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DE - Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Alle Rechtstexte

Satzung über das Finanzwesen des Westdeutschen Rundfunks Köln (Finanzordnung – FinO-WDR –)
Finanzordnung – FinO-WDR –
Satzung  über den Ersatz notwendiger Aufwendungen und Auslagen der Mitglieder der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) – Aufwendungsersatzsatzung (KJMAES)
KJMAES
Satzung über die Entschädigung der Mitglieder der Landschaftsversammlung und der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger in den Ausschüssen sowie über Zuwendungen an Fraktionen und Gruppen (Entschädigungssatzung)
Entschädigungssatzung
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für außerunterrichtliche Angebote im Rahmen der Offenen Ganztagsschule (OGS) an den LWL-Förderschulen
OGS
Satzung über die Gemeinnützigkeit des Betriebs gewerblicher Art LWL-Landesjugendamt Westfalen, LWL-Bildungszentrum Jugendhof Vlotho, LWL-Berufskolleg - Fachschulen Hamm und Koordinationsstelle Sucht
Satzung über die Gemeinnützigkeit des Betriebs gewerblicher Art LWL-Landesjugendamt Westfalen, LWL-Bildungszentrum Jugendhof Vlotho, LWL-Berufskolleg - Fachschulen Hamm und Koordinationsstelle Sucht
Satzung über die Schlichtungsstelle gemäß § 99 Medienstaatsvertrag
Satzung über die Schlichtungsstelle gemäß § 99 Medienstaatsvertrag
Satzung über Genehmigungsverfahren des WDR für neue Telemedienangebote, für wesentliche Änderungen bestehender Telemedienangebote sowie für ausschließlich im Internet verbreitete Hörfunkprogramme (WDR-Telemediensatzung)
WDR-Telemediensatzung
Satzung zu europäischen Produktionen gemäß § 77 Medienstaatsvertrag
Satzung zu europäischen Produktionen gemäß § 77 Medienstaatsvertrag
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landschaftsverbandes Rheinland
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landschaftsverbandes Rheinland
Satzung zur Durchführung der Gewinnspielvorschriften des Medienstaatsvertrags (Gewinnspielsatzung - GSS)
Gewinnspielsatzung - GSS
Satzung zur Durchführung der Vorschriften gemäß § 84 Abs. 8 Medienstaatsvertrag zur leichten Auffindbarkeit von privaten Angeboten[1] (Public-Value-Satzung)
Public-Value-Satzung
Satzung zur Erhebung einer Bedarfsumlage durch den Landschaftsverband Rheinland zum Ausgleich der sich für die Abrechnungsjahre 2009 bis 2011 ergebenden Belastungen aus dem Einheitslastenabrechnungsgesetz NRW, geändert durch das Gesetz zur Änderung des Einheitslastenabrechnungsgesetzes
...ch der sich für die Abrechnungsjahre 2009 bis 2011 ergebenden Belastungen aus dem Einheitslastenabrechnungsgesetz NRW, geändert durch das Gesetz zur Änderung des Einheitslastenabrechnungsgesetzes
Satzung zur Gewährleistung des Jugendschutzes in digital verbreiteten Programmen des privaten Fernsehens (Jugendschutzsatzung - JSS)
Jugendschutzsatzung - JSS
Satzung zur Konkretisierung der Bestimmungen des Medienstaatsvertrags über Medienplattformen und Benutzeroberflächen[1] (MB-Satzung)
MB-Satzung
Satzung zur Konkretisierung der Zulassungsfreiheit nach § 54 Abs. 1 des Medienstaatsvertrags (Satzung Zulassungsfreiheit - ZFS)
Satzung Zulassungsfreiheit - ZFS
Satzung zur Regulierung von Medienintermediären gemäß § 96 Medienstaatsvertrag[1] (MI-Satzung)
MI-Satzung
Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Schulgesetz NRW - SchulG)
Schulgesetz NRW - SchulG
Sechste Verordnung über die Zuordnung von Übertragungskapazitäten - 6. FrequenzVO -
Sechste Verordnung über die Zuordnung von Übertragungskapazitäten - 6. FrequenzVO -
Siebte Verordnung über die Zuordnung von Übertragungskapazitäten - 7. FrequenzVO -
Siebte Verordnung über die Zuordnung von Übertragungskapazitäten - 7. FrequenzVO -
Sparkassengesetz Nordrhein-Westfalen (Sparkassengesetz - SpkG)
Sparkassengesetz - SpkG
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