkeit der Reifezeugnisse Europäische Konvention über die Gleichwertigkeit der Reifezeugnisse (0.414.1) 25.02.2002
Europäische Ordnung der Sozialen Sicherheit Europäische Ordnung der Sozialen Sicherheit (0.831.104) 26.08.2004

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