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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG)
SVIKG 		05.10.2025
Verordnung über Standards für den Onlinezugang zu Verwaltungsleistungen (OZSV)
OZSV 		04.10.2025
Hundertfünfundvierzigste Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Verkehrsflughafen Frankfurt-Hahn) (LuftVODV 145 2025)
LuftVODV 145 2025 		04.10.2025
Gesetz zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze (KHG)
KHG 		04.10.2025
Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (HG 2025)
HG 2025 		04.10.2025
Verordnung zur Regelung der Krankenhauspflegesätze (BPflV)
BPflV 		04.10.2025
Anordnung zur Übertragung beamtenrechtlicher Befugnisse und Zuständigkeiten im Bereich der Deutschen Post AG (DPAGÜbertrAnO)
DPAGÜbertrAnO 		01.10.2025

Alle Rechtstexte

Bekanntmachung über den Abschluss und das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen dem Land Brandenburg und dem Land Sachsen-Anhalt über die Änderung der gemeinsamen Landesgrenze (GrÄndStVtrBB/STBek)
GrÄndStVtrBB/STBek
Bekanntmachung über den Abschluß und das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen dem Land Brandenburg und dem Land Sachsen-Anhalt über die Änderung der gemeinsamen Landesgrenze (GrÄndStVtrBB/STInkrBek)
GrÄndStVtrBB/STInkrBek
Bekanntmachung über den Abschluss und das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen dem Land Hessen und dem Land Niedersachsen über die Änderung der gemeinsamen Landesgrenze (GrÄndStVtrHE/NDBek)
GrÄndStVtrHE/NDBek
Bekanntmachung über den Abschluss und das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen dem Land Hessen und dem Land Nordrhein-Westfalen über Änderungen der gemeinsamen Landesgrenze (GrÄndStVtrHE/NWBek)
GrÄndStVtrHE/NWBek
Bekanntmachung über den Abschluß und das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen dem Land Mecklenburg-Vorpommern und dem Land Niedersachsen über die Änderung der gemeinsamen Landesgrenze (GrÄndStVtrMV/NDBek)
GrÄndStVtrMV/NDBek
Bekanntmachung über den Abschluß und das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und dem Land Rheinland-Pfalz über die Änderung der gemeinsamen Landesgrenze (GrÄndStVtrNW/RPBek)
GrÄndStVtrNW/RPBek
Bekanntmachung über den Abschluss und das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen dem Saarland und dem Land Rheinland-Pfalz über eine Änderung der gemeinsamen Landesgrenze (GrÄndStVtrSL/RPBek)
GrÄndStVtrSL/RPBek
Bekanntmachung über den Abschluss und das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen der Freien Hansestadt Bremen und dem Land Niedersachsen über die Änderung der gemeinsamen Landesgrenze (GrÄndStVtrBR/NDBek)
GrÄndStVtrBR/NDBek
Bekanntmachung über den Abschluß und das Inkrafttreten des Zweiten Staatsvertrages zwischen dem Freistaat Bayern und dem Land Baden-Württemberg über die Änderung der Landesgrenze (GrÄndStVtrBW/BY2Bek)
GrÄndStVtrBW/BY2Bek
Bekanntmachung über den Abschluß und das Inkrafttreten des Zweiten Staatsvertrages zwischen dem Freistaat Sachsen und dem Freistaat Thüringen über die Änderung der gemeinsamen Landesgrenze (GrÄndStVtrSN/TH2Bek)
GrÄndStVtrSN/TH2Bek
Bekanntmachung über den Abschluß und das Inkrafttreten des Zweiten Staatsvertrages zwischen dem Land Niedersachsen und dem Land Nordrhein-Westfalen über Änderungen der gemeinsamen Landesgrenze (GrÄndStVtr2ND/NWBek)
GrÄndStVtr2ND/NWBek
Bekanntmachung über den Beschluss der Bundesregierung zur Einführung eines jährlichen Gedenktages für die Opfer von Flucht und Vertreibung (FVOGedenkBek)
FVOGedenkBek
Bekanntmachung über den Beschluss der Bundesregierung zur Einführung eines nationalen Gedenktages für die Opfer terroristischer Gewalt (TGewOpfGedenkBek)
TGewOpfGedenkBek
Bekanntmachung über den Dienstsitz der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLESitzBek)
BLESitzBek
Bekanntmachung über den Dienstsitz der Zentralstelle für Arbeitsvermittlung (ZStArbVermSitzBek)
ZStArbVermSitzBek
Bekanntmachung über den Dienstsitz des Bundesaufsichtsamtes für das Kreditwesen (BAKredSitzBek)
BAKredSitzBek
Bekanntmachung über den Dienstsitz des Bundesaufsichtsamtes für das Versicherungswesen (BAVSitzBek)
BAVSitzBek
Bekanntmachung über den Dienstsitz des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArMSitzBek)
BfArMSitzBek
Bekanntmachung über den Dienstsitz des Bundesinstituts für Berufsbildung (BIBB) (BIBBSitzBek)
BIBBSitzBek
Bekanntmachung über den Dienstsitz des Bundeskartellamtes (BKartASitzBek)
BKartASitzBek
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