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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Raumordnungsgesetz *) (ROG)
ROG 		23.08.2025
Verordnung zum Betrieb des Implantateregisters Deutschland (IRegBV)
IRegBV 		23.08.2025
Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZVAusnV)
FZVAusnV 		23.08.2025
Gebührenverordnung zum Elektro- und Elektronikgerätegesetz und zum Batteriegesetz (ElektroGBattGGebV)
ElektroGBattGGebV 		23.08.2025
Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen im Zusammenhang mit der Verwaltung der Wasserstraßen und der Schifffahrtsverwaltung (BMDV-WS-BesGebV)
BMDV-WS-BesGebV 		23.08.2025
Verordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zur Übertragung der Befugnisse zum Erlass von besonderen Lehrverpflichtungsverordnungen an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung (BMASÜbErlBesLVVOV)
BMASÜbErlBesLVVOV 		23.08.2025
Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (BImSchG)
BImSchG 		23.08.2025

Alle Rechtstexte

Energiestatistikgesetz (EnStatG)
EnStatG
Energiesteuergesetz (EnergieStG)
EnergieStG
Entschädigungsrentengesetz (EntschRG)
EntschRG
Entschließung 2 zu den Änderungen der Anlage des Internationalen Übereinkommens vom 7. Juli 1978 über Normen für die Ausbildung, die Erteilung von Befähigungszeugnissen und den Wachdienst von Seeleuten (STCW-Code)
STCW-Code
Entwicklungshelfer-Gesetz (EhfG)
EhfG
Erbschaftsteuer-Durchführungsverordnung (ErbStDV)
ErbStDV
Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz (ErbStG)
ErbStG
Erklärungen zu dem Übereinkommen auf Grund von Artikel K.3 des Vertrags über die Europäische Union über die Errichtung eines Europäischen Polizeiamts (EuropolÜbkErkl)
EuropolÜbkErkl
Erklärungen zur Strafgerichtsbarkeit (StrGerErkl)
StrGerErkl
Erlaß über die Amtsschilder der Bundesbehörden (AmtsschErl)
AmtsschErl
Erlass über die Anerkennung als Ehrenzeichen (EhrZAnerkErl)
EhrZAnerkErl
Erlaß über die Dienstsiegel (DSiegelErl)
DSiegelErl
Erlaß über die Ermächtigung des Präsidenten der Deutschen Reichsbank zur Bestellung von ständigen Vertretern (RBkPräsErl)
RBkPräsErl
Erlaß über die Ernennung der Beamten und die Beendigung des Beamtenverhältnisses im Geschäftsbereich des Rechnungshofs des Deutschen Reichs (RRHErl)
RRHErl
Erlaß über die Genehmigung der Neufassung der Satzung des Johanniterordens (JohOrdenNFErl)
JohOrdenNFErl
Erlaß über die Genehmigung der Neufassung der Satzung des Johanniterordens (JohOrdenNFErl 1994)
JohOrdenNFErl 1994
Erlass über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen (OrdenErl 2013)
OrdenErl 2013
Erlass über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen (OrdenErl 2022)
OrdenErl 2022
Erlaß über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen und über die Anerkennung als Ehrenzeichen (OrdenErl)
OrdenErl
Erlaß über die Genehmigung einer Änderung der Benennung und der Form des "Ehrenzeichens der Bundesverkehrswacht" (BVerkEhrZÄndErl)
BVerkEhrZÄndErl
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