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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Raumordnungsgesetz *) (ROG)
ROG 		23.08.2025
Verordnung zum Betrieb des Implantateregisters Deutschland (IRegBV)
IRegBV 		23.08.2025
Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZVAusnV)
FZVAusnV 		23.08.2025
Gebührenverordnung zum Elektro- und Elektronikgerätegesetz und zum Batteriegesetz (ElektroGBattGGebV)
ElektroGBattGGebV 		23.08.2025
Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen im Zusammenhang mit der Verwaltung der Wasserstraßen und der Schifffahrtsverwaltung (BMDV-WS-BesGebV)
BMDV-WS-BesGebV 		23.08.2025
Verordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zur Übertragung der Befugnisse zum Erlass von besonderen Lehrverpflichtungsverordnungen an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung (BMASÜbErlBesLVVOV)
BMASÜbErlBesLVVOV 		23.08.2025
Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (BImSchG)
BImSchG 		23.08.2025

Alle Rechtstexte

Dritter Staatsvertrag zwischen dem Freistaat Bayern und dem Land Baden-Württemberg über die Änderung der Landesgrenze (GrÄndStVtr BW/BY 3)
GrÄndStVtr BW/BY 3
Dritter Staatsvertrag zwischen den Ländern Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen über Änderungen der gemeinsamen Landesgrenze (GrÄndStVtr3 ND/NW)
GrÄndStVtr3 ND/NW
Drittes Gesetz über Änderungen in der Unfallversicherung (UVGÄndG 3)
UVGÄndG 3
Drittes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen aus Anlaß der Veränderung der allgemeinen Bemessungsgrundlage für das Jahr 1960 (3. RAG)
3. RAG
Drittes Gesetz über die Übernahme von Sicherheitsleistungen und Gewährleistungen zur Förderung der deutschen Wirtschaft (ERPBürgschG)
ERPBürgschG
Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesergänzungsgesetzes zur Entschädigung für Opfer der nationalsozialistischen Verfolgung (BEGÄndG 3)
BEGÄndG 3
Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Kreditwesen (KredWGÄndG 3)
KredWGÄndG 3
Drittes Gesetz zur Änderung des Steuerberatungsgesetzes (StBerGÄndG 3)
StBerGÄndG 3
Drittes Gesetz zur Durchführung versicherungsrechtlicher Richtlinien des Rates der Europäischen Gemeinschaften (VAGEWGDG 3)
VAGEWGDG 3
Drittes Gesetz zur Ergänzung des Gesetzes zur Ausführung des Abkommens vom 27. Februar 1953 über deutsche Auslandsschulden (AuslSchuldAbkAGErG 3)
AuslSchuldAbkAGErG 3
Drittes Gesetz zur Neuordnung des Geldwesens (UmstG)
UmstG
Drittes Umstellungsergänzungsgesetz (UErgG 3)
UErgG 3
Drittes Zusatzprotokoll zum Abkommen vom 16. Juni 1959 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich der Niederlande zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen sowie verschiedener sonstiger Steuern und zur Regelung anderer Fragen auf steuerlichem Gebiete (GrenzgNLDZusProt3)
GrenzgNLDZusProt3
Drittes Zusatzprotokoll zur Satzung des Weltpostvereins (WPostVSaZProt 3)
WPostVSaZProt 3
Dritte Verordnung des Reichspräsidenten zur Sicherung von Wirtschaft und Finanzen und zur Bekämpfung politischer Ausschreitungen (NotV 3)
NotV 3
Dritte Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften (StVOuaVsAusnV 3)
StVOuaVsAusnV 3
Dritte Verordnung über die Aufhebung der Anerkennung von Ausbildungsberufen (AusbBerAufhV 3)
AusbBerAufhV 3
Dritte Verordnung über die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld (3. KugBeV)
3. KugBeV
Dritte Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die Europäische Organisation zur Sicherung der Luftfahrt "EUROCONTROL" (EUROCONTROLVorRV 3)
EUROCONTROLVorRV 3
Dritte Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die Sonderorganisationen der Vereinten Nationen (UNSOrgVorRV 3)
UNSOrgVorRV 3
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