Übersicht Gesetze und Rechtstexte DE - Landesrecht Brandenburg

DE - Landesrecht Brandenburg

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Beschaffung, Ersatzbeschaffung und Unterhaltung von Mess-, Auswerte- und Informationssystemen (MAIS-Erlass) Beschaffung, Ersatzbeschaffung und Unterhaltung von Mess-, Auswerte- und Informationssystemen (MAIS-Erlass) 21.11.2022
Bescheinigungsrichtlinien zur Anwendung der §§ 7h, 10f und 11a des Einkommensteuergesetzes Bescheinigungsrichtlinien zur Anwendung der §§ 7h, 10f und 11a des Einkommensteuergesetzes 01.08.2017
Bescheinigungsrichtlinien zur Anwendung der §§ 7i, 10f und 11b des Einkommensteuergesetzes nach § 22 Absatz 2 des Brandenburgischen Denkmalschutzgesetzes Bescheinigungsrichtlinien zur Anwendung der §§ 7i, 10f und 11b des Einkommensteuergesetzes nach § 22 Absatz 2 des Brandenburgischen Denkmalschutzgesetzes 21.10.2017
Bescheinigungsrichtlinien zur Anwendung des § 10g des Einkommensteuergesetzes Bescheinigungsrichtlinien zur Anwendung des § 10g des Einkommensteuergesetzes 21.10.2017
Bescheinigungsverfahren nach § 3 Abs. 1 Nr. 4 Buchstabe b Investitionszulagengesetz 1999 Bescheinigungsverfahren nach § 3 Abs. 1 Nr. 4 Buchstabe b Investitionszulagengesetz 1999 27.09.2001
Bescheinigungsverfahren zur Umsatzsteuerbefreiung gemäß § 4 Nummer 21 Buchstabe a Doppelbuchstabe bbdes Umsatzsteuergesetzes 2005 Bescheinigungsverfahren zur Umsatzsteuerbefreiung gemäß § 4 Nummer 21 Buchstabe a Doppelbuchstabe bbdes Umsatzsteuergesetzes 2005 02.12.2010
Beschleunigte Erledigung von Strafverfahren im Bereich der geringfügigen und mittleren Kriminalität; Täter-Opfer-Ausgleich Beschleunigte Erledigung von Strafverfahren im Bereich der geringfügigen und mittleren Kriminalität; Täter-Opfer-Ausgleich 01.08.2024
Beseitigung von Kampfmitteln auf ehemaligen Liegenschaften der Westgruppe der Truppen der GUS im Land Brandenburg Beseitigung von Kampfmitteln auf ehemaligen Liegenschaften der Westgruppe der Truppen der GUS im Land Brandenburg 03.12.1992
Beseitigung von verkehrs- oder umweltgefährdenden Verunreinigungen auf Bundes- und Landesstraßen außerhalb von Ortsdurchfahrten Beseitigung von verkehrs- oder umweltgefährdenden Verunreinigungen auf Bundes- und Landesstraßen außerhalb von Ortsdurchfahrten 01.12.2023
Besoldungsgesetz für das Land Brandenburg (Brandenburgisches Besoldungsgesetz - BbgBesG) BbgBesG 05.07.2024
Besprechung im Landesbergamt Brandenburg zu den Rechtsänderungen im Umweltrecht und dem Vollzug durch die Bergbehörde am 09. Juni 2004 Besprechung im Landesbergamt Brandenburg zu den Rechtsänderungen im Umweltrecht und dem Vollzug durch die Bergbehörde am 09. Juni 2004 05.07.2004
Besteuerung der öffentlichen Hand<br> Steuerlicher Querverbund bei Umgründung einer GmbH in eine GmbH & Co. KG Besteuerung der öffentlichen Hand<br> Steuerlicher Querverbund bei Umgründung einer GmbH in eine GmbH & Co. KG 14.01.2003
Bestimmung der Berufsabschlüsse für durch das Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie zu ordnende Laufbahnen besonderer Fachrichtungen Bestimmung der Berufsabschlüsse für durch das Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie zu ordnende Laufbahnen besonderer Fachrichtungen 04.11.1999
Bestimmung der Fachaufsicht für die Aufgabenwahrnehmung des Referats Strahlenschutzmessungen beim Landesumweltamt des Landes Brandenburg Bestimmung der Fachaufsicht für die Aufgabenwahrnehmung des Referats Strahlenschutzmessungen beim Landesumweltamt des Landes Brandenburg 30.01.1992
Bestimmung der Staatsanwaltschaft Cottbus zur Schwerpunktstaatsanwaltschaft zur Bekämpfung von Computer- und Datennetzkriminalität, datenschutzrechtlicher Verstöße sowie gewaltdarstellender, pornographischer und sonstiger jugendgefährdender Schriften Bestimmung der Staatsanwaltschaft Cottbus zur Schwerpunktstaatsanwaltschaft zur Bekämpfung von Computer- und Datennetzkriminalität, datenschutzrechtlicher Verstöße sowie gewaltdarstellender, porn... 06.03.2014
Bestimmung der Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) zur Schwerpunktstaatsanwaltschaft zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität, der grenzüberschreitenden banden- oder gewerbsmäßig begangenen Eigentumskriminalität und der Geldwäsche (Schwerpunktstaatsanwaltschaft Organisierte Kriminalität und Geldwäsche) Bestimmung der Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) zur Schwerpunktstaatsanwaltschaft zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität, der grenzüberschreitenden banden- oder gewerbsmäßig begangenen ... 10.11.2022
Bestimmung der Staatsanwaltschaft Neuruppin zur Schwerpunktstaatsanwaltschaft zur Bekämpfung der Korruptionskriminalität Bestimmung der Staatsanwaltschaft Neuruppin zur Schwerpunktstaatsanwaltschaft zur Bekämpfung der Korruptionskriminalität 09.10.2019
Bestimmung der Staatsanwaltschaft Potsdam zur Schwerpunktstaatsanwaltschaft zur Bekämpfung schwerer Erscheinungsformen der Wirtschafts- und Umweltkriminalität, des Abrechnungsbetruges im Gesundheitswesen und der Arzneimittelkriminalität im Land Brandenburg Bestimmung der Staatsanwaltschaft Potsdam zur Schwerpunktstaatsanwaltschaft zur Bekämpfung schwerer Erscheinungsformen der Wirtschafts- und Umweltkriminalität, des Abrechnungsbetruges im Gesundhe... 28.04.2021
Bestimmung der Zuständigkeit für die Berechnung und Gewährung der Kapitalleistungen und der besonderen Zuwendung für Haftopfer sowie der Erstattungen von Geldstrafen, Kosten des Verfahrens und die notwendigen Auslagen des Betroffenen im Rehabilitierungsverfahren Bestimmung der Zuständigkeit für die Berechnung und Gewährung der Kapitalleistungen und der besonderen Zuwendung für Haftopfer sowie der Erstattungen von Geldstrafen, Kosten des Verfahrens und di... 07.08.2007
Bestimmungen über die Aufbewahrung von Informationen des Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesens<br> Aufbewahrung, Aussonderung und Vernichtung von Trennungsgeldakten Bestimmungen über die Aufbewahrung von Informationen des Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesens<br> Aufbewahrung, Aussonderung und Vernichtung von Trennungsgeldakten 12.09.2006

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